Zündwarenmonopol

Das Zündwarenmonopol war ein staatliches Monopol an der Produktion, dem Verkauf und der Preisbildung von Zündwaren (Zündhölzern). Das Monopol an Zündwaren entstand 1930 auf Betreiben des schwedischen Industriellen Ivar Kreuger, der an Deutschland und 16 andere Länder im Austausch hohe Kredite zu günstigen Bedingungen vergab. Die Abschaffung dieses Monopols erfolgte in der Bundesrepublik Deutschland 1983, nachdem es im Saarland Sonderwege gegeben hatte. Die DDR erkannte das Zündwarenmonopol des Deutschen Reichs nicht an und verfolgte ab 1950 ihren eigenen Weg.

Haushaltsware 3 Pfennig

Entwicklung in DeutschlandBearbeiten

Bis zum Ende des Zweiten WeltkriegesBearbeiten

Das Zündwarenmonopol in Deutschland geht zurück auf die wirtschaftlichen Schwierigkeiten, denen sich die Weimarer Republik in der beginnenden Weltwirtschaftskrise ausgesetzt sah. Das Deutsche Reich war damals zusätzlich geschwächt durch die Reparationszahlungen aufgrund des Ersten Weltkrieges. Da die Kreditaufnahme beschränkt war, waren Anleihen oder ähnliche Maßnahmen legitime Finanzierungsinstrumente.

Der schwedische Industrielle Ivar Kreuger bot der Reichsregierung eine Anleihe an, sofern sein Konzern Monopolrechte in Deutschland erhalte. Zu diesem Zeitpunkt hatte Kreuger durch Dumpingmethoden für seine Zündhölzer einen Marktanteil von etwa 65 Prozent erreicht. Eine weitere Steigerung schien allerdings aufgrund der Konkurrenz durch sowjetische Billigzündhölzer ohne Monopolstellung kaum möglich.

Die Reichsregierung einigte sich mit Kreuger schließlich auf eine Anleihe in Höhe von 500 Millionen Reichsmark; die Laufzeit war 53 Jahre, also bis 1983. Der Zinssatz betrug 6 Prozent. Am 28. Januar 1930 verabschiedete der Reichstag mit 240 zu 143 Stimmen bei sieben Enthaltungen und einer ungültigen Stimme das Zündwarenmonopolgesetz,[1] das tags darauf ausgefertigt[2] und am 30. Januar im Reichsgesetzblatt verkündet wurde.[3][4] Aufgrund dieses Gesetzes durften von da an Streichhölzer im Deutschen Reich nur von der dafür gegründeten Deutschen Zündwaren-Monopolgesellschaft vertrieben werden, die ihrerseits Produktions- und Abnahmekontingente zu festen Preisen an die eigentlichen Hersteller vergab. Die Abgabe an die Öffentlichkeit wurde preisgebunden festgesetzt.

Mit den Vorläufigen Durchführungsbestimmungen zum Zündwarenmonopolgesetze vom 30. Mai 1930 (RGBl. I S. 176) wurden einige Gesetzesstandards weiter präzisiert.[5] Insbesondere wurden für den im Gesetz selbst in dessen §§ 20 und 31 verwendete Begriff der Haushaltsware nunmehr mit dem § 32 ein verbindlicher Qualitätsstandard eingeführt (siehe Digitalisat auf Commons). § 32 Nr. 1 Satz 9 bestimmte überdies, dass der Begriff Haushaltsware zwingend auf dem Etikett zu verwenden ist, Satz 10 bestimmte, dass das Anbringen von Reklame untersagt ist.

