Generalsekretariat des Rates der Europäischen Union

Das Generalsekretariat des Rates der Europäischen Union (kurz Ratssekretariat) wurde eingerichtet, um den Rat der Europäischen Union, seinen Präsidenten, den Europäischen Rat und dessen Präsidenten zu unterstützen. Das Generalsekretariat wird von einem Generalsekretär geleitet, der vom Rat für eine im Einzelfall festgelegte Funktionsperiode mit qualifizierter Mehrheit ernannt wird.[1] Zuletzt wurde dieses Amt von Jeppe Tranholm-Mikkelsen, einem dänischen Diplomaten, ausgeübt.[2] Seit Mai 2022 ist das Amt vakant und wird kommissarisch von Didier Seeuws und William Shapcott übernommen.[3]

Logo des Generalsekretariats des Rates der Europäischen Union
Das Justus-Lipsius-Gebäude in Brüssel, der Hauptsitz des Generalsekretariat des Rates

Das Ratssekretariat im Justus-Lipsius-Gebäude in Brüssel (Belgien) beschäftigt rund 2500 Mitarbeiter. Seine Aufgaben umfassen die Koordinierung der Arbeit des Rates und des Europäischen Rates, insbesondere die Gewährleistung von Kohärenz bei der Umsetzung der jeweiligen Präsidentschaftsprogramme. Dies reicht von der praktischen Organisation, etwa der Bereitstellung von Dolmetscherdiensten und der Anfertigung von Protokollen, bis zur rechtlichen und politischen Beratung der halbjährlich wechselnden Ratspräsidentschaft. Auch bei den Regierungskonferenzen, mit denen die EU-Mitgliedstaaten mögliche Reformen des EU-Vertrags vorbereiten, spielt das Ratssekretariat eine wichtige Rolle bei der Beratung der Mitgliedstaaten und der Protokollierung von Ergebnissen.

GeschichteBearbeiten

Das Ratssekretariat wurde mit dem EGKS-Vertrag eingerichtet, um den EGKS-Ministerrat (später Rat der Europäischen Union) und seinen Präsidenten zu unterstützen. Zunächst erfüllte es nur reine Organisationsfunktionen; später wurden darin jedoch auch die Sekretariate für die Europäische Politische Zusammenarbeit, das Schengener Abkommen und die Westeuropäische Union integriert, sodass das Generalsekretariat an Bedeutung gewann.

Auch in der mit dem Vertrag von Maastricht geschaffenen Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik hat das Ratssekretariat eine besondere Funktion, da die Mitgliedstaaten in diesem Politikfeld der Europäischen Kommission kaum supranationale Kompetenzen zugestanden haben. Aus diesem Grund war auch das mit dem Vertrag von Amsterdam 1999 geschaffene Amt des Hohen Vertreters für die GASP mit dem Amt des Generalsekretärs verbunden.

Durch den Vertrag von Lissabon wurden die beiden Ämter ab 1. Dezember 2009 jedoch wieder voneinander getrennt. Für die Koordinierung der GASP wurde ein eigenständiger Europäischer Auswärtiger Dienst eingerichtet, der sich aus Personal der EU-Mitgliedstaaten, der Delegationen der Europäischen Kommission und des Ratssekretariats zusammensetzt.

Liste der GeneralsekretäreBearbeiten

Name Herkunft Amtsantritt Ende der Amtszeit
Christian Calmes Luxemburg  Luxemburg 9. Sep. 1952 14. Juni 1973
Nicolas Hommel Luxemburg  Luxemburg 1. Juli 1973 7. Okt. 1980
Niels Ersbøll Danemark  Dänemark 8. Okt. 1980 31. Aug. 1994
Jürgen Trumpf Deutschland  Deutschland 1. Sep. 1994 17. Okt. 1999
Javier Solana Spanien  Spanien 18. Okt. 1999 30. Nov. 2009
Pierre de Boissieu[4] Frankreich  Frankreich 1. Dez. 2009 26. Juni 2011
Uwe Corsepius[5] Deutschland  Deutschland 26. Juni 2011 30. Juni 2015
Jeppe Tranholm-Mikkelsen[6][7] Danemark  Dänemark 1. Juli 2015 30. Juni 2025

Siehe auchBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Geschäftsordnung des Rates. Art. 23.
  2. Der Generalsekretär des Rates
  3. Jacopo Barigazzi, Barbara Moens, David M. Herszenhorn: EU Council in limbo as top official departs before successor appointed. In: Politico (Europa). 28. April 2022, abgerufen am 2. Mai 2022 (englisch).
  4. Beschluss des Rates vom 1. Dezember 2009 zur Ernennung des Generalsekretärs des Rates der Europäischen Union
  5. EU-Spitzenposten für Merkel-Berater Corsepius. Die Welt, 11. Dezember 2009, abgerufen am 23. Oktober 2010.
  6. Ernennung von Jeppe Tranholm-Mikkelsen zum neuen Generalsekretär des Rates. Rat der EU, 19. März 2015, abgerufen am 20. Juli 2015.
  7. Beschluss (EU) 2020/618 des Rates vom 30. April 2020 zur Ernennung des Generalsekretärs des Rates der Europäischen Union für die Zeit vom 1. Juli 2020 bis zum 30. Juni 2025