Vereinigte Bürgerpartei

Partei in Belarus

Die Vereinigte Bürgerpartei (AGP, belarussisch Аб’ядна́ная грамадзя́нская па́ртыя Белару́сі, АГП; russisch Объединенная гражданская партия, ОГП) ist eine konservative Partei in Belarus. Sie zählt zu jenen Oppositionsparteien, die die Amtsführung von Aljaksandr Lukaschenka kritisieren. Die Vereinigte Bürgerpartei wird von Nikolai Koslow geleitet[1].

Аб’яднаная грамадзянская партыя
Объединенная гражданская партия
Vereinigte Bürgerpartei
Partei­vorsitzender Nikolai Koslow
Gründung 1. Oktober 1995
Haupt­sitz Minsk
Aus­richtung Konservatismus
Farbe(n) Rot, Weiß
Repräsentantenhaus
0/110
Rat der Republik
0/64
Internationale Verbindungen Internationale Demokratische Union
Europapartei Europäische Volkspartei (Beobachter)
Website ucpb.org

Die Vereinigte Bürgerpartei hat einen Beobachterstatus bei der Europäischen Volkspartei (EVP) und ist ebenso wie die liberalkonservative Partyja BNF assoziiertes Mitglied bei der Internationalen Demokratischen Union.

Zu ihren bekanntesten Mitgliedern zählen die spurlos verschwundenen Oppositionspolitiker Wiktar Hantschar und Jury Sacharanka.

GeschichteBearbeiten

Die Parlamentswahl in Belarus 2012 wurde von der Vereinigten Bürgerpartei, gemeinsam mit der Partyja BNF, boykottiert.[2] Bei der Parlamentswahl in Belarus 2016 konnte die Partei zum ersten Mal einen Sitz gewinnen.[3] Diesen verlor sie bei der darauffolgenden Parlamentswahl 2019 wieder.

WahlergebnisseBearbeiten

Wahl %[4] Mandate
Parlamentswahl in Belarus 1995 4,6 % 9
Parlamentswahl in Belarus 2000
Parlamentswahl in Belarus 2004
Parlamentswahl in Belarus 2008
Parlamentswahl in Belarus 2012
Parlamentswahl in Belarus 2016 2,2 % 1
Parlamentswahl in Belarus 2019 1,4 %

PositionenBearbeiten

Die Partei bezeichnet sich selber als liberal-konservativ. Sie bekennt sich zu den Menschenrechten und der Marktwirtschaft. Die Regierung soll demnach seine Bürger beschützen aber nicht kontrollieren. Verstaatlichungen von Unternehmen werden ebenfalls abgelehnt. Im Parteiprogramm wird erklärt, dass die Vereinigte Bürgerpartei an Freiheit, Eigentum, soziale Partnerschaft und an die Familie glauben. Kinderreiche Familien sollen sozial unterstützt werden und die freie Wirtschaft soll vor Monopolen, Oligarchen und den Missbrauch von Macht schützen. Die Partei will die Gebiete, welche am meisten von der Nuklearkatastrophe von Tschernobyl betroffen sind sanieren und fordert die Umsiedlung der Menschen aus diesen Gebieten. Außenpolitisch strebt sie einen Beitritt zur Europäischen Union an, die Bildung einer Freihandelszone mit Polen, aber auch die Beibehaltung der Beziehungen mit Russland.[5]

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Руководитель ОГП. In: Объединенная гражданская партия - ОГП. 16. Oktober 2018 (ucpb.info [abgerufen am 24. August 2020]).
  2. Opposition boykottiert Parlamentswahl, in: FAZ.net, 23. September 2012.
  3. Opposition in Weißrussland gewinnt überraschend Parlamentssitz, DW, 12. September 2016.
  4. Parties an Elections in Europe (engl.)
  5. http://www.ucpb.org/party/program