Europastaatssekretär

Als Europastaatssekretär oder Europastaatssekretärin (auch Europa-Staatssekretär oder EU-Staatssekretär), bezeichnet man einen Politiker oder eine Politikerin, die in einer staatlichen Organisation den Bereich der Angelegenheiten in Bezug auf die Europäische Union überblickt.

Zur FunktionBearbeiten

Wie der Name bereits sagt, handelt es sich um einen Staatssekretär oder eine Staatssekretärin, der üblicherweise einem Ministerium zugeordnet und somit einem Minister oder einer Ministerin unterstellt ist. Seltener gibt es ein eigenes Ministerium, und der leitende Beamte heißt dann Europaminister – die Funktion ist dieselbe. Das Vorhandensein einer solchen Position ist nicht zwingend.

Neben den koordinierenden und vermittelnden Tätigkeiten zählt nicht zuletzt die Öffentlichkeitsarbeit in Sachen Europa zu den Aufgaben eines solchen Amts. Weiterhin greifen insbesondere die unteren Verwaltungsebenen wie Städte und Gemeinden in den europäischen Grenzgebieten gerne auf diese Person zurück. Gelegentlich fallen auch Preisverleihungen von europäischem Zuschnitt in den Aufgabenbereich. Eine andere Aufgabe dieser Position kann die Vorbereitung des Vorsitzes beim Rat der Europäischen Union des jeweiligen Landes sein, selbst die Rolle des Präsidenten des Rats der Europäischen Union kann er innehaben. Dem schließen sich meist Doppelfunktionen im Bereich Justiz, Wirtschaft oder Außenministerium an, die teils bis zur offiziellen Vertretung des jeweiligen Ministers reichen können. Interimsmäßige Bestellung ist möglich.

NationalesBearbeiten

DeutschlandBearbeiten

Beispiele für frühere und heutige Europastaatssekretäre:

ÖsterreichBearbeiten

In Österreich gab es einen Staatssekretär für Europafragen 1990–2000 am Bundeskanzleramt (EU-Beitritt Österreichs per 1. Januar 1995) in den Regierungen Vranitzky und Gusenbauer, und wieder 2005–2008 für die EU-Ratspräsidentschaft 1. Hälfte 2006 (Regierung Gusenbauer). Seit 2007 ist der österreichische Außenminister auch amtlich Europaminister (Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, BMeiA).

Sonstiges EuropaBearbeiten

Siehe auchBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Würmeling soll unter Glos Europa-Staatssekretär werden, Handelsblatt, 17. November 2005