Amtsgericht Bingen am Rhein

Amtsgericht in Rheinland-Pfalz

Das Amtsgericht Bingen am Rhein (bis 1878: Friedensgericht Bingen) ist ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit. Es eines von vier Amtsgerichten im Bezirk des Landgerichts Mainz.

Gerichtsbezirk und -sitzBearbeiten

Gerichtssitz ist Bingen am Rhein. Der Gerichtsbezirk des Amtsgerichts Bingen umfasst die Städte Bingen und Ingelheim am Rhein sowie alle Gemeinden der Verbandsgemeinden Gau-Algesheim, Rhein-Nahe und Sprendlingen-Gensingen.

GebäudeBearbeiten

Das Gericht ist in der Mainzer Straße 52 in einem unter Denkmalschutz stehenden neoklassizistischen Gebäude aus dem Jahr 1938 untergebracht.

Übergeordnete GerichteBearbeiten

Dem Amtsgericht Bingen am Rhein ist das Landgericht Mainz übergeordnet. Zuständiges Oberlandesgericht ist das Oberlandesgericht Koblenz.

GeschichteBearbeiten

Mit dem Frieden von Lunéville wurde die Annexion des linken Rheinufers durch Frankreich bestätigt. In der Franzosenzeit wurde mit Cirkumscription (Rundschreiben) vom 28. Januar 1803 (8. Pluviose XI) das Friedensgericht Bingen eingerichtet, das für den Kanton Bingen zuständig war. 1801 war der Friedensrichter Guillius am Gericht als Einzelrichter tätig. Dieses war dem Départementsgericht im Département Donnersberg mit Sitz in Mainz und dieses dem Revisionsgericht für die vier neuen Départements in Trier untergeordnet.[1]

Nach der Rückeroberung in den Befreiungskriegen wurde die Region von 1814 bis 1816 von der österreichisch-baierischen Gemeinschaftlichen Landes-Administrations-Commission verwaltet. Diese ließ die Friedensgerichte bestehen, richtete aber am 27. Juli 1815 den Appellationshof in Kreuznach als Obergericht ein.

Auch das Großherzogtum Hessen, das Rheinhessen im Rahmen eines Gebietstausches 1816 erhielt, übernahm die Struktur der Gerichte in der Provinz Rheinhessen. Allerdings wurde der Appellationshof in Kreuznach aufgelöst und ein provisorisches Obergericht in Mainz mit der am 4. November 1815 erlassenen „Provisorischen Appellations- und Kassationsgerichtsordnung für den großherzoglich hessischen Landesteil auf der linken Rheinseite“ geschaffen.

Das Friedensgericht Bingen war nun eines von zwölf Friedensgerichten, die dem Kreisgericht Mainz untergeordnet waren. Auch nach der Teilung des Kreisgerichtes Mainz in die Kreisgerichte Mainz und Alzey am 1. Dezember 1836 blieb Bingen im Gerichtsbezirk des Kreisgerichtes Mainz, das am 24. Oktober 1852 in Bezirksgericht Mainz umbenannt wurde. Die Deutsche Revolution 1848/1849 führte auch im Großherzogtum Hessen zur Trennung der Rechtsprechung von der Verwaltung. Dies betraf aber nicht die Provinz Rheinhessen, in der diese Trennung ja bereits in der Franzosenzeit erfolgt war.

Das Gerichtsverfassungsgesetz vom 27. Januar 1877 wurde mit großherzoglich hessischem Gesetz vom 3. September 1878 und Ausführungsverordnung vom 14. Mai 1879 im Großherzogtum Darmstadt eingeführt. Damit wurde das Friedensgericht Bingen zum 1. Oktober 1878 in ein Amtsgericht umgewandelt. Es war dem Landgericht Mainz und dem Oberlandesgericht Darmstadt untergeordnet.

Siehe auchBearbeiten

LiteraturBearbeiten

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Historisch-statistisches Jahrbuch des Departements vom Donnersberge (Zeitschriftenband 1800/01), S. 170–174 Digitalisat (Memento des Originals vom 12. November 2014 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/gdz.sub.uni-goettingen.de (285 Seite(n) ca. 366,42 MB)

Koordinaten: 49° 58′ 6,1″ N, 7° 54′ 21,5″ O