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Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten, Menschenrechte, Gemeinsame Sicherheit und Verteidigungspolitik

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten, Menschenrechte, Gemeinsame Sicherheit und Verteidigungspolitik (AFET) ist einer der 20 Ausschüsse des Europaparlaments. Den Vorsitz hält David McAllister (CDU/EVP) seit Januar 2017, er wurde im Juli 2019 wiedergewählt.[1]

HauptausschussBearbeiten

FunktionBearbeiten

Der Ausschuss ist sowohl für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) als auch für die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) zuständig. Andere Aufgaben sind die Beziehungen zu anderen EU-Einrichtungen und Organen, zu internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen sowie zu Drittländern und zu Beitrittskandidaten der EU. In letzterem Fall führt der Ausschuss die Verhandlungen und schließt Verträge ab. Ein weiteres Arbeitsfeld des Ausschusses liegt in Fragen der Menschenrechte, dem Schutz von Minderheiten und der Förderung der Demokratie in anderen Staaten. Sowohl für die Menschenrechtspolitik als auch für die Verteidigungspolitik gibt es einen Unterausschuss, der den Hauptausschuss unterstützt.

Die Arbeit von Delegationen, Unterausschüssen und Kommissionen in seinem Zuständigkeitsbereich koordiniert der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten ebenfalls.

AusschussvorsitzendeBearbeiten

Quelle für 1979–2007: Corbert/Jacobs/Shackleton 2007.[3]

MitgliederBearbeiten

Für eine aktuelle Liste der Mitglieder siehe den Internetauftritt des Ausschusses.[4]

Unterausschuss für MenschenrechteBearbeiten

Der Unterausschuss für Menschenrechte (DROI) unterstützt den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten in Fragen zu Menschenrechten, Schutz von Minderheiten und der Förderung demokratischer Werte in Drittländern.

Unterausschuss für Sicherheit und VerteidigungBearbeiten

Der ebenfalls 2004 gegründete Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) unterstützt den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten in seinen Zuständigkeiten in der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP).

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. a b Parliament’s committees elect chairs and vice-chairs | Aktuelles | Europäisches Parlament. 10. Juli 2019, abgerufen am 18. Juli 2019 (englisch).
  2. a b The Committee on Foreign Affairs of the European Parliament Activity report of the 7th legislature (2009-2014). (DOC) Europäisches Parlament, 15. Juli 2014, abgerufen am 18. Juli 2019 (englisch).
  3. Francis Jacobs/Michael Shackleton/Richard Corbett: The European Parliament. 7. Auflage. John Harper, London 2007, ISBN 978-0-9551144-7-2, S. 151.
  4. Members | Home | AFET | Committees | European Parliament. Abgerufen am 18. Juli 2019 (englisch).