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Bundesverwaltungsgericht (Schweiz)

Bundesverwaltungsgericht (BVGer) der Schweiz

Koordinaten: 47° 25′ 19,5″ N, 9° 21′ 32,4″ O; CH1903: 744894 / 254138

Bundesverwaltungsgericht BVGer
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Hauptsitz St. Gallen, Kanton St. Gallen
Vorsteher Jean-Luc Baechler, Präsident
Stellvertreterin Marianne Ryter, Vizepräsidentin
Mitarbeitende ca. 77 Richter und 340 Mitarbeiter
Website www.bvger.ch

Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer; französisch Tribunal administratif fédéral, italienisch Tribunale amministrativo federale, rätoromanisch Audio-Datei / Hörbeispiel Tribunal administrativ federal?/i, englisch Federal Administrative Court) mit Sitz in St. Gallen beurteilt Beschwerden gegen Verfügungen von Bundesbehörden. In gewissen Sachbereichen ist das Gericht auch für die Überprüfung kantonaler Entscheide zuständig und urteilt ausserdem vereinzelt in Klageverfahren.

Inhaltsverzeichnis

Stellung, Sitz und OrganisationBearbeiten

 
Schweizerisches Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen

Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 seine Arbeit in provisorischen Räumen in Bern aufgenommen und ist im Sommer 2012 nach St. Gallen umgesiedelt. Es setzt sich aus sechs Abteilungen sowie dem Generalsekretariat zusammen. Das Gericht verfügt über folgende gesetzlich vorgesehene Leitungsorgane: das Präsidium, das Gesamtgericht, die Präsidentenkonferenz und die Verwaltungskommission. Rechtspflegeeinheiten sind die Abteilungen und Kammern.

Mit rund 77 Richterinnen und Richtern sowie 340 Mitarbeitenden ist es das grösste eidgenössische Gericht (Stand: Dezember 2017).

Das Bundesverwaltungsgericht setzt sich aus sechs Abteilungen zusammen:

  • Abteilung I : Infrastruktur, Abgaben, Bundespersonal
  • Abteilung II: Wirtschaft, Bildung, Wettbewerb
  • Abteilung III: Öffentliche Gesundheit, Sozialversicherungen
  • Abteilung IV: Asyl
  • Abteilung V: Asyl
  • Abteilung VI: Ausländerrecht, Bürgerrecht[1]

ZuständigkeitBearbeiten

Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt Beschwerden gegen Verfügungen von Bundesbehörden. In gewissen Sachbereichen ist das Gericht auch für die Überprüfung kantonaler Entscheide zuständig und urteilt ausserdem vereinzelt in Klageverfahren. Soweit das Bundesverwaltungsgericht nicht als letzte Instanz entscheidet, können seine Urteile beim Bundesgericht angefochten werden.

RechtsgrundlagenBearbeiten

Art. 191a Abs. 2 (in Kraft seit 1. September 2005) der Bundesverfassung bestimmt: Der Bund bestellt richterliche Behörden für die Beurteilung von öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten aus dem Zuständigkeitsbereich der Bundesverwaltung. Mit der Schaffung des Bundesverwaltungsgerichts (und des Bundesstrafgerichts) wurde dieser Verfassungsauftrag umgesetzt.

Das Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG; SR 173.32) regelt Stellung, Organisation und Zuständigkeit des Gerichts sowie das anwendbare Verfahrensrecht.

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Gerichtsorganisation und -verwaltung im Geschäftsreglement für das Bundesverwaltungsgericht (VGR; SR 173.320.1) geregelt.

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. © Bundesverwaltungsgericht BVGer: Abteilungen. Abgerufen am 1. Dezember 2017.