Treffen der Staatsoberhäupter der deutschsprachigen Länder

zwischenstaatliche Zusammenkünfte

Die Treffen der Staatsoberhäupter der deutschsprachigen Länder sind ein- bis zweitägige informelle Zusammenkünfte der Staatsoberhäupter jener europäischen Länder, welche Deutsch auf gesamtstaatlicher Ebene als eine ihrer Amtssprachen führen. Die Gipfel finden seit 2004 statt und werden alljährlich im Sommer oder Herbst turnusmäßig von einem anderen Land ausgerichtet.

Die Länder, deren Staatsoberhäupter an den jährlichen informellen Treffen der deutschsprachigen Staaten teilnehmen: Österreich, Belgien, Deutschland, Liechtenstein, Luxemburg und die Schweiz

Bezeichnung und KonzeptBearbeiten

Die Treffen haben bisher keinen offiziell festgesetzten Titel. Neben „Treffen der Staatsoberhäupter der deutschsprachigen Länder“ wurden von den Teilnehmern sowie von der Presse auch „Treffen der deutschsprachigen Staatsoberhäupter“, „Gipfel der deutschsprachigen Staatschefs“, „Treffen der deutschsprachigen Länder/Staaten“ oder andere Formulierungen verwendet.[1]

Bei den Gipfeln der deutschsprachigen Länder handelt es sich ausdrücklich nicht um eine formalisierte Sprachorganisation wie etwa die Frankophonie, sondern um informelle, doch regelmäßige, ein- bis zweitägige Arbeitstreffen auf Einladung eines Staatsoberhaupts. Die teilnehmenden Repräsentanten werden in der Regel von ihren Ehepartnern oder Lebensgefährten begleitet, welche, ähnlich der G7-Gipfel, parallel zum Treffen ein sog. „Damenprogramm“ verfolgen. Neben einem Kulturprogramm werden auch politische Themen besprochen, ohne jedoch bindende Erklärungen zu verabschieden. Aufgrund der quantitativen Dominanz Deutschlands (es stellt fast 75 % der etwa 112 Millionen Einwohner der sechs Länder, welche auf den Treffen repräsentiert werden), wurde von Beginn an Wert auf einen gleichberechtigten sowie nicht bindenden Austausch gelegt. Zum Ausdruck gebracht wird dies unter anderem durch den Verzicht auf wirtschaftliche Vertreter und die Beschränkung auf repräsentative Teilnehmer (Staats- anstelle von Regierungschefs).[2]

Geschichte und KontroverseBearbeiten

Politische Arbeitstreffen bestimmter Regierungsminister der deutschsprachigen Länder gab es bereits vor 2004 je nach Bedarf, jedoch keine medienwirksamen Zusammenkünfte auf höchster Ebene. Der Vorschlag eines solchen Treffens kam 2004 vom österreichischen Bundespräsidenten Heinz Fischer, nachdem sein Schweizer Kollege Joseph Deiss den Wunsch nach mehr Austausch mit der Europäischen Union im Rahmen der deutschsprachigen Staaten geäußert hatte („Bodensee-Format“). Nach einer ersten Zusammenkunft in St. Gallen vereinbarte man Folgetreffen sowie die Einladung des liechtensteinischen Erbprinzen Alois für das nächste Jahr.[3] Seit 2014 nehmen neben den Staatsoberhäuptern Deutschlands, Österreichs, der Schweiz und Liechtensteins auch die Belgiens und Luxemburgs teil.

Während der Vorsitzende der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, Karl-Heinz Lambertz, die Teilnahme des nur wenig Deutsch sprechenden Königs Philippe an den Treffen als historische Anerkennung der Vielsprachigkeit Belgiens ansah, gab es in Luxemburg auch kritische Stimmen. Da Vertreter Luxemburgs ihr Land zuvor als luxemburgischsprachiges und nicht deutsch- oder französischsprachiges Land einordneten, führte die Teilnahme Großherzog Henris an den Treffen zunächst zu einer gewissen Kontroverse, mit positiven als auch negativen Stimmen in der luxemburgischen Presse sowie der grundsätzlichen Frage wie der Begriff „deutschsprachig“ zu definieren sei. Nach ausdrücklicher Befürwortung der Teilnahme durch die luxemburgischen Premier- und Außenminister, sowie wegen des inoffiziellen Charakters und der eher geringen politischen Bedeutung der Treffen, klang die Kritik jedoch ab. Aufgrund einer angeblich ähnlichen geografischen Ausdehnung sowie als historischen Seitenhieb auf die gefühlte Dominanz Deutschlands, wurde das Treffen auch als „Deutscher Bund“ bezeichnet.[3][4]

Die Absenz von Vertretern solcher Gebiete mit ähnlich vielen oder gar noch mehr Deutschsprachigen als Liechtenstein oder Belgien, namentlich Südtirols (Region Trentino-Südtirol, Italien) und Polens, wurde auch in Frage gestellt und unter anderem mit historisch bedingter politischer Brisanz erklärt.[2] Darüber hinaus ist in Italien im Gegensatz zu Belgien Deutsch nur in Trentino-Südtirol Amtssprache, nicht aber auf nationaler Ebene. Da es sich bei dieser Region nicht um einen souveränen Staat handelt, hat sie kein repräsentatives Staatsoberhaupt, welches entsprechend dem Konzept der Treffen teilnehmen könnte. Bei allen anderen Ländern mit anerkannten deutschsprachigen Minderheiten, z. B. Ungarn, Rumänien, Polen, Namibia oder Dänemark, ist der Sachverhalt ähnlich.

