Meldepflicht

Pflicht, bestimmte Sachverhalte an Behörden (Meldestellen) des Staates zu melden
(Weitergeleitet von Polizeiliche Anmeldung)

Eine Meldepflicht ist der in der Regel durch Gesetz begründete Zwang, bestimmte Sachverhalte an Behörden (Meldestellen) des Staates zu melden.

Beispiele (Deutschland)

Bearbeiten

In Deutschland bestehende Meldepflichten sind z. B.:

Besondere Meldepflichten

Bearbeiten

Besondere Meldepflichten können durch Gerichte angeordnet werden. In der Regel sind dies Aufenthaltsmeldepflichten. Diese werden im Ausländerrecht und im Strafrecht auferlegt.

Sanktionen

Bearbeiten

Die Nichtbeachtung einer auferlegten Meldepflicht ist in der Regel sanktioniert, d. h., sie wird als Ordnungswidrigkeit oder gar Straftat von staatlichen Behörden verfolgt und u. a. mit Bußgeldern belegt.

Siehe auch

Bearbeiten
Bearbeiten