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Parlamentsdienste

Stabsstelle der schweizerischen Bundesversammlung

Die Parlamentsdienste (französisch Services du Parlement, italienisch Servizi del Parlamento) sind eine Stabsstelle der Schweizerischen Bundesversammlung, des Schweizer Parlaments, und eine Unterabteilung in der Verwaltungsstruktur des Deutschen Bundestages, des deutschen Parlaments. In der Organisation des Bundesrates (der Länderkammer der Bundesrepublik Deutschland) ist der Parlamentsdienst ein Leitungsreferat des Direktors des Bundesrates.

SchweizBearbeiten

Die Parlamentsdienste stehen in der Schweiz unter der Leitung des Generalsekretärs der Bundesversammlung. Dieser ist gleichzeitig Sekretär des Nationalrates, sein Stellvertreter ist Sekretär des Ständerates. Es arbeiten rund 300 Personen auf 200 Vollzeitstellen für die Parlamentsdienste (Stand 2009).

AufgabenBearbeiten

Sie unterstützen die beiden Räte der Bundesversammlung (National- und Ständerat) und deren Organe (z. B. Kommissionen). Ihr Aufgabenbereich umfasst:

  • Planung und Organisation der Sessionen (der Räte) und Kommissionssitzungen
  • Sekretariatsaufgaben wie Berichte, Protokolle und Übersetzungen erstellen
  • Beschaffung und Archivierung von Dokumenten
  • Beratung der Ratsmitglieder in Fach- und Verfahrensfragen
  • Öffentlichkeit über die Bundesversammlung informieren
  • Parlamentarierreisen planen
  • Ausländische Delegationen betreuen
  • Verhandlungen dokumentieren

Die Bundesverfassung von 1999 sagt in Artikel 155, dass die Bundesversammlung über Parlamentsdienste verfügt. Früher war die Bundeskanzlei Stabsstelle nicht nur für die Regierung, sondern auch für das Parlament.

WeblinksBearbeiten