Hauptmenü öffnen

Koordinaten: 51° 43′ 2,2″ N, 8° 45′ 14,6″ O

Die Demokratische Initiative Paderborn (DIP) ist eine freie Wählergemeinschaft in Paderborn.

GeschichteBearbeiten

Gegründet wurde die DIP aus Verärgerung über die Agendapolitik auf Bundesebene und die von ihr so empfundene Verkrustung durch die jahrzehntealte absolute Mehrheit der CDU in der Stadt im Vorfeld der Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen 2004. Gründungsmitglied war der emeritierte Soziologe Arno Klönne.

2004 erreichte die DIP mit 3,72 %[1] der abgegebenen Stimmen den Einzug in den Rat der Stadt Paderborn mit zwei Sitzen.[2] Aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen hat sie seit 2007 Fraktionsstatus. Bei den Kommunalwahlen 2009 erhielt sie 6,93 %[3] der abgegebenen Stimmen; aufgrund von Überhangmandaten der CDU war die DIP bis 2014 mit fünf Mandaten vertreten.[4] 2014 erhielt sie 4,61 % und ist mit drei Mandaten vertreten.

Inhaltliches ProfilBearbeiten

 
Roswitha Köllner und Reinhard Borgmeier am Wahlstand der DIP im August 2009

Bedingt durch personelle Verflechtungen geschieht die politische Arbeit der DIP in Abstimmung mit örtlichen Bürgerinitiativen. Sie engagiert sich gegen die im Industriegebiet Mönkeloh geplante Müllverbrennungsanlage oder die von den britischen Stationierungsstreitkräften geplanten Kampfdörfer auf dem Truppenübungsplatz Senne, deren Verwirklichung die Pläne eines möglichen Nationalparks Senne stark gefährden würde. Verbunden im Sozialen Bündnis Paderborn setzt sich die DIP mit dem Paderborner Arbeitslosenzentrum, dem DGB und dem Linken Forum Paderborn gegen die „Sozialmontage“ aufgrund der Hartz-IV-Politik ein, wobei sie den „respektlosen Umgang mit Arbeitssuchenden“ und die steigende Kinderarmut in Deutschland kritisiert. Eine von diesem Bündnis langjährig erhobene Forderung zu einer Erweiterung des bisherigen Familienpasses in Paderborn auch für weitere Bedürftige wurde 2009 mit Schaffung der „Paderborn Karte“[5] verwirklicht.

Vorsitzende der DIP ist die als „Gaspreisrebellin“[6] in der Bürgerinitiative Gaspreise-runter-owl aktive Realschullehrerin Roswitha Köllner. Köllner setzt sich mit ihrem Fraktionskollegen Reinhard Borgmeier für die Rekommunalisierung der Stadtwerke ein[6] wie für eine Verbesserung der hygienischen Zustände an den Schulen und die Beachtung des Elternwillens bei der Anmeldung zu weiterführenden Schulen.

Kommunalwahlen 2009Bearbeiten

Bei den Kommunalwahlen trat Roswitha Köllner als Bürgermeisterkandidatin an. Mit 15 Frauen auf den 25 Plätzen der Reserveliste[7] hatte die DIP von allen im Stadtgebiet antretenden Parteien und Gruppierungen den höchsten Frauenanteil. Spitzenkandidat der DIP war ihr Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, Reinhard Borgmeier. Im Frühjahr 2009 hatte DIP-Gründungsmitglied Arno Klönne bekanntgegeben, dass ein Drittel der in den Wahlbezirken antretenden Kandidaten der DIP gleichzeitig auf Kreisebene für die Linke kandidiere, die ihrerseits nicht für den Stadtrat Paderborn antrat. Dies brachte ihr vonseiten Elmar Broks, CDU-Mitglied im Europaparlament, kurz vor den Wahlen den Vorwurf des „schlimmem Bürgerbetrugs“ ein, da die DIP somit ein „U-Boot“ der Linken sei.[8]

WahlergebnisseBearbeiten

Rat der Stadt Paderborn
Jahr % Sitze
2004 3,72 2
2009 6,93 5
2014 4,61 3

WeblinksBearbeiten

  Commons: Demokratische Initiative Paderborn – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Stadt Paderborn - Ratswahl 2004 - Gesamtergebnis (Memento vom 26. Februar 2005 im Internet Archive)
  2. Stadt Paderborn - Ratswahl 2004 - Sitzverteilung (Memento vom 26. Februar 2005 im Internet Archive)
  3. Infokom Gütersloh AöR: Stadt Paderborn - Ratswahl 30. August 2009 - Gesamtergebnis
  4. Infokom Gütersloh AöR: Stadt Paderborn - Ratswahl 30. August 2009 - Sitzverteilung
  5. Stadt Paderborn: Paderborn Karte
  6. a b Annika Joeres: Die Rebellin aus Paderborn, in der Frankfurter Rundschau vom 15. Oktober 2008
  7. DIP Reserveliste
  8. Reiner Burger: U-Boot-Alarm in Ostwestfalen-Lippe, in Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 28. August 2009 (abgerufen am 31. August 2009)