Liste der Treffen der Staatsoberhäupter der deutschsprachigen LänderBearbeiten

Jahr Datum Gastgeber Tagungsort Teilnehmer Themenschwerpunkt(e)
2004 20. November Schweiz  Bundespräsident Joseph Deiss St. Gallen Osterreich , Deutschland , Schweiz  „Beziehung der Schweiz zur Europäischen Union, Strukturreformen des Sozialstaats, Irak und Naher Osten“[3]
2005 24. Oktober Osterreich  Bundespräsident Heinz Fischer Salzburg Osterreich , Deutschland , Liechtenstein , Schweiz 
2006 6. November Deutschland  Bundespräsident Horst Köhler Meersburg Osterreich , Deutschland , Liechtenstein , Schweiz 
2007 29. Oktober Liechtenstein  Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein Vaduz Osterreich , Deutschland , Liechtenstein , Schweiz 
2008 25. November Schweiz  Bundespräsident Pascal Couchepin Rapperswil Osterreich , Deutschland , Liechtenstein , Schweiz 
2009 28. Oktober Osterreich  Bundespräsident Heinz Fischer Eisenstadt Osterreich , Liechtenstein , Schweiz [5]
2010 1. November Deutschland  Bundespräsident Christian Wulff Lübeck Osterreich , Deutschland , Liechtenstein , Schweiz  „Integration und Förderung der deutschen Sprache“[6]
2011 26. September Liechtenstein  Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein Vaduz Osterreich , Deutschland , Liechtenstein , Schweiz  „Bildung“[3]
2012 11. Juni Schweiz  Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf Chur Osterreich , Deutschland , Liechtenstein , Schweiz 
2013 9. September Osterreich  Bundespräsident Heinz Fischer Innsbruck Osterreich , Deutschland , Liechtenstein , Schweiz 
2014 18. September Deutschland  Bundespräsident Joachim Gauck Bad Doberan & Rostock Osterreich , Belgien , Deutschland , Liechtenstein , Luxemburg , Schweiz  „Die friedliche Revolution vor 25 Jahren und der demografische Wandel“[7]
2015 17. September Liechtenstein  Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein Vaduz Osterreich , Belgien , Deutschland , Liechtenstein , Luxemburg , Schweiz  „Digitaler Wandel auf dem Arbeitsmarkt“[8]
2016 8. September Belgien  König Philippe Brüssel & Eupen Belgien , Deutschland , Liechtenstein , Luxemburg , Schweiz  „Jugendarbeitslosigkeit, Beschäftigung und Bildung“[9]
2017 27. September Luxemburg  Großherzog Henri von Luxemburg-Nassau Luxemburg Osterreich , Belgien , Deutschland , Liechtenstein , Luxemburg , Schweiz  „Einwanderung und Integration“[10]
2018 5./6. September Schweiz  Bundespräsident Alain Berset Sils im Engadin Osterreich , Belgien , Deutschland , Liechtenstein , Luxemburg , Schweiz  „Kulturelle Teilhabe“[11]
2019 3./4. Juni Osterreich  Bundespräsident Alexander Van der Bellen Linz Osterreich , Belgien , Deutschland , Liechtenstein , Luxemburg , Schweiz  „Demokratie und digitale Gesellschaft, EU nach den Europawahlen und die Klimakrise“[12]
2020 Entfiel aufgrund der COVID-19-Pandemie
2021 28. Juni Deutschland  Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Potsdam Osterreich , Belgien , Deutschland , Liechtenstein , Luxemburg , Schweiz  „Gesellschaftlicher Zusammenhalt nach der Corona-Pandemie und Klimawandel“[13]

Siehe auchBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. www.nachrichten.at - Staatsoberhäupter-Treffen in Linz: "Respekt" für Van der Bellen (4. Juni 2019)
  2. a b Neue Zürcher Zeitung - Zu viel Germanofonie schadet dem Geschäft, vom 24. Oktober 2014
  3. a b c d d’Lëtzebuerger Land - Beim Deutschen Bund in Eupen (02. September 2016)
  4. Le Quotidien - Polémique autour de la présence du Grand-Duc à un sommet germanophone (7. September 2016)
  5. https://www.presseportal.ch/de/pm/100000148/100592423
  6. www.bundespraesident.de - Treffen der Staatsoberhäupter der deutschsprachigen Länder (1. November 2010)
  7. Max-Planck-Institut für demografische Forschung - Michaela Kreyenfeld hält Vortrag bei Treffen der deutschsprachigen Staatsoberhäupter (19. September 2014)
  8. BRF.be - Treffen der deutschsprachigen Staaten in Vaduz (17. September 2015)
  9. BRF.be - Fotoalbum: Gipfeltreffen der deutschsprachigen Staaten in Eupen (8. September 2016)
  10. www.volksfreund.de - Staatsoberhäupter aus sechs Ländern treffen sich in Luxemburg (27. September 2017)
  11. www.admin.ch - Sechsertreffen der Staatsoberhäupter der deutschsprachigen Länder findet dieses Jahr am 5. und 6. September in der Schweiz statt (10. August 2018)
  12. www.nachrichten.at - Staatschefs tagen kommende Woche in Linz (31. Mai 2019)
  13. bundespraesident.de - Treffen deutschsprachiger Staatsoberhäupter (28. Juni 2021)