Ein Zeuge ist eine natürliche Person, die zu einem aufzuklärenden Sachverhalt eigene Wahrnehmungen bekunden kann („Zeugnis ablegen“).

WortherkunftBearbeiten

Etymologisch leitet sich der Rechtsbegriff Zeuge über die mittelhochdeutsche Form (ge)ziuc „Zeugnis, Beweis“ vom Verb ziehen ab und ist ursprünglich also im Sinne vom „Ziehen vor Gericht“ zu verstehen, wie es bereits in althochdeutschen Quellen mit der Formel zi urkundin ziohan „zum Zeugnis heranziehen“ schriftlich belegt ist.[1] Das häufig verwendete Substantiv Augen-zeuge ist eine direkte Lehnübersetzung (lateinisch testis ocularis), dessen Grundwort testis „Zeuge“ u. a. dem deutschen Verb testieren „bezeugen“ zu Grunde liegt.

Arten der ZeugenschaftBearbeiten

Für einige Vorgänge ist es bereits vorab erforderlich oder üblich, Zeugen zu benennen und für ihre Anwesenheit zu sorgen; so beispielsweise für die Aufnahme einer Urkunde, die Errichtung eines Nottestaments oder bei Ritualen oder Zeremonien (z. B. Trauungen). Manchmal bestätigen die Zeugen den zu bezeugenden Vorgang durch ihre Unterschrift, so z. B. bei der Errichtung einer Ehe-Urkunde durch die Trauzeugen.

Bei der Aufklärung von Sachverhalten zum Beispiel durch Ordnungs-, Strafverfolgungs- und andere Behörden und durch Gerichte tragen die Aussagen eines Zeugen wesentlich zur Entscheidungsfindung bei. Das Gewicht dabei, auch gegenüber der Aussage anderer Zeugen, bestimmt sich nach der Art der Zeugenschaft und der Rolle des Zeugen:

  • Amtszeuge ist eine Person, die während der Amtsausübung Zeuge eines Vorfalles geworden ist und als Zeuge aussagen kann;
  • Erkennungszeuge ist der Zeuge, der einen Täter wiedererkennen kann;
  • Augenzeuge (Zeitzeuge) ist derjenige, der einen Vorgang erlebt hat, visuell wahrgenommen hat;
  • Ohrenzeuge (Zeitzeuge) ist, wer etwas gehört, aber nicht gesehen hat;
    • Sonderfall: Knallzeugen sind Ohrenzeugen, die z. B. einen (Verkehrs-)Unfall nicht beobachtet haben, sondern sich erst in dem Moment umgedreht haben, als es „geknallt“ hat. Problematisch ist die häufige Behauptung im Nachhinein, den Unfall gesehen zu haben. Ihre Aussage ist dabei in der Regel nicht nur wertlos, sondern behindern die Sachverhaltsaufklärung.
  • Zeuge vom Hörensagen ist, wer dasjenige berichtet, was ein anderer ihm aufgrund seiner Wahrnehmung kundtat.
  • Alibizeuge ist ein Zeuge, der bestätigen kann, dass sich der Verdächtige während der Tatzeit an einem anderen Ort als dem Tatort aufhielt.
  • Tatzeuge ist eine Person, die den Tathergang oder Teile davon verfolgen konnte bzw. zu der fraglichen Zeit dabei war. Oft sind solche Tatzeugen nicht nur unbeteiligte Personen, sondern selbst Opfer oder Verdächtige.
  • Berufszeugen sind Personen, die während der Ausübung des Dienstes Angaben zu einer Tat oder einem Täter machen können.

Qualität von ZeugenaussagenBearbeiten

Die Qualität von Zeugenaussagen kann durch Fehler in der Fragetechnik der Verhörsperson, Mängel in der Wahrnehmung und Speicherung des Erlebten beim Zeugen, aber auch etwaige Lügenhaftigkeit eines Zeugen beeinflusst werden. Diese Faktoren müssen bei der Würdigung der Zeugenaussage stets berücksichtigt werden. Für die kritische Beurteilung des Inhalts einer Zeugenaussage, etwa Aussagen, die von Belastungseifer getrieben sind, ist daher die Kenntnis wahrnehmungspsychologischer Grundsätze unerlässlich.[2]

