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Takashi Kawamura

Takashi Kawamura (jap. 河村 たかし, Kawamura Takashi; * 3. November 1948 in Nagoya, Präfektur Aichi, Japan) ist ein japanischer Politiker, Bürgermeister von Nagoya und ehemaliger Abgeordneter im Shūgiin, dem Unterhaus.

Kawamura arbeitete nach seinem Studium an der Hitotsubashi-Universität im väterlichen Papierrecyclingbetrieb Kawamura Shōji. Nach einer ersten erfolglosen Kandidatur als Unabhängiger in der Shūgiin-Wahl 1990 erhielt er im zweiten Anlauf 1993, nun als Kandidat der Neuen Japan-Partei, im viermandatigen Wahlkreis Aichi 1 den höchsten Stimmenanteil und zog ins Shūgiin ein. Während der Neuformierung der japanischen Parteienlandschaft in den 1990er Jahren gehörte Kawamura der Neuen Fortschrittspartei, der Liberalen Partei und schließlich ab 1998 der Demokratischen Partei an. Nach der Wahlrechtsreform kandidierte er ab 1996 viermal erfolgreich im Einzelwahlkreis Aichi 1, der Teile von Nagoya umfasst und als demokratische Hochburg gilt.

Im April 2009 legte Kawamura sein Abgeordnetenmandat nieder, um bei der Bürgermeisterwahl in Nagoya am 26. April für die Nachfolge von Takehisa Matsubara zu kandidieren. Er trat als Unabhängiger an, wurde aber von den Demokraten unterstützt. Sein Hauptkonkurrent Masahiko Hosokawa genoss die Unterstützung der nationalen Regierungsparteien LDP und Kōmeitō. Im Wahlkampf setzte sich Kawamura für eine Senkung der kommunalen Steuern und der städtischen Personalausgaben ein. Er erhielt über eine halbe Million Stimmen und konnte Hosokawa (rund 283.000 Stimmen) und zwei weitere Kandidaten klar von sich distanzieren.[1] Das Wahlergebnis wurde von Teilen der Demokraten als Stärkung des durch einen Spendenskandal beschädigten Vorsitzenden Ichirō Ozawa gesehen.[2]

Die Umsetzung seiner Wahlversprechen brachte Kawamura in Konflikt mit dem Stadtrat, der die Senkung der kommunalen „Bürgersteuer“ (jūmin-zei) um zehn Prozent nur auf der Grundlage jährlicher Überprüfungen billigte und die Reduzierung der Bezüge der Mitglieder und die Verkleinerung des Stadtrats ablehnte. Kawamura initiierte 2010 ein Verfahren zur Auflösung des Stadtrats. Im Oktober 2010 reichten die Anhänger Kawamuras die Petition mit den nötigen Unterschriften von einem Fünftel der Wähler ein, um ein Referendum über die Auflösung des Stadtrates in die Wege zu leiten.[3][4][5] Allerdings wurden zunächst über 100.000 Unterschriften im November 2010 für ungültig erklärt.[6][7] Kawamura kündigte daraufhin seinen baldigen Rücktritt an, um bei Neuwahlen – gleichzeitig mit den Gouverneurswahlen in Aichi am 6. Februar 2011 – ein klares Mandat für seine Reformvorhaben zu erhalten.[8] Eine nochmalige Überprüfung durch die Wahlaufsichtskommission der Stadt Nagoya stellte im Dezember 2010 jedoch fest, dass doch genügend gültige Stimmen vorhanden waren. Die Abstimmung, die erste ihrer Art in einer „Großstadt per Regierungserlass“ (seirei shitei toshi), fand ebenfalls am 6. Februar 2011 statt und wurde bei Wahlbeteiligung von 54 % angenommen[9], die Neuwahlen für den Stadtrat finden innerhalb von 40 Tagen statt.[10][11][12] Die Demokratische Stadtratsfraktion hat sich gegen Kawamura gestellt und unterstützte bei den Bürgermeisterwahlen die Kandidatur des ehemaligen Shūgiin-Abgeordneten Yoshihiro Ishida, ehemals Bürgermeister von Inuyama.[13] Kawamura gewann die Wahl deutlich gegen Ishida und zwei weitere Kandidaten.

Im April 2010 gründete Kawamura die Partei Genzei Nippon (減税日本, „Steuersenkung Japan“), die bei Stadtratsneuwahlen eine absolute Mehrheit anstrebt[12] und bei den Gouverneurswahlen in Aichi die erfolgreiche Kandidatur des ehemaligen Shūgiin-Abgeordneten Hideaki Ōmura (ehemals LDP) unterstützte.

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. 名古屋市長選挙. In: ザ・選挙. JANJAN (Japan Alternative News for Justices and New Cultures), 27. April 2009, abgerufen am 30. April 2009 (japanisch).
  2. Editorial:A respite for the DPJ. In: The Japan Times. 30. April 2009, abgerufen am 29. April 2009 (englisch).
  3. Nagoya mayor, assembly clash / Kawamura leads drive to dissolve municipal body for recall election. In: Daily Yomiuri Online. 29. August 2010, abgerufen am 8. Oktober 2010 (englisch).
  4. Nagoya mayor petitions to recall city assembly. In: The Japan Times. 21. August 2010, abgerufen am 8. Oktober 2010 (englisch).
  5. Nagoya assembly faces recall referendum. Petition in place; mayor wants property tax cut, wage cut foes ousted. In: The Japan Times. 4. Oktober 2010, abgerufen am 8. Oktober 2010 (englisch).
  6. Nagoya recall petition fails. In: The Japan Times. 25. November 2010, abgerufen am 25. November 2010 (englisch).
  7. Voters view failed Nagoya recall petition. In: The Japan Times. 26. November 2010, abgerufen am 26. November 2010 (englisch).
  8. Nagoya mayor to step down, run again after petition defeat. In: Mainichi Daily News. 26. November 2010, archiviert vom Original am 28. November 2010; abgerufen am 26. November 2010 (englisch).
  9. 愛知県知事に大村氏 名古屋市長に河村氏 名古屋市議会は解散決定. In: Chūnichi Shimbun. 6. Februar 2011, abgerufen am 6. Februar 2011 (japanisch).
  10. 有効署名は36万9千人分 市議会解散の住民投票へ準備加速. In: 47 News/Kyōdō Tsūshin. 15. Dezember 2010, abgerufen am 15. Dezember 2010 (japanisch).
  11. 名古屋、住民投票へ 2月に市長・知事トリプル選か. In: Asahi Shimbun. 16. Dezember 2010, archiviert vom Original am 17. Dezember 2010; abgerufen am 15. Dezember 2010 (japanisch).
  12. a b In reversal, Nagoya assembly faces recall. Referendum petition recount sides with mayor. In: The Japan Times. 16. Dezember 2010, abgerufen am 16. Dezember 2010 (englisch).
  13. 名古屋市長選:石田衆院議員出馬へ 民主、河村氏に対抗. In: Mainichi Shimbun. 15. Dezember 2010, archiviert vom Original am 16. Dezember 2010; abgerufen am 15. Dezember 2010 (japanisch).

WeblinksBearbeiten