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Review des Tages

Thomas Jefferson (Rembrandt Peale, 1800)

Die Kentucky and Virginia Resolutions waren poli­tische Erklä­rungen, die 1798 von den Legis­lativen der US-Bundes­staaten Virginia und Kentucky verab­schiedet wurden, als Reaktion auf die Alien and Sedition Acts. Diese Gesetze, einge­führt vom födera­listisch domi­nierten Kongress, schränkten die Rechte von Einwan­derern ein und unter­gruben die Meinungs­freiheit, was von den Resolu­tionen als verfassungs­widrig kriti­siert wurde. Die anonymen Autoren der Resolu­tionen waren die späteren US-Präsi­denten Thomas Jefferson (Kentucky) und James Madison (Virginia), die mit diesen Doku­menten die compact theory der Ver­fassung formu­lierten. Diese Theorie besagt, dass die US-Ver­fassung ein Vertrag zwischen den Bundes­staaten sei, was den Staaten das Recht gibt, Bundes­gesetze, die sie als verfas­sungs­widrig erachten, nicht zu befolgen. Die Resolu­tionen lösten eine heftige poli­tische Debatte aus, insbe­sondere unter den Födera­listen, die darin eine Bedro­hung der Einheit der Union sahen. Trotz der Kontro­verse trugen die Resolu­tionen und die darauf folgende poli­tische Mobili­sierung dazu bei, dass Thomas Jefferson in der Präsident­schafts­wahl 1800 gewählt wurde. James Madison verfasste später den Report of 1800, der als Recht­fer­tigung der Kentucky and Virginia Resolu­tions diente und von der Virginia General Assembly ange­nommen wurde. Die Resolu­tionen gelten heute als wichtige Dokumente in der Geschichte der amerika­nischen poli­tischen Theorie, insbe­sondere in Bezug auf die Staaten­rechte und die föderale Struktur der Verei­nigten Staaten. Sie haben die Diskus­sion über die Balance zwischen Bundes- und Staaten­macht sowie über die Inter­pre­tation der Ver­fassung nach­haltig geprägt. Die Kentucky and Virginia Resolu­tions stellen somit einen frühen Ausdruck des amerika­nischen Födera­lismus und der Idee der nulli­fication dar, also der Vor­stellung, dass Staaten das Recht haben, Bundes­gesetze zu annul­lieren, die sie als verfas­sungs­widrig betrachten.


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