Der Klimaschutz im Bundestag e. V. (vormals Verein für eine nationale CO2-Abgabe (CO2-Abgabe) e. V.) ist ein überregional tätiger gemeinnütziger und überparteilicher Verein mit der Zielsetzung, Treibhausgas-Emissionen durch die Einführung einer nationalen CO2-Abgabe zu senken. Der Verein führt dazu Veranstaltungen und Vorträge durch, vergibt Forschungsaufträge und erstellt eigene Veröffentlichungen zum Thema. Mitglieder können sowohl natürliche Personen als auch Firmen, Verbände und Kommunen werden.[1]
| Klimaschutz im Bundestag e. V. | |
|---|---|
| Rechtsform | eingetragener Verein |
| Gründung | 2017 |
| Sitz | Freiburg im Breisgau |
| Schwerpunkt | CO2-Abgabe |
| Aktionsraum | Deutschland |
| Personen | Jörg Lange (Vorstand) |
| Beschäftigte | 5 |
| Mitglieder | 900 |
| Website | klimaschutz-im-bundestag.de |
Geschichte Bearbeiten
Die Gründung erfolgte am 27. März 2017 als Verein für eine nationale CO2-Abgabe (CO2-Abgabe) e. V. in Freiburg im Breisgau, wo der Verein auch seinen Hauptsitz hat. 2018 wurde zusätzlich ein Büro in Berlin eröffnet. Die Anzahl der Mitglieder beträgt mittlerweile über 900 (Stand Jan. 2019),[2] davon ca. 110 Unternehmen, 21 Vereine und Verbände und mehrere Kommunen, darunter Erlangen und Freiburg im Breisgau. Als geschäftsführender Vorstand ist Jörg Lange tätig. Den Beirat stellen Ursula Sladek, Bertram Späth, Joachim Nitsch, Martin Ufheil, Heinz Ulrich Brosziewski, Hartmut Brösamle, Thomas Jorberg und Stephan Lessenich.[3]
Der Verein wurde am 21. Mai 2022 in Klimaschutz im Bundestag e. V. umbenannt.
Positionierung Bearbeiten
Ziel des Vereins ist die Einführung einer nationalen CO2-Abgabe ohne jede Ausnahme. Die Abgabe soll aufkommensneutral erhoben werden, indem im Gegenzug Umlagen und Energiesteuern abgeschafft werden, allen voran die EEG-Umlage und die Stromsteuer. Bei einer vorgeschlagenen Einstiegshöhe der Abgabe von 40 Euro pro Tonne CO2 ergäbe sich dadurch zunächst eine leichte Entlastung der Haushalte.[4] Die Höhe der Abgabe soll sodann kontinuierlich bis auf 190 Euro pro Tonne CO2 im Jahr 2050 steigen. Die eigenen Positionen und verschiedene Szenarien werden in einem umfangreichen Diskussionspapier dargestellt.[5]
Die Vorschläge des Vereins fanden unter anderem Eingang in eine Darstellung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages zu möglichen Modellen einer CO2-Abgabe für Deutschland.[6]
Aktivitäten Bearbeiten
Verschiedene Mitglieder des Vereins halten regelmäßig öffentliche Vorträge, nehmen an Podiumsdiskussionen teil oder beteiligen sich an Fachgesprächen zum Thema, unter anderem im April 2019 im Umweltausschuss des Bundestags.[7] Im Frühjahr 2019 gab der Verein zusammen mit Germanwatch und der Stiftung Neue Energie eine repräsentative Umfrage in Auftrag, die das Meinungsbild der Bevölkerung zur CO2-Bepreisung abfragte.[8] Ferner veröffentlicht der Verein regelmäßig Stellungnahmen, Pressemitteilungen und eigene Untersuchungen, wie beispielsweise einen Faktencheck zur offenen Antwort der CDU auf den Youtube-Beitrag von Rezo vom 18. Mai 2019.[9]
Auf seiner Internetpräsenz stellt der Verein einen CO2-Abgabe Rechner bereit, mit dem Haushalte und Unternehmen die Auswirkungen einer CO2-Abgabe im Vergleich zu den aktuellen Energiesteuern und Umlagen abschätzen können.
Im Juni 2021 hat der Verein die Aktion #wählbar2021 gestartet.[10] Mit dieser Aktion wollte der Verein die Diskussion um den Klimaschutz bis zur Bundestagswahl 2021 zwischen Wählern und Kandidaten unterstützen.
Ausgehend von der #wählbar2021 Kampagne hat der Verein die Aktion #klimaschutz-im-bundestag ins Leben gerufen.[11] Zu ambitionierten Klimastandards für Wettbewerbs- und Klimagerechtigkeit im Welthandel etwa wird ein „Klimaclub der Willigen“ und ein CO2-Grenzsteuerausgleich gegenüber Drittstaaten vorgeschlagen.[12] Diese Aktion soll zu parteiübergreifenden Gesetzesinitiativen auf Grund der vom Verein entwickelten 19 Maßnahmenvorschläge hinwirken.
Weblinks Bearbeiten
Einzelnachweise Bearbeiten
- ↑ Satzung. CO2-Abgabe e. V., 27. März 2017, abgerufen am 1. Juli 2019.
- ↑ Hauptseite. CO2-Abgabe e. V., abgerufen am 9. Juli 2019.
- ↑ Beirat. CO2-Abgabe e. V., abgerufen am 9. Juli 2019.
- ↑ Erneuerbare Energien: Die Zeit ist überreif - wir brauchen die CO2-Steuer. Abgerufen am 9. Juli 2019.
- ↑ CO2-Abgabe e.V.: Diskussionspapier. 18. Juni 2017, abgerufen am 9. Juli 2019.
- ↑ Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages: Die CO2-Abgabe in der Schweiz, Frankreich und Großbritannien. 12. April 2018, abgerufen am 10. Juli 2019.
- ↑ Fachgespräch CO2-Bepreisung. Deutscher Bundestag, abgerufen am 9. Juli 2019.
- ↑ dimap-Umfrage zur CO2-Bepreisung. In: Germanwatch.org. 2. Juni 2019, abgerufen am 10. Juli 2019.
- ↑ Ein Faktencheck des CO2-Abgabe e. V. In: Leipziger Internet Zeitung. 25. Mai 2019, abgerufen am 10. Juli 2019.
- ↑ Wählbar 2021 – Bundestagskandidat*innen auf dem Klimaprüfstand. In: waehlbar2021.de. 15. Juni 2021, abgerufen am 22. Juni 2021.
- ↑ Bundestagsabgeordnete für konkrete Klimaschutzmaßnahmen? 1. Juni 2022, abgerufen am 1. Juni 2021.
- ↑ Klimadiplomatie zur Vereinheitlichung ambitionierter Klimastandards für Wettbewerbs- und Klimagerechtigkeit im Welthandel. klimaschutz-im-bundestag.de, abgerufen am 30. Juni 2022.