Justizministerkonferenz

Die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder, kurz Justizministerkonferenz (JuMiKo) ist ein regelmäßiges Treffen der deutschen Justizminister der Länder, welcher der Bundesjustizminister als ständiger Gast beiwohnt. Sie dient zur Koordination der Länder in Justizangelegenheiten und findet jährlich in zwei Präsenzveranstaltungen, jeweils im Frühjahr und im Herbst, statt. Vorbereitet werden die Justizministerkonferenzen von vorangehenden Treffen der Staatssekretäre und Staatsräte der Landesjustizministerien. Obwohl die Beschlüsse der JuMiKo keine unmittelbaren Rechtswirkungen entfalten, gehen von ihnen jedoch maßgebliche Impulse für die rechtspolitische Entwicklung aus.

Die Justizministerkonferenz ist eine ständige Einrichtung mit jährlich wechselndem Vorsitz. Im Jahr 2021 hatte Peter Biesenbach, Justizminister des Landes Nordrhein-Westfalen, den Vorsitz inne.[1] 2022 übernahm Georg Eisenreich als Leiter des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz den Vorsitz für die 93. sowie die 94. Konferenz.[2][3]

Siehe auchBearbeiten

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. NRW-Justiz: Minister. Abgerufen am 19. Februar 2021.
  2. Justizministerkonferenz. Abgerufen am 12. April 2022.
  3. Bayern übernimmt Vorsitz der Justizministerkonferenz. 12. Januar 2022, abgerufen am 12. April 2022.