In einer Studie aus dem Jahr 1996, bei der die Versuchspersonen beschuldigt wurden, die Datengewinnung durch ihr Verhalten im Experiment unmöglich gemacht zu haben, zeigte sich eine starke Auswirkung von Zeugenaussagen auf die Internalisierung von Schuld und Generierung von falschen Geständnissen bei den Beschuldigten. Dies weist darauf hin, dass die Präsentation fälschlich beschuldigender Beweise Menschen zu der Überzeugung ihrer eigenen Schuld bringen kann, obwohl sie unschuldig sind.[3]

Eine Forschergruppe der University of New South Wales im australischen Sydney berichtete im August 2004 von der überraschenden Entdeckung, dass zum Zeitpunkt der aufzuklärenden Ereignisse misslaunige Augenzeugen genauere Aussagen beibringen als solche, die sich gerade in guter Stimmung befanden. Der Sozialpsychologe Prof. Joseph P. Forgas, Leiter der Studie, führte das auf die Hypothese zurück, dass „Stimmungszustände evolutionäre Signale dafür sind, wie mit bedrohlichen Situationen umgegangen werden soll.“ Eine wegen der Bedrohlichkeit des Geschehens ins Negative gerutschte Stimmungslage begünstigt demnach eine systematische, aufmerksame Informationsverarbeitung.

Gerichtliche Zeugenvernehmung (Deutschland)Bearbeiten

Die Zeugeneinvernahme (Zeugenaussage) ist der häufigste Strengbeweis im Rahmen einer Gerichtsverhandlung.

Bedeutung des Zeugen für das GerichtBearbeiten

Der Zeuge schildert im Rahmen seiner Aussage dem Gericht eigene sinnliche Wahrnehmungen, jedoch keine Rechtsmeinungen, Schlussfolgerungen oder Erfahrungswissen.[4] Es ist die Aufgabe des Gerichts, sich eine eigene Überzeugung aus der Zeugenaussage zu bilden. Die bloße Einführung und Verlesung einer Niederschrift einer Vernehmung durch die Polizei, Staatsanwaltschaft oder einer sonstigen Behörde genügt aufgrund obiger Qualitätserwägungen in der Regel nicht. Das erkennende Gericht soll sich seine eigene Meinung über die Glaubwürdigkeit des Zeugen bilden und Fragen stellen, die es zur Erforschung des Sachverhalts für geboten hält. Nur die persönliche und sachliche Unabhängigkeit des Richters und gegebenenfalls die Öffentlichkeit der gerichtlichen Zeugenvernehmung sichern die Erschöpfung des Beweismittels. In Sonderfällen kann das erkennende Gericht im Zivilverfahren die Zeugeneinvernahme einem Mitglied des Gerichts oder einem anderen Gericht übertragen.

Ablauf einer ZeugenaussageBearbeiten

Zeugen haben im Gerichtsprozess grundsätzlich eine passive Rolle: sie haben im Zeugenstand kein eigenes prozessuales Fragerecht. Das „Rederecht“ wird ihnen nur vom Gericht und auch nur zur Beantwortung der ihnen vorgelegten Fragen eingeräumt. Sie stellen damit keine aktive Partei im Prozess dar und erfüllen lediglich die Rolle eines Beweismittels.

Ist ein Zeuge zugleich Nebenkläger, steht ihm jedoch in dieser Eigenschaft ein (prozessuales) Fragerecht zu.

Laden des ZeugenBearbeiten

Einer Zeugenaussage geht stets eine Ladung für ein gerichtliches Verfahren (Hauptverhandlung, mündliche Verhandlung) voraus; im Zivilverfahren ist der Antrag einer Partei notwendig. Wenn ein unmittelbarer Zeuge aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen nicht gehört werden kann, ist es möglich, an seiner statt auf Zeugen vom Hörensagen zurückzugreifen, deren Vernehmung nach § 244 Abs. 2 StPO sogar geboten sein kann. Da bei mittelbaren Angaben mit mehreren Zwischengliedern eine höhere Gefahr besteht, Ereignisse zu entstellen oder unvollständig wiederzugeben, sind dementsprechend an die Beweiswürdigung höhere Anforderungen zu stellen. Zeuge kann jedermann sein, der nicht als Partei bzw. Angeklagter vernommen werden kann. Auch ein Minderjähriger kann Zeuge sein, sofern er nur die erforderliche Verstandesreife besitzt.

