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Bundesverwaltungsgericht (Schweiz)

Bundesverwaltungsgericht (BVGer) der Schweiz

Koordinaten: 47° 25′ 19,5″ N, 9° 21′ 32,4″ O; CH1903: 744894 / 254138

Bundesverwaltungsgericht BVGer
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Hauptsitz St. Gallen, Kanton St. Gallen
Vorsteherin Marianne Ryter, Präsidentin
Stellvertreter Vito Valenti, Vizepräsident
Mitarbeitende 76 Richter und rund 350 Mitarbeiter
Website www.bvger.ch

Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer; französisch Tribunal administratif fédéral, italienisch Tribunale amministrativo federale, rätoromanisch Audio-Datei / Hörbeispiel Tribunal administrativ federal?/i, englisch Federal Administrative Court) mit Sitz in St. Gallen ist ein erstinstanzliches eidgenössisches Gericht. Es beurteilt Beschwerden gegen Verfügungen von Bundesbehörden. In gewissen Sachbereichen ist das Gericht auch für die Überprüfung kantonaler Entscheide zuständig und urteilt ausserdem vereinzelt in Klageverfahren.

Inhaltsverzeichnis

GeschichteBearbeiten

 
Schweizerisches Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen

Im Zuge der vom Schweizervolk in einer Volksabstimmung im Jahr 2000 angenommenen Justizreform wurden in den Folgejahren drei neue erstinstanzliche eidgenössische Gerichte geschaffen, nämlich das Bundesstrafgericht, das Bundespatentgericht sowie das Bundesverwaltungsgericht. Dieses übernahm mit seiner Gründung die Aufgaben von 36 eidgenössischen Rekurskommissionen und Beschwerdediensten der Departemente (Ministerien).[1]

Das Bundesverwaltungsgericht nahm am 1. Januar 2007 seine Arbeit in provisorischen Räumen in Bern auf und siedelte im Sommer 2012 nach St. Gallen um.

Am 13. Juni 2018 wählte die Vereinigte Bundesversammlung auf Vorschlag des Bundesverwaltungsgerichts Marianne Ryter zur Präsidentin und Vito Valenti als Vizepräsident des Bundesverwaltungsgerichts für die Jahre 2019 und 2020.[2] Ryter ist die erste Frau, die dem Bundesverwaltungsgericht vorsteht.[3]

OrganisationBearbeiten

Das Gericht setzt sich aus sechs Abteilungen sowie dem Generalsekretariat zusammen. Es verfügt über folgende gesetzlich vorgesehene Leitungsorgane: das Präsidium, das Gesamtgericht, die Präsidentenkonferenz und die Verwaltungskommission. Rechtspflegeeinheiten sind die Abteilungen und Kammern.

Mit 76 Richterinnen und Richtern sowie rund 350 Mitarbeitenden ist es das grösste eidgenössische Gericht (Stand: März 2019).

Das Bundesverwaltungsgericht setzt sich aus sechs Abteilungen zusammen:

  • Abteilung I : Infrastruktur, Abgaben, Bundespersonal
  • Abteilung II: Wirtschaft, Bildung, Wettbewerb
  • Abteilung III: Öffentliche Gesundheit, Sozialversicherungen
  • Abteilung IV: Asyl
  • Abteilung V: Asyl
  • Abteilung VI: Ausländerrecht, Bürgerrecht[4]

ZuständigkeitBearbeiten

Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt Beschwerden gegen Verfügungen von Bundesbehörden. In gewissen Sachbereichen ist das Gericht auch für die Überprüfung kantonaler Entscheide zuständig und urteilt ausserdem vereinzelt in Klageverfahren. Soweit das Bundesverwaltungsgericht nicht als letzte Instanz entscheidet, können seine Urteile beim Bundesgericht angefochten werden.

RechtsgrundlagenBearbeiten

Art. 191a Abs. 2 (in Kraft seit 1. September 2005) der Bundesverfassung bestimmt: Der Bund bestellt richterliche Behörden für die Beurteilung von öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten aus dem Zuständigkeitsbereich der Bundesverwaltung. Mit der Schaffung des Bundesverwaltungsgerichts (und des Bundesstrafgerichts) wurde dieser Verfassungsauftrag umgesetzt.

Das Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG; SR 173.32) regelt Stellung, Organisation und Zuständigkeit des Gerichts sowie das anwendbare Verfahrensrecht.

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Gerichtsorganisation und -verwaltung im Geschäftsreglement für das Bundesverwaltungsgericht (VGR; SR 173.320.1) geregelt.

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Geschichte. In: bvger.ch. Bundesverwaltungsgericht, abgerufen am 12. August 2019.
  2. Neues Präsidium am Bundesverwaltungsgericht. Medienmitteilung. In: bvger.ch. Bundesverwaltungsgericht, 7. Januar 2019, abgerufen am 12. August 2019.
  3. Marianne Ryter – Die erste Frau an der Spitze des Bundesverwaltunsgerichts. In: srf.ch. 16. Januar 2019, abgerufen am 23. Februar 2019.
  4. © Bundesverwaltungsgericht BVGer: Abteilungen. Abgerufen am 1. Dezember 2017.