Die gleichen Durchführungsbestimmungen bestimmten überdies in § 32 Ziffer 2, dass die Lieferungsbedingungen aller anderen Zündwaren durch die Lieferungsbedingungen der Monopolgesellschaft bestimmt wird. Der ausschließlich verwendete Begriff der Welthölzer wird zwar beispielhaft im § 33 Zündwarenmonopolgesetz vom 30. Januar 1930 erwähnt, dessen Durchsetzung geschah aber durch die Monopolgesellschaft selbst, deren Entscheidungen im Reichsanzeiger bekannt gemacht wurden, siehe § 21 der Satzung der Deutschen Zündwaren-Monopolgesellschaft (RGBl. I S. 20, § 21 (u.a.) als Digitalisat auf Commons).

Nach 1945Bearbeiten

Bundesrepublik und deren Vorgänger bis 1983Bearbeiten

Aufgrund des Zündwarenmonopolgesetzes von 1930 durften auch nach dem Zweiten Weltkrieg in der Folge in der Bundesrepublik Deutschland Zündwaren nur von der dafür gegründeten Deutschen Zündwaren-Monopolgesellschaft hergestellt und vertrieben werden; das Zündwarenmonopolgesetz galt weiter. Die Markennamen der Monopolgesellschaft waren auch nach dem Zweiten Weltkrieg Welthölzer und Haushaltsware. Den deutschen Produzenten wurden weiterhin Produktionskontingente zugeteilt; Exporte oder die Neugründung von Unternehmen waren nicht erlaubt. Für die Hersteller und Fabriken von Zündwaren wurden in Deutschland bereits im Jahr 1909 eigene Steuernummern zugeteilt.[6]

Im Saarland wurde während der französischen Besatzungszeit 1947–1956 mit Wirkung vom 3. Januar 1948 an ein eigenes (Tabak- und) Zündwarenmonopol, die saarländische Zündwarenregie, geschaffen.[7] Mit der Wiedereingliederung in die Bundesrepublik trat zwar das Zündwarenmonopolgesetz ebenfalls im Saarland in Kraft, wirtschaftlich wirkte sich dieses jedoch erst ab dem 6. Juli 1959, dem Tag der Währungseinführung der D-Mark aus.[8]

Die Rückzahlung jener Reichsanleihe, an die das deutsche Zündholzmonopol geknüpft war, wurde nach dem Zweiten Weltkrieg den neuen Verhältnissen angepasst. Der schwedische Zündholzkonzern und das Bonner Finanzministerium einigten sich darauf, am 15. Januar 1983 die letzte Rate in Höhe von 275.724,44 Dollar zurückzuzahlen.

Hierzu legte die Bundesregierung am 29. März 1982 einen Gesetzentwurf zur Abschaffung des Zündwarenmonopols vor mit der Zielsetzung der Errichtung eines freien Zündholzmarktes durch Abschaffung des Zündwarenmonopols nach Tilgung der letzten Rate der Kreuger-Anleihe am 15. Januar 1983. Als Begründung führte die Bundesregierung an "Das deutsche Zündwarenmonopol muß den Anforderungen des Artikels 37 EWG-Vertrag angepaßt werden, sobald dies mit den betreffenden internationalen Abkommen vereinbar ist. Nur bis zu diesem Zeitpunkt ist die Bundesrepublik Deutschland von ihren Verpflichtungen aus Artikel 37 EWG-Vertrag gemäß dessen Absatz 5 befreit." und "Die durch dieses Gesetz für den Bundeshaushalt entstehenden Einnahmeminderungen belaufen sich auf rd. 3 Mio. DM jährlich. Sie würden jedoch auch entstehen, wenn der Zündholzabsatz weiter so zurückgeht, daß die Monopolgesellschaft aus dem Absatz inländischer Zündhölzer letztlich nur noch ihre laufenden Geschäftskosten decken, also keine Gewinne für den Bund mehr erwirtschaften könnte".[9] Der Deutsche Bundestag beschloss am 27. August 1982 das Gesetz zur Abschaffung des Zündwarenmonopols, das am 2. September 1982 im Bundesgesetzblatt bekanntgemacht wurde. Das Gesetz trat in zwei Teilen mit Wirkung vom 1. Januar 1982 und zum 16. Januar 1983 in Kraft.[10] Somit wurde das Zündwarenmonopol mit Wirkung zum 16. Januar 1983 abgeschafft.

