Wirtschaftsministerium Osttimors

Das Wirtschaftsministerium Osttimors ist die osttimoresische Regierungsbehörde für die Wirtschaftspolitik des Landes. Die Leitung obliegt dem Wirtschaftsminister des Landes. Seinen Sitz hat das Wirtschaftsministerium im Mandarim von Dili, im Suco Motael, an der Rua Dom Boaventura.

Ministerium für Tourismus, Handel und Industrie
Ministerium für Handel, Industrie und Umwelt

Zuschnitt des RessortsBearbeiten

Die Zuständigkeit für wirtschaftliche Belange wurde in den verschiedenen Kabinetten Osttimors sehr unterschiedlich verteilt. In der Regierung von 1975 gab es zum einen, einen Minister für wirtschaftliche Koordination und Statistik, zum anderen einen Minister für Wirtschaft und Soziales.[1] Das Ministerium für Wirtschaft der I. Übergangsregierung[2] wurde in der II. Übergangsregierung zum Ministerium für Wirtschaft und Entwicklung[3] und in der I. Regierung schließlich zum Ministerium für Entwicklung und Umwelt. Bei der Regierungsumbildung 2005 gab der Premierminister das Ressort an den neuen Minister für Entwicklung, der auch in den beiden folgenden Regierungen als Amt bestehen blieb.[4][5][6]

In der IV. Regierung folgte die Teilung des Ressorts in zwei Ministerien. Das Ministerium für Wirtschaft und Entwicklung war für die Entwicklung von Mikrofinanzierung und Kooperativen zuständig. Das zweite Ministerium für Tourismus, Handel und Industrie (tetum Ministériu Turizmu, Komérsiu no Indústria, portugiesisch Ministério do Turismo, Comércio e Indústria, kurz: MTCI).[7] In der V. und VI. Regierung wurden die Ministerien wieder vereinigt, wobei das Ministerium für Handel, Industrie und Umwelt in der VI. Regierung dem Staatsminister und Koordinator für Wirtschaftsangelegenheiten untergeordnet wurde.[8][9]

Die VII. Regierung trennte wieder das Ministerium für Entwicklung und institutionelle Reformen (tetum Ministériu Dezenvolvimentu no Reforma Institusionál, portugiesisch Ministério do Desenvolvimento e da Reforma Institucional, kurz: MDRI) und das Ministerium für Handel und Industrie.[10] In der VIII. Regierung blieben die Ministerien für die Wirtschaftsressorts aufgrund des Streits mit dem Staatspräsidenten unbesetzt. Die Posten des Ministers für Tourismus, Handel und Industrie und des koordinierender Minister für wirtschaftliche Angelegenheiten (tetum Ministru Koordenadór Asuntus Ekonómikus, portugiesisch Ministro Coordenador dos Assuntos Económicos, kurz: MCAE) wurden kommissarisch geführt,[11] bis 2020 Minister vereidigt wurden.[12]

AufgabenBearbeiten

 
Das Mandarim in Dili, Sitz des Wirtschaftsministeriums

Das Ministerium mit dem Wirtschaftsressort ist die zentrale Regierungsstelle, die für die Konzeption, Durchführung, Koordinierung und Bewertung der vom Ministerrat festgelegten und genehmigten Politik für die Bereiche Industrie- und Handelswirtschaft sowie für den Genossenschaftssektor zuständig ist. In der Regel ist auch das Ressort Umwelt der Wirtschaft zugeordnet, oft auch der Tourismus.

Der Minister hat folgende Aufgaben: Vorschlag der Politik und Entwurf der Regulierungsprojekte für die Bereiche, für die er zuständig ist, Entwerfen, Ausführen und Bewerten der Richtlinien für diese Bereiche, zum Wachstum der Wirtschaftstätigkeit beitragen, einschließlich der nationalen und internationalen Wettbewerbsfähigkeit, Unterstützung der Aktivitäten von Wirtschaftsakteuren durch Erleichterung von Lösungen, die die Verfahrensanforderungen einfacher und schneller machen, Bewertung und Lizenzierung von Installations- und Betriebsprojekten für Industrie- und Handelsunternehmen; Inspektion und Überwachung von gewerblichen und industriellen Aktivitäten und Unternehmungen in Übereinstimmung mit dem Gesetz, ein Informations- und Dokumentationszentrum für Unternehmen führen und verwalten, die Qualifizierung und Klassifizierung von Industrieunternehmen gemäß den geltenden Rechtsvorschriften vorschlagen, Förderung der Entwicklung des Genossenschaftssektors, insbesondere in ländlichen Gebieten und in Bezug auf die Landwirtschaft, in Abstimmung mit dem Ministerium für Landwirtschaft und Fischerei, Förderung der Bedeutung des Genossenschaftssektors sowie von Kleinst- und Kleinunternehmen und Förderung von Schulungen zur Gründung, Organisation, Verwaltung und Rechnungslegung von Genossenschaften und Kleinunternehmen, Organisation und Verwaltung eines Genossenschaftsregisters; Organisation und Verwaltung der Registrierung von gewerblichem Eigentum und Förderung internationaler und interner Regeln für Normung, Messtechnik und Qualitätskontrolle, Messmuster für Einheiten und physikalische Größe.[9]

Bei Zuständigkeit für das Umweltressort kommen dazu die Umsetzung der Umweltpolitik und Bewertung der erzielten Ergebnisse, Förderung, Überwachung und Unterstützung der Strategien zur Integration der Umwelt in die Sektorpolitik, Durchführung der strategischen Umweltprüfung von Strategien, Plänen, Programmen und Rechtsvorschriften und Koordinierung der Umweltverträglichkeitsprüfungen von Projekten auf nationaler Ebene und Gewährleistung der Annahme und Überwachung von Maßnahmen zur Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung durch die zuständigen Einrichtungen im Allgemeinen und in Bezug auf Umweltgenehmigungen.[9]

Untergeordnete BehördenBearbeiten

Das Nationale Logistikzentrum steht unter der Aufsicht des Wirtschaftsministeriums.[9]

WeblinksBearbeiten

Commons: Wirtschaftsministerium Osttimors – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. James J. Fox: FRETILIN (Frente Revolucionária do Timor-Leste Independente). In: Southeast Asia. A Historical Encyclopedia, from Angkor Wat to East Timor. Abc-Clio, 2005, ISBN 1-57607-770-5, S. 522–523.
  2. Lydia M. Beuman: Political Institutions in East Timor: Semi-Presidentialism and Democratisation (2016).
  3. Webseite der Regierung Timor-Lestes: II UNTAET Transitional Government (englisch)
  4. Webseite der Regierung Timor-Lestes: I Constitutional Government (englisch)
  5. Webseite der Regierung Timor-Lestes: II Constitutional Government (englisch)
  6. Webseite der Regierung Timor-Lestes: III Constitutional Government (englisch)
  7. Webseite der Regierung Timor-Lestes: The Fourth Constitutional Government of East Timor
  8. Webseite der Regierung Osttimors: Structure of the V Constitutional Government, abgerufen am 9. März 2014
  9. a b c d Regierung Osttimors: Structure of the VI Constitutional Government, abgerufen am 23. Mai 2020.
  10. Webseite der Regierung Osttimors: Structure of the VII Constitutional Government, abgerufen am 10. Juni 2020.
  11. Regierung Osttimors: Structure of the VIII Constitutional Government, abgerufen am 11. Juli 2018.
  12. Premierminister Osttimors:Estrutura orgânica do VIII Governo Constitucional toma de posse completo-re estruturado 2020, 24. Juni 2020, abgerufen am 25. Juni 2020.

Koordinaten: 8° 33′ 17,8″ S, 125° 34′ 1,4″ O