DNA-Phänotypisierung

Unter DNA-Phänotypisierung oder DNA-Erscheinungsabbildung werden Verfahren verstanden, mit denen Rückschlüsse vom Genom, d. h. der individuellen Desoxyribonukleinsäure (DNA), auf äußere Merkmale, den Phänotyp, eines Individuums gezogen werden. In der politischen Diskussion in Deutschland wird meist der Begriff "erweiterte DNA-Analyse" benutzt.

AnwendungsgebietBearbeiten

Entsprechende Verfahren kommen in der Forensik zur Anwendung, um bspw. auf Basis von DNA-Spurenmaterial auf Abstammung und Geschlecht einer Person zu schließen und dieses mit Vergleichsmaterial abzugleichen. Heute lassen sich bspw. Wahrscheinlichkeiten für die Augen-, Haar- und Hautfarbe angeben, wohingegen Phantombilder mit Gesichtsmerkmalen allein auf Basis von DNA bislang wenig zuverlässig sind. Weitere Eigenschaften, die mittels genetischer Analysen vorhergesagt werden können, sind die biogeographische Herkunft sowie das Alter einer unbekannten Person. Die DNA-Phänotypisierung war bis Ende 2019 (s. u.) in Deutschland auf Grund der rechtlichen Beschränkungen in der Strafprozessordnung verboten. Von der aktuellen Bundesregierung war geplant, die forensische DNA-Analyse in dieser Hinsicht zu erweitern; im Koalitionsvertrag von 2018 (S. 123) steht dazu: "Die DNA-Analyse wird im Strafverfahren auf äußerliche Merkmale (Haar, Augen, Hautfarbe) sowie Alter ausgeweitet (§ 81e StPO)."[1]

Die Spurenkommission, eine gemeinsame Kommission der rechtsmedizinischen und kriminaltechnischen Institute in Deutschland, hat eine Stellungnahme zu den “Möglichkeiten und Grenzen der DNA-gestützten Vorhersage äußerer Körpermerkmale, der biogeographischen Herkunft und des Alters unbekannter Personen anhand von Tatortspuren im Rahmen polizeilicher Ermittlungen” verfasst.[2]

Am 8. August 2019 wurde zunächst ein Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz veröffentlicht, in dem nur die Vorgaben des Koalitionsvertrages von 2018 umgesetzt wurden. Die von Fachwissenschaftlern ebenfalls vorgeschlagene Einbeziehung der Vorhersage der biogeographischen Herkunft in diesen Entwurf[3] lehnte die Bundesregierung jedoch ab. Justizministerin Christine Lambrecht erläuterte und verteidigte die geplanten Änderungen in einem Interview.[4]

Der nach einem Stellungnahmeverfahren[5] noch einmal modifizierte Text wurde am 15. November 2019 vom Bundestag verabschiedet[6] und trat am Tag nach der Verkündung im Bundesgesetzblatt am 12. Dezember 2019 in Kraft[7]. Der § 81e StPO Absatz 2, Satz 2 ist nun wie folgt gefasst: "Ist unbekannt, von welcher Person das Spurenmaterial stammt, dürfen zusätzlich Feststellungen über die Augen-, Haar- und Hautfarbe sowie das Alter der Person getroffen werden."

Auf Landesebene wurde bereits im Jahr zuvor in Bayern mit einer umstrittenen[8] Novelle des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes 2018 eine Befugnis zur DNA-Phänotypisierung geschaffen.[9] Diese darf allerdings nur zur Gefahrenabwehr,[10] d. h. zur vorbeugenden Bekämpfung von Straftaten sowie zu Zwecken des Personenschutzes, eingesetzt werden und schließt sogar die Feststellung der zur Aufklärung bereits erfolgter Straftaten in der StPO nicht erlaubten biogeographischen Herkunft mit ein.

LiteraturBearbeiten

FußnotenBearbeiten

  1. cdu.de
  2. Stellungnahme der Spurenkommission vom 14.12.2016
  3. Karin Truscheit: Debatte über Strafverfahren: „Bestes Werkzeug forensischer Genetik“. In: FAZ. 7. November 2019 (faz.net).
  4. Christian Rath: Justizministerin zur DNA-Strafverfolgung: „Das ist keine Stigmatisierung!“ In: taz. 12. September 2019 (taz.de).
  5. Gesetzgebungsverfahren (23. Oktober 2019): Gesetz zur Modernisierung des Strafverfahrens abgerufen am 25. Dezember 2019
  6. Pressemitteilung: Bundestag beschließt Modernisierung des Strafverfahrens abgerufen am 25. Dezember 2019
  7. Bundesgesetzblatt Jahrgang 2019 Teil I Nr. 46 ausgegeben zu Bonn am 12. Dezember 2019
  8. Zeit-online: Bayern kündigt Änderungen am umstrittenen Polizeigesetz an, abgerufen am 25. August 2020
  9. Netzpolitik.org: Fahndung nach dem genetischen Phantom: Bayern will umstrittene DNA-Analyse erlauben abgerufen am 25. August 2020
  10. Artikel 32 des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes abgerufen am 25. August 2020