Nach der Aufhebung des Zündwarenmonopols fielen die Preise für Zündwaren um ein Drittel.

Der staatlich geregelte Verkauf warf vormals ansehnliche Gewinne in Höhe von bis zu 17 Mio. DM jährlich für das Bundesfinanzministerium ab, die ab den 1970er Jahren mit dem Aufkommen der Einweg-Feuerzeuge bis zum Anfang der 1980er Jahre kontinuierlich zurückgingen.[11][12]

Auch die Firma Allemann aus Grafenwiesen kaufte sich in das Zündwarenmonopol ein und produzierte unter den Steuernummern 305c (Haushaltsware) und 295b (Welthölzer). Nicht nur aus dem Vermächtnis des Zündwarenherstellers Allemann, der im Jahr 1986 die Herstellung von Streichhölzern einstellte, entstand das Zündholzmuseum Grafenwiesen im Bayerischen Wald.[13]

DDR und deren Vorgänger bis 1990Bearbeiten

Die DDR erkannte die Wirkungen aus dem Zündwarenmonopol des Deutschen Reiches nicht an, Zahlungen erfolgten nicht. Eine förmliche Aufhebung des Zündwarenmonopolgesetzes auf dem Gebiet der DDR ist derzeit nicht belegbar, außer Kraft getreten ist es jedoch spätestens mit dem Einigungsvertrag.

FrankreichBearbeiten

Ein ähnliches Monopol ist auch aus Frankreich bekannt. Die im Saarland bis 1956 bestehenden Regelungen waren denen in Frankreich nachgebildet.[8]

GalerieBearbeiten

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Vgl. Zusammenstellung der namentlichen Schlussabstimmung über den Gesetzesentwurf im Reichstagsprotokoll der Sitzung vom 28. Januar 1930 (die Protokolle der 3. Lesung des Gesetzes finden sich ab Seite 3883) in digitalisierter Form beim Münchener Digitalisierungszentrum der Bayerischen Staatsbibliothek.
  2. Vgl. Datumsangabe im RGBl. I S. 19
  3. Reichsgesetzblatt, Jahrgang 1930, Teil 1, Nr. 3, Zündwarenmonopolgesetz, S. 11–22, 30. Januar 1930, hier Seite 11.
  4. RGBl. I S. 11 bis S. 22 (Digitalisate auf ALEX – Historische Rechts- und Gesetzestexte Online)
  5. RGBl. I S. 176 bis S. 22 (Digitalisate auf ALEX – Historische Rechts- und Gesetzestexte Online)
  6. Zündwarenproduzenten und deren Steuernummern seit 1909. Abgerufen am 11. Mai 2020.
  7. Gesetzestext auf privater Webseite, abgerufen am 11. Oktober 2016.
  8. a b Karl Presser: Das saarländische Tabak- und Zündwarenmonopol. Online, abgerufen am 11. Oktober 2016.
  9. Deutscher Bundestag, 9. Wahlperiode, Drucksache 9/1518 vom 29. März 1982. Abgerufen am 11. Mai 2020.
  10. Bundesgesetzblatt Teil I 1982 Nr. 33 vom 2. September 1982, Gesetz zur Abschaffung des Zündwarenmonopols vom 27. August 1982. Abgerufen am 11. Mai 2020.
  11. Steuern von A bis Z. Darin Ausführungen zum Zündwarenmonopol (S. 165). (Memento vom 8. Oktober 2016 im Internet Archive) des Bundesministeriums der Finanzen. Abgerufen am 10. Oktober 2016.
  12. Streichhölzer - Emotional aufgeladen. In: DER SPIEGEL, Ausgabe 44/1982 vom 1. November 1982. Online, abgerufen am 8. Oktober 2016.
  13. Zündholzmuseum Grafenwiesen im Bayerischen Wald. Abgerufen am 11. Mai 2020.