Landtagswahl in Südtirol 2023

Wahl
2018Landtagswahl in Südtirol 20232028
Amtliches Endergebnis
 %
50
40
30
20
10
0
34,5
(−7,4)
11,1
(−4,1)
3,0
(−8,1)
9,0
(+2,2)
4,9
(−1,3)
10,9
(+4,9)
3,5
(−0,3)
6,0
(+4,3)
5,9
(n. k.)
3,4
(n. k.)
2,6
(n. k.)
5,2
(−2,2)


Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/Anmerkungen
Anmerkungen:
l Darunter VITA mit 2,6 %

Die Landtagswahl in Südtirol 2023 fand am 22. Oktober 2023 statt.[1] Neu gewählt wurden die 35 Mitglieder des Südtiroler Landtags. Am selben Tag fand auch die Wahl zum Trentiner Landtag statt. Südtiroler und Trentiner Landtag bilden gemeinsam den 70 Mandate umfassenden Regionalrat Trentino-Südtirol.

Endgültige Sitzverteilung nach der Landtagswahl in Südtirol 2023
            
Insgesamt 35 Sitze

Hintergrund Bearbeiten

Bei der Landtagswahl in Südtirol 2018 verlor die Koalition aus Südtiroler Volkspartei (SVP) und der Demokratischen Partei (PD) ihre Mehrheit. Die für die Loslösung Südtirols von Italien eintretenden Parteien Die Freiheitlichen und Süd-Tiroler Freiheit (STF) verloren deutlich, während das Team K (neu gegründet) und die Lega starke Gewinne einfahren konnten. Daraufhin bildete die SVP zusammen mit der Lega eine Koalition.

Bei der Europawahl in Italien 2019 schloss die SVP ein Bündnis mit Forza Italia und gewann mit 47 Prozent. Die Lega kam auf über 17 Prozent, Team K, welche mit Più Europa antrat, kam auf über 10 Prozent und die Grünen versöhnten sich mit Europa Verde und sie kamen gemeinsam auf 8,7 Prozent.[2]

Bei den Parlamentswahlen in Italien 2022 trat die SVP alleine an und kam auf 41 Prozent. Fratelli d’Italia wurde stärkste italienischsprachige Partei mit über 10 Prozent.[3]

Wahlrecht Bearbeiten

Die 35 Abgeordneten des Südtiroler Landtags werden nach reinem Verhältniswahlrecht ohne Sperrklausel gewählt. Das ganze Land bildet einen Wahlkreis. Jeder Wähler hat eine Listenstimme und kann bis zu vier Kandidaten der gewählten Liste eine Vorzugsstimme geben. Das Sitzzuteilungsverfahren gilt aufgrund der Möglichkeit, auch ohne das Erreichen eines Grundmandats bei der vorläufigen Ermittlung der Anzahl jeder Liste zustehenden Sitze einen Sitz erreichen zu können, als besonders minderheitenfreundlich. Wurden demnach nach der vorläufigen Ermittlung der jeder Liste zustehenden Sitze nicht alle 35 Sitze verteilt, so werden die noch zu vergebenen Sitze nach Höhe der Reststimmen jeder Liste vergeben. Somit bevorzugt das geltende Wahlrecht kleine Listen. Die jeder Liste zustehenden Sitze werden mit den nach Vorzugsstimmen gereihten Kandidaten besetzt.

Parteien und Kandidaten Bearbeiten

Partei Spitzenkandidat
SVP Südtiroler Volkspartei Arno Kompatscher
Team K Paul Köllensperger
Maria Elisabeth Rieder
Lega Christian Bianchi
Verdi-Grüne-Vërc Brigitte Foppa
Die Freiheitlichen Sabine Zoderer
Süd-Tiroler Freiheit Sven Knoll
Demokratische Partei Südtirol Sandro Repetto
MoVimento 5 Stelle Diego Nicolini
Fratelli d’Italia Marco Galateo
Forza Italia Carlo Vettori
Für Südtirol mit Widmann Thomas Widmann
ENZIAN Josef Unterholzner
VITA Renate Holzeisen
JWA Jürgen Wirth Anderlan
Centro Destra Filippo Maturi
La Civica Emanuela Albieri

Umfragen Bearbeiten

Institut Datum SVP TK Lega Grüne F STF PD M5S FdI FI ENZIAN SMW JWA VITA Sonst.
Landtagswahl 2023 22.10.2023 34,5 % 11,1 % 3,0 % 9,0 % 4,9 % 10,9 % 3,5 % 0,7 % 6,0 % 0,6 % 0,7 % 3,4 % 5,9 % 2,6 % 3,2 %
INSA[4] 09.2023 35 % 11 % 4 % 12 % 6 % 5 % 3 % 2 % 7 % 2 % 5 % 2 % 2 % 4 %
Apollis[5] 09.2023 32 % 14 % 5 % 11 % 6 % 6 % 4 % 7 % 2 % 5 % 3 % 2 % 3 %
INSA[6] 07.2023 37 % 8 % 7 % 12 % 9 % 7 % 3 % 1 % 7 % 4 % 1 % 4 %
Demox[7] 04.2023 36,5 % 12,5 % 5,5 % 10,5 % 6,5 % 6,5 % 3,5 % 2,5 % 7,5 % 1,5 % 4 %
Apollis[8] 03.2023 40 % 13 % 3 % 14 % 7 % 6 % 4 % 2 % 6 % 1 % 4 %
Komma (geleakt)[9] 03.2023 36,5 % N. N. 5 % N. N. N. N. N. N. N. N. 5 % 8 % 1,5 % N. N. 44,0 %
Apollis[10] 08.2022 37 % 11 % 5 % 17 % 8 % 4 % 4 % 2 % 6 % 3 % 3 %
Apollis[10] 01.2022 42 % 8 % 8 % 14 % 6 % 7 % 4 % 1 % 4 % 1 % 5 %
Apollis[10] 01.2021 43 % 8 % 8 % 14 % 6 % 7 % 4 % 1 % 4 % 1 % 5 %
Landtagswahl 2018 21.10.2018 41,9 % 15,2 % 11,1 % 6,8 % 6,2 % 6,0 % 3,8 % 2,4 % 1,7 % 1,0 % 4,0 %

