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Birgitta Jónsdóttir

isländische Politikerin
Birgitta Jónsdóttir (2016)

Birgitta Jónsdóttir (* 17. April 1967 in Reykjavík) ist eine isländische Politikerin. Sie war von 2012 bis 2013 die erste Vorsitzende der isländischen Piratenpartei Píratar[1] und hatte dieses Amt von 2014 bis 2015 erneut inne.[2] Von 2013 bis Januar 2017 war sie mit Unterbrechungen Fraktionsvorsitzende der Píratar im isländischen Parlament Althing.[3][4]

Inhaltsverzeichnis

Isländische PolitikBearbeiten

Birgitta Jónsdóttir wurde 2009 im Wahlkreis Reykjavík-Süd für die Partei Bürgerbewegung in das isländische Parlament Althing gewählt. Sie war von 2009-2010 zunächst Fraktionsvorsitzende der Bürgerbewegung, dann ihrer Abspaltung Hreyfingin („Die Bewegung“), der sie auch 2013 wieder vorsaß. Von 2013 bis 2014 war sie Fraktionsvorsitzende der Píratar, als welche sie auch seit 2015 wieder amtierte, nachdem 2014–2015 Helgi Hrafn Gunnarsson diese Position innehatte. Helgi Hrafn Gunnarsson seinerseits folgte ihr 2015 in das jährlich rotierende Amt als Píratar-Parteivorsitzender nach, das sie 2012–2013 und 2014–2015 innehatte. Birgitta Jónsdóttir war zudem Sprecherin der Bewegung für ein neues isländisches Pressegesetz (Icelandic Modern Media Initiative, IMMI). Im Jahr 2016 wurde aufgrund der Umfrage-Erfolge der Píratar öffentlich spekuliert, Birgitta könne die zukünftige Regierungschefin Islands werden, sie sagte jedoch, sie strebe eher das Amt der Parlamentspräsidentin an und wolle von diesem Posten aus einen „demokratischen Wandel“ anstreben. Für sie sei Island ein „Testlauf für eine radikale Umbruchsbewegung“. Die Partei fordert die internationale Legalisierung von Wikileaks, Asyl für Edward Snowden, ein Grundeinkommen für alle, eine konsequente Bekämpfung des Klimawandels und die Legalisierung von Drogen. Auf lokaler Ebene experimentieren Islands Piraten mit Liquid Democracy, also direkter Bürgerbeteiligung bei Entscheidungen.[5]

WikiLeaksBearbeiten

Vortrag von Birgitta Jónsdóttir auf der re:publica 2013: „Iceland could have been innovative: Participatory democracy.“ (Englisch)

Birgitta Jónsdóttir unterstützt offen WikiLeaks, äußerte aber auch Kritik an Julian Assange, der ihrer Meinung nach zu sehr im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit steht. Sie war an der Veröffentlichung des Videos Collateral Murder beteiligt, das US-amerikanische Luftangriffe vom 12. Juli 2007 in Bagdad aus der Sicht einer Bordkamera und damit des Schützen zeigt. Sie wird im Abspann des Videos als „co-producer,script“ genannt.[6][7]

Birgitta Jónsdóttir war 2011 Mitgründerin der später wieder eingestellten Enthüllungsplattform GreenLeaks.org.[8]

Anfang Januar 2011 wurde bekannt, dass Birgitta Jónsdóttir zusammen mit Jacob Appelbaum und anderen Unterstützern von WikiLeaks von einem Auskunftsersuchen, einer sogenannten „Subpoena“ betroffen ist, mit dem das Justizministerium der USA Zugriff auf ihre bei Twitter gespeicherten persönlichen Daten erlangen möchte. Birgitta kündigte an, einen Anwalt und den Justizminister ihres Landes hinzuziehen zu wollen.[9] Sie bezeichnete die Bemühungen des US-Justizministers als „völlig inakzeptabel“ und kündigte ein Treffen mit dem amerikanischen Botschafter in Island an.[10] Am 9. Januar 2011 wurde dieser in der Angelegenheit von der isländischen Regierung ins Außenministerium zitiert.[11]

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Birgitta Jónsdóttir gründet Piratenpartei in Island derstandard.at vom 31. Juli 2012, abgerufen am 12. Oktober 2012
  2. Birgitta Jónsdóttir (Englisch) Althing. Abgerufen am 2. Juni 2016.
  3. Birgitta Jónsdóttir (Isländisch) Althing. 2. Mai 2017. Abgerufen am 23. Mai 2017.
  4. Alma Ómarsdóttir: Ásta Guðrún nýr þingflokksformaður Pírata (Isländisch) In: ruv.is. Ríkisútvarpið. 31. Januar 2017. Abgerufen am 23. Mai 2017.
  5. Das Gesicht der Piraten in Island: Eigensinnig und ganz weit vorne, taz-Artikel vom 28. Oktober 2016, abgerufen am 28. Oktober 2016
  6. Deutschlandfunk, 3. Dezember 2010: WikiLeaks - Willkommen auf Island. Abgerufen am 22. Dezember 2010.
  7. Tages-Anzeiger Online, 15. Dezember 2010: Julian Assange und die Hilfe der Isländer. Abgerufen am 22. Dezember 2010.
  8. Homepage der Plattform. Archiviert vom Original am 13. Juli 2011, abgerufen am 31. Januar 2011.
  9. gulli.com am 8. Januar 2011: US-Regierung: Twitter soll Daten von WikiLeaks-Unterstützern herausgeben (Upd.). Abgerufen am 9. Januar 2011.
  10. The Guardian online am 8. Januar 2011: Icelandic MP fights US demand for her Twitter account details. Abgerufen am 9. Januar 2011.
  11. Der Standard online am 10. Januar 2011: Island lud US-Botschafter wegen Wikileaks-Ermittlungen vor. Abgerufen am 10. Januar 2011.
  Anmerkung zu isländischen Personennamen: Isländer werden mit dem Vornamen oder mit Vor- und Nachnamen, jedoch nicht allein mit dem Nachnamen bezeichnet. Weiterführende Informationen finden sich unter Isländischer Personenname.