Die konkrete Vorgehensweise zur Erhebung des Zeugenbeweises im Detail richtet sich dann nach dem anzuwendenden Verfahrensrecht:

Grundsätzlich ist ein Zeuge bei einer gerichtlichen Vorladung verpflichtet, zum angegebenen Termin zu erscheinen. Selbiges gilt für einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss sowie für eine staatsanwaltschaftliche Ladung (§ 161a). Auch bei einer Ladung durch die ermittelnde Polizei besteht für Zeugen diese Erscheinungs- und Aussagepflicht, sofern der Ladung ein Auftrag der Staatsanwaltschaft zugrunde liegt (§ 163 Abs. 3 StPO). Diese Aussage- oder Auskunftspflicht gegenüber der Polizei kann auch Kreditinstitute betreffen. Folgt der Zeuge einer Vorladung nicht, können gegen ihn Ordnungsmittel wie Ordnungsgeld, Vorführung oder Ordnungshaft in Betracht kommen.

Die Vernehmung des Zeugen erfolgt in Deutschland durch den Richter oder durch den Staatsanwalt bzw. den Verteidiger des Angeklagten. Die Parteien bzw. ihre Prozessbevollmächtigten können Fragen stellen. Eine Ausnahme gilt für das Kreuzverhör.

DurchführungBearbeiten

Als erstes werden vom Gericht die persönlichen Daten aller erschienenen Zeugen überprüft. Im Strafrecht kann es einem Zeugen gestattet werden, keine Angaben zur Person zu machen (§ 68 Abs. 3 StPO) und/oder statt des Wohnortes seinen Geschäfts- oder Dienstort oder eine andere ladungsfähige Anschrift anzugeben (§ 68 Abs. 2 StPO). Dies gilt nur dann, wenn ein begründeter Anlass zu der Besorgnis besteht, dass durch die Angabe des Wohnortes Rechtsgüter des Zeugen oder einer anderen Person gefährdet werden oder dass auf Zeugen oder eine andere Person in unlauterer Weise eingewirkt werden wird.

Nach der Überprüfung der persönlichen Daten kann es sein, dass der Zeuge zunächst des Gerichtssaals verwiesen wird, da alle geladenen Zeugen grundsätzlich einzeln vernommen werden. Dies soll eine Beeinflussung der Aussage der nachfolgenden Zeugen ausschließen.

Nachdem der Zeuge dann wieder in den Gerichtssaal gebeten wurde, wird er aufgefordert, sich über den im Prozess gegenständlichen Sachverhalt zu äußern. Der Zeuge ist dabei verpflichtet, wahrheitsgemäß und vollständig über die von ihm wahrgenommenen Tatsachen und Zustände zu berichten und gegebenenfalls seine Aussage zu beeiden oder eidesgleich zu bekräftigen. Der Zeuge darf Aufzeichnungen vorlegen, Beweismaterial in Form von Fotos die er bezeugen kann, Tonbandaufnahmen die seine Aussage unterstützen und Zeichnungen, auch Zeichnungen die er selbst zur Aufklärung eines Sachverhalt angefertigt hat und zu Erklärung herbeizieht.

Nach dem Bericht des Zeugen wird das Gericht Nachfragen stellen, die einerseits den Sachverhalt, andererseits aber auch die reine Glaubwürdigkeit des Zeugen betreffen können. Der Zeuge ist verpflichtet, diese ebenfalls wahrheitsgemäß und vollständig zu beantworten. Das Gericht kann zudem – bei entsprechendem Sachverhalt, z. B. einer Vergewaltigung – physische und/oder psychische Untersuchungen anordnen, die der Zeuge dulden (aber nicht unterstützen) muss (§ 81c StPO). Diese erfordern jedoch regelmäßig konkrete Anhaltspunkte und bedürfen im Hauptverfahren eines Antrags für ein Glaubwürdigkeitsgutachten.[5] Dieses wird durch Sachverständige erstellt; Antragsteller kann jeder Prozessbeteiligte sein.

Eine vorsätzliche Falschaussage ist immer dann strafbar, wenn die Aussage vor Gericht oder vor einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss getätigt wurde. Die Strafbarkeit hängt hinsichtlich der Strafhöhe nur davon ab, ob sie unter Eid (vgl. Meineid) oder uneidlich geleistet wurde. Im Falle des Eides ist auch der fahrlässige Falscheid strafbar.

Wenn alle Fragen des Gerichts beantwortet sind, wird der Zeuge entlassen. Die Zeugenaussage ist damit beendet und man kann das Gerichtsgebäude verlassen, ggf. aber auch den Prozess als Zuschauer weiter verfolgen.

Nach der ZeugenaussageBearbeiten

Für die Würdigung der Zeugenaussage ist zu unterscheiden zwischen einer uneidlichen Vernehmung und der Vernehmung unter Eid. Die Aussagen der Zeugen sind in das Verhandlungsprotokoll aufzunehmen (§ 159, § 160 Abs. 3 Nr. 4 ZPO). Unter bestimmten Voraussetzung kann die Protokollierung durch einen Berichterstattervermerk ersetzt werden.

Im Übrigen sind dem Zeugen seine Kosten und Auslagen (Anfahrtskosten, Verdienstausfall u. a.) zu ersetzen. Näheres dazu regelt das Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz (JVEG). Unter bestimmten Umständen (Gefahr für den Zeugen u. ä.) kann Zeugenschutz gewährt werden.

Wahrung der ZeugeninteressenBearbeiten

Ein Zeuge darf grundsätzlich die Berichterstattung zum Sachverhalt sowie ihm gestellte Fragen nicht verweigern. Dies kann zu schweren Interessenskonflikten führen. Es gibt daher eine Reihe gesetzlicher Vorschriften, auf die sich ein Zeuge zum Schutz seiner Interessen ausdrücklich berufen kann. Hierbei ist jedoch zu beachten, dass ein Gericht nicht dazu verpflichtet ist, sich aufgrund des bloßen Wunsches eines Zeugen, eine Aussage nicht zu tätigen, die passende Vorschrift heraus zu suchen oder gar von sich aus entsprechende Maßnahmen einzuleiten; der Zeuge muss sich vielmehr auf diese ausdrücklich berufen.

StrafprozessordnungBearbeiten

  • Ein Zeuge kann die Zeugenaussage komplett oder teilweise verweigern, wenn er glaubhaft machen kann, mit einer Partei oder – im Strafprozess – mit dem Angeklagten verwandt, verschwägert oder verlobt zu sein (§ 52 StPO).
  • Für Berufsgeheimnisträger (z. B. Arzt, Seelsorger, Verteidiger) ergibt sich ein Zeugnisverweigerungsrecht aus § 53 StPO, aber nur unter den dort genannten Voraussetzungen.
  • Ein Zeuge braucht nicht auf Fragen zu antworten, wenn er bei wahrheitsgemäßer Auskunft eine eigene Straftat einräumen müsste (§ 55 StPO). Ihm steht insofern also ein Auskunftsverweigerungsrecht zu.
  • Weiter kann der Zeuge zu seiner Vernehmung einen anwaltlichen Zeugenbeistand hinzuziehen (§ 68b StPO). Hierbei ist jedoch zu beachten, dass wegen der Stellung des Zeugenbeistands der Anwalt während der Vernehmung selbst nicht aktiv werden darf; der Zeuge muss ihn selbst nach den rechtlichen Möglichkeiten in der jeweiligen Vernehmungssituation befragen. Tut der Zeuge dies nicht, wird der Zeugenbeistand der Zeugenaussage lediglich schweigend beiwohnen.
  • Zum Schutz des Zeugen existiert in der Strafprozessordnung zudem die Möglichkeit zu beantragen, dass bei der Zeugenaussage der Angeklagte aus dem Gerichtssaal entfernt wird (§ 247 StPO). Dies setzt voraus,
    • dass zu befürchten ist, dass ein Zeuge in dessen Gegenwart nicht die Wahrheit sagt oder
    • der Zeuge unter 18 Jahren alt ist und ein erheblicher Nachteil für das Wohl des Zeugen zu befürchten ist oder
    • wenn bei einer Vernehmung des Zeugen in Gegenwart des Angeklagten die dringende Gefahr eines schwerwiegenden Nachteils für Gesundheit des Zeugen besteht.

GerichtsverfassungsgesetzBearbeiten

  • Bei der Zeugenaussage kann die Öffentlichkeit unter den dort genannten Bedingungen ausgeschlossen werden (§ 171b und § 172 GVG). Dies ist insbesondere bei Sexualstraftaten hilfreich, da der Zeuge hier naturgemäß über intime Details befragt wird.
  • Die Prozessbeteiligten können gemäß § 174 Abs. 3 GVG durch das Gericht zur Verschwiegenheit verpflichtet werden. Ein Verstoß hiergegen kann ggf. gemäß § 203 Abs. 2 Nr. 6 StGB mit bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe geahndet werden. Jedoch setzt dies die Beweisbarkeit des Verstoßes einer konkreten Person voraus.

BeweisverwertungsverbotBearbeiten

Wird ein Zeuge auf das Zeugnisverweigerungsrecht im Rahmen der Vernehmung nicht hingewiesen, hat dies gegebenenfalls ein Beweisverwertungsverbot hinsichtlich des dadurch gewonnenen Beweises zur Folge, sofern der Zeuge nicht bereits nachweisbar anderweitig Kenntnis seiner diesbezüglichen Rechte hatte.

Abgrenzung zum SachverständigenBearbeiten

Der Sachverständige stellt dem Gericht Fachkunde auf der Grundlage von Wissen zur Verfügung, über das die Berufsrichter als Juristen und die ehrenamtlichen Richter nicht verfügen. Ein Sachverständiger ist oft austauschbar, weil über seinen abstrakten Sachverstand regelmäßig mehrere Sachverständige verfügen, während ein Zeuge meist nicht ersetzt werden kann, weil nur er eine konkrete Wahrnehmung, nämlich seine Wahrnehmung schildern kann. Weiterhin muss ein Sachverständiger durch das Gericht bestellt werden.

Soweit ein vor Gericht erscheinender Sachverständiger über Wahrnehmungen berichtet, die er nur aufgrund seiner besonderen Fachkunde machen konnte (z. B. DNA-Untersuchungen), wird er als sachverständiger Zeuge vernommen (Zivilprozess: § 414 ZPO). Das Zusammentreffen von speziellem Sachverstand und der konkreten Wahrnehmung ist hier in der Regel rein zufällig.

Dieselbe Beweisperson kann Zeuge und Sachverständiger sein. Als was sie jeweils bezüglich einzelner Aussageninhalte anzusehen ist, richtet sich insbesondere nach der Qualität der Aussage. Die Unterscheidung ist nicht nur für die Höhe der Entschädigung gemäß Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz (JVEG) bedeutsam, sondern vor allem wegen des Rechts zur Ablehnung des Sachverständigen in § 406 ZPO.

Polizeiliche ZeugenfindungBearbeiten

Bei Zeugen können bei einem Polizeieinsatz, z. B. beim Sicherungsangriff nach einer strafbewehrten Handlung, zunächst informatorische Befragungen vorgenommen werden. Zeugen sind so bald als möglich, spätestens jedoch vor der ersten Vernehmung, über ihre Rechte und Pflichten zu belehren (§ 57 StPO).

In polizeilichen Großlagen werden Zeugensammelstellen eingerichtet. Sie dienen dazu, alle (potentiellen) Zeugen an einen Ort zu bringen, um eine Ordnung in das Einsatzgeschehen vor Ort zu schaffen. Dies dient auch der Effizienz bei der Informationsgewinnung und ist dem Arbeitsablauf förderlich.

Siehe auchBearbeiten

WeblinksBearbeiten

Wiktionary: Zeuge – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

LiteraturBearbeiten

  • P. Weimar, R. Puza, K. Nehlsen-von Sryk, J. Röhrkasten, A. Padoa-Schioppa, H. Ehrhardt: Zeuge. In: Lexikon des Mittelalters (LexMA). Band 9. LexMA-Verlag, München 1998, ISBN 3-89659-909-7, Sp. 582–588.
  • A. Rösinger, G. Signori (Hrsg.): Die Figur des Augenzeugen. Geschichte und Wahrheit im fächer- und epochenübergreifenden Vergleich. UVK, Konstanz 2014, ISBN 978-3-86764-515-7.

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Friedrich Kluge, Etymologisches Wörterbuch der deutschen Sprache, 25. Auflage, 2013, S. 1008
  2. Zeugenaussagen problematisch, aber unverzichtbar. In: M. Rant (Hrsg.): Sachverständige in Österreich. Festschrift. 2012, ISBN 978-3-7073-2188-3, S. 445 ff. (PDF; 255 kB)
  3. Saul M. Kassin: The Social Psychology of False Confessions. In: Social Issues and Policy Review. Band 9, Nr. 1, 1. Januar 2015, ISSN 1751-2409, S. 25–51, doi:10.1111/sipr.12009 (wiley.com [abgerufen am 12. Juni 2017]).
  4. Grundsätze des Zeugenbeweises Strafakte.de
  5. OLG München Urteil vom 4. Juli 2012, Az. 3 U 470/12 Rz. 48 ff.