Ergebnis Bearbeiten

Landesergebnis[11]
Ergebnis 2023 Ergebnis 2018 Veränderung
Anzahl % Sitze Anzahl % Sitze Anzahl %-
Punkte
Sitze
Wahlberechtigte Gesamt 429.841 417.968 +11.873
Wahlberechtigte Südtirol 387.644 382.964 +4.680
Wähler Südtirol 277.124 71,5 282.878 73,9 −5.754 −2,4
Wahlberechtigte Briefwahl (Ausland) 42.197 35.004 +7.193
Wähler Briefwahl (Ausland) 13.175 31,2 10.442 29,8 +2.733 +1,4
Abgegebene Stimmen 290.299 67,5 293.320 70,2 −3.021 −2,7
Ungültige Stimmen 9.054 3,1 8.959 3,1 +95
Gültige Stimmen 281.245 96,9 284.361 96,9 −3.116
davon entfallen auf
Südtiroler Volkspartei 97.099 34,5 13 119.109 41,9 15 −22.010 −7,4 −2
Team K 31.203 11,1 4 43.315 15,2 6 −12.112 −4,1 −2
Süd-Tiroler Freiheit 30.585 10,9 4 16.927 6,0 2 +13.658 +4,9 +2
Verdi Grüne Vërc 25.444 9,0 3 19.392 6,8 3 +6.052 +2,2 ± 0
Fratelli d’Italia 16.751 6,0 2 4.882 1,7 1 +11.869 +4,2 +1
JWA 16.597 5,9 2
Die Freiheitlichen 13.838 4,9 2 17.620 6,2 2 −3.782 −1,3 ± 0
PD 9.707 3,5 1 10.808 3,8 1 −1.101 −0,3 ± 0
Für Südtirol mit Widmann 9.647 3,4 1
Lega 8.545 3,0 1 31.515 11,1 4 −22.970 −8,0 −3
La Civica 7.301 2,6 1
VITA 7.223 2,6 1
MoVimento 5 Stelle 2.087 0,7 6.670 2,3 1 −4.583 −1,6 −1
ENZIAN 1.990 0,7
Forza Italia 1.627 0,6 2.826 1,0 −1.199 −0,4 ± 0
Centro Destra 1.601 0,6
Sonstige (2018) 11.297 4,0

Regierungsbildung Bearbeiten

Nach Artikel 50 des Autonomiestatuts haben die Sprachgruppen proportional zu ihrem Anteil an den Landtagsabgeordneten in der Landesregierung vertreten zu sein, die aus dem Landeshauptmann, zwei Landeshauptmann-Stellvertretern und mehreren Landesräten besteht. Ein ladinisches Mitglied kann auch abweichend vom mathematischen Proporz in die Regierung berufen werden. Personen, die nicht Landtagsabgeordnete sind, bedürfen zu ihrer Berufung der Zustimmung von zwei Dritteln aller Landtagsmitglieder und zusätzlich der Zustimmung der die Landesregierung unterstützenden Mitglieder der jeweiligen Sprachgruppe.

In der Praxis führt dies dazu, dass die SVP stets mindestens mit einer italienischsprachigen Partei koaliert. Die bisherige Koalition mit der Lega verfügt nur noch über 14 der 35 Sitze.

Von den gewählten Abgeordneten gehören 29 der deutschen, fünf der italienischen und einer (Daniel Alfreider) der ladinischen Sprachgruppe an.[12]

Am 2. Dezember 2023 sprach sich der Parteiausschuss der Südtiroler Volkspartei für eine Koalition mit Fratelli d’Italia, den Freiheitlichen, Lega und La Civica aus. Diese Parteien verfügen über 19 der 35 Sitze im Landtag. 41 Mitglieder des Parteiausschusses stimmten für Fratelli d’Italia, Lega und La Civica als italienischsprachige Koalitionspartner, 17 für PD und La Civica; es gab eine Enthaltung. Erstmals benötigt die SVP, die bis 2013 über die absolute Mehrheit verfügte, auch einen deutschsprachigen Koalitionspartner. Hier zogen die Ausschussmitglieder mit 42 zu 17 Stimmen die Freiheitlichen dem Team K vor.[13]

Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen der fünf Parteien wählte der Landtag Arno Kompatscher am 18. Januar 2024 mit 19 zu 16 Stimmen wieder zum Landeshauptmann.[14] Die neue Landesregierung trat ihr Amt am 1. Februar 2024 an.

Bereits am 19. Februar 2024 verließ der für die Freiheitlichen gewählte Abgeordnete Andreas Leiter Reber seine Partei und den Klub, wodurch die Regierungsmehrheit im Landtag auf 18 zu 17 Abgeordnete zusammenschmolz.[15]

Literatur Bearbeiten

  • Franz Schausberger: Landtagswahlen 2023: Südtirol wurde rechter und deutscher. In: Franz Schausberger (Hg.): IRE-Occasional Papers. Nr. 12/ 2023. Salzburg 2023. S. 321–337.

Siehe auch Bearbeiten

Weblinks Bearbeiten

Einzelnachweise Bearbeiten