Parempoolsed (wörtlich "die Rechten" oder "die Rechten") ist eine konservative politische Partei in Estland. Die Partei hat keine Abgeordneten im Parlament.

Parempoolsed
Partei­vorsitzender Lavly Perling
Gründung 18. August 2022
Entstehung Abspaltung von:
Isamaa
Ausrichtung Wirtschaftsliberalismus
Neoliberalismus
Pro-Europäismus
Farbe(n) Orange
Sitze Riigikogu
0 / 101 (0 %)
Mitglieder­zahl ca. 500 (2022)
Sitze EU-Parlament
0 / 7 (0 %)
Website www.parempoolsed.ee

Geschichte

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Die Partei wurde im August 2022 gegründet, hauptsächlich durch eine Abspaltung ehemaliger Mitglieder der Isamaa-Partei.

Ihr erstes und einziges Mitglied im Riigikogu wurde Siim Valmar Kiisler, der im September 2022 der Partei beitrat.[1]

Bei der Parlamentswahl in Estland 2023 erreichte die Partei 2,3 % (14037 Stimmen)[2] und scheiterte an der Fünf-Prozent-Hürde.

Ideologie

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Die Parempoolsed ist eine Partei der rechten Mitte. Die Parteiführung hat wiederholt erklärt, dass sie die weitere Mitgliedschaft Estlands in der Europäischen Union und ihrem Binnenmarkt unterstützt. Sie behauptet auch, dass sie gegen „Bürokratie“, „Populismus“ und den nach ihrer Ansicht bestehenden „Linksruck“ in der estnischen Politik ist. Sie fordert mehr Privatisierung und Wettbewerb im Gesundheitswesen sowie Ausgabendisziplin und Steuersenkungen im Allgemeinen. Sie unterstützt die Einwanderung und erklärt, dass „konservative Politik nicht daraus besteht, Einwanderung zu verweigern“, während sie „auf der Grundlage der Interessen von Estlands Wirtschaft und Sicherheit“ gesteuert werden sollte. Sie beabsichtigt auch, „das staatliche Sammeln von Daten über das Privatleben der Menschen“" zu begrenzen.[3][4][5][6][7][8][9][10][11]

Wahlergebnisse

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Ergebnisse bei den Parlamentswahlen
Jahr Stimmen Anteil Mandate Platz
2023 14.037 2,3 %
0/101
8.
Ergebnisse bei den Europawahlen
Jahr Stimmen Anteil Mandate Platz
2024 25.186 6,8 %
0/7
6.
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Einzelnachweise

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  1. Loora-Elisabet Lomp: Siim Valmar Kiisler: kui inimene ise tahab olla eestlane, siis peab tal olema see võimalus, postimees.ee, 27. September 2020
  2. Kuidas Läks Erakondadel, err.ee
  3. Manifest. In: Parempoolsed. Abgerufen am 7. März 2023 (estnisch).
  4. Parempoolsete maailmavaate alused. In: Parempoolsed. Abgerufen am 7. März 2023 (estnisch).
  5. ERR, ERR News | ERR: Lavly Perling sole candidate for Parempoolsed leader. 16. August 2022, abgerufen am 7. März 2023 (englisch).
  6. ERR | ERR: Support for new party Parempoolsed just 0.8 percent in first poll. 16. September 2022, abgerufen am 7. März 2023 (englisch).
  7. Parempoolsete maailmavaate alused. In: Parempoolsed. Abgerufen am 7. März 2023 (estnisch).
  8. ERR, ERR News | ERR: Lavly Perling sole candidate for Parempoolsed leader. 16. August 2022, abgerufen am 7. März 2023 (englisch).
  9. ERR | ERR: Parempoolsed register as party, Perling elected chair. 18. August 2022, abgerufen am 7. März 2023 (englisch).
  10. Parempoolsete maailmavaate alused. In: Parempoolsed. Abgerufen am 7. März 2023 (estnisch).
  11. Manifest. In: Parempoolsed. Abgerufen am 7. März 2023 (estnisch).