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Parlamentswahl in Weißrussland 2016

Parlamentswahl in Weißrussland am 11. September 2016
2012Parlamentswahl in Weißrussland 2016
(in %)
 %
70
60
50
40
30
20
10
0
67,01
7,40
4,24
2,87
2,16
2,16
1,72
1,40
1,47
9,57
Unabh.
Sonst.
Keine
Gewinne und Verluste
im Vergleich zu 2012
 %p
   6
   4
   2
   0
  -2
  -4
  -6
  -8
-7,20
+4,71
-0,52
+1,36
+2,16
+2,16
+1,67
-0,47
-0,16
-2,20
Unabh.
Sonst.
Keine
Sitzverteilung
       
Insgesamt 111 Sitze

Die Parlamentswahl in Weißrussland 2016 fand am 11. September statt. Dabei wurden die 110 Abgeordneten des Repräsentantenhauses gewählt. Parallel dazu wurde auch der Rat der Republik gewählt.[1] Rund sieben Millionen Menschen waren wahlberechtigt.[2]

Inhaltsverzeichnis

KandidatenBearbeiten

Im Gegensatz zu den Parlamentswahlen 2012 wurde die Wahl 2016 von der Opposition nicht boykottiert. Verschiedene oppositionelle Parteien und Organisationen schlossen sich der Kampagne Prawa Wybora (Das Wahlrecht) an, zu der die Partyja BNF, die Weißrussischen Christdemokraten, die Sozialdemokratische Partei, die Bewegung Für Freiheit, die Vereinigte Bürgerpartei Weißrusslands, die Grüne Weißrussische Partei, die Partei für Freiheit und Fortschritt sowie die Weißrussische Gewerkschaft der radioelektrischen Industrie gehören.[3]

Auch die als regierungstreu geltenden Parteien − Kommunisten, Liberal-Demokraten, Weißrussische Patriotische Partei, Arbeit und Gerechtigkeit sowie Agrarpartei − und die oppositionelle Vereinigte Linkspartei „Gerechte Welt“ stellten sich zur Wahl.[4]

WahlverfahrenBearbeiten

Die Ergebnisse sind nur gültig in Wahlkreisen, in denen die Wahlbeteiligung über 50 % in der ersten Runde oder 25 % in der zweiten Runde beträgt.[5]

ErgebnisBearbeiten

Das Ergebnis fiel folgendermaßen aus:[6]

Partei Anzahl der Abgeordneten
Kandidaten Anzahl der Abgeordneten
Liberal-Demokratische Partei 90 1
Vereinigte Bürgerpartei Weißrusslands 67 1
Partyja BNF 60 0
Kommunistische Partei von Belarus 52 8
Weißrussische vereinigte Linkspartei „Gerechte Welt“ 46 0
Belarussische Sozialdemokratische Partei (Hramada) 29 0
Republikanische Partei für Arbeit und Gerechtigkeit 20 3
Weißrussische Patriotische Partei 18 3
Grüne Weißrussische Partei 5 0

Somit erhielt die Kommunistische Partei von Belarus 8 Sitze, die Arbeit und Gerechtigkeit 3 Sitze, die Weißrussische Patriotische Partei 3 Sitze, die Vereinigte Bürgerpartei Weißrusslands einen Sitz und die Liberal-Demokratische Partei einen Sitz. Die restlichen 94 Mandate werden von parteilosen Kandidaten besetzt.[7]

Zum ersten Mal seit 20 Jahren konnte die Opposition zwei Sitze erringen. Die Kandidatin der Vereinigte Bürgerpartei Anna Konopazkaja sowie die Unabhängige Jelena Anisim, die der Opposition nahe steht, konnten ins Parlament einziehen.[8]

KritikBearbeiten

Trotz der Tatsache, dass die Vereinigte Bürgerpartei zum ersten Mal ein Parlamentsmandat für sich beanspruchen konnte, äußerte sich der Parteivorsitzende Anatol Ljabedska kritisch zu den Ergebnissen: „Der Sieg unserer Parteigenossin Kanopazkaja bedeutet nicht, dass wir die Bewertung der ganzen Kampagne verändern werden. Es gibt in Weißrussland keine freien und fairen Wahlen, die den Standards der OSZE entsprechen.“ Seitens unabhängiger weißrussischer Medien wurde von diversen Verstößen berichtet. So wurden etwa in mehreren Fällen Journalisten dazu aufgefordert, die Wahllokale während der Stimmauszählung zu verlassen. Auch die Menschenrechtsorganisationen Wjasna und das Weißrussische Helsinki-Komitee erklärten die Wahlen hätten nicht den internationalen Standards von freien und demokratischen Wahlen entsprochen. Es wurden Fälle dokumentiert, in denen Studenten und Mitarbeiter von Staatsbetrieben zur Abstimmung gezwungen wurden. Zudem seien massenhaft Verstöße während der fünftägigen vorläufigen Abstimmung registriert worden.[9]

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Wahlen zur Repräsentantenkammer und zum Rat der Republik in Belarus auf kas.de
  2. Wahl in autoritärer Ex-Sowjetrepublik hat begonnen
  3. Offizielle Website der Kampagne Das Wahlrecht (Memento des Originals vom 3. September 2016 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/pvby.org
  4. tut.by (russisch)
  5. Wahlsystem auf ipu.org (englisch)
  6. [1]
  7. Revised data: Turnout in Belarusian parliamentary elections at 74.8% auf eng.belta.by
  8. Opposition in Weißrussland gewinnt überraschend Parlamentssitz
  9. Weißrussland wendet sich dem Westen zu auf welt.de