FEBALOK
Hallo und danke für diese Bearbeitung! Es wäre allerdings schön, wenn du noch deine Quellen als Einzelnachweise nachtragen könntest. Der Artikel leidet ja ohnehin schon unter Quellenarmut. Beim Satz „Anfang 2016 wurde die Betriebsführung von der West Gleis GmbH an Siemens PCW übertragen“ frage ich mich, ob Siemens PCW ein Unternehmen (GmbH oder ähnliches) und somit nun ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen im Sinne des Gesetzes ist? --Gamba (Diskussion) 23:03, 4. Feb. 2018 (CET)
- Hallo Gamba,
- das SIEMENS PCW ist EIU, und diese Betriebsführungsrechte wurden auf die WestGleis Infrastruktur erweitert. Das AEG hat Regeln für solche Fälle, wo zwei Infrastrukturen direkt aneinandergrenzen. (§7f (1) 2.) Die SIEMENS AG (Sitz München) ist EVU mit Standort Wegberg, und jeder SIEMENS-Standort mit eigener Eisenbahn-Infrastruktur (Wegberg, Krefeld=Uerdingen, München=Allach...) ist EIU mit Sitz des jeweiligen Standorts. Quellen sind schwierig, weil es sich um interne Dokumente, Verträge etc. handelt. (nicht signierter Beitrag von FEBALOK (Diskussion | Beiträge) 23:12, 4. Feb. 2018 (CET))
- Okay, in dem Paragrafen 7f steht aber bloß, dass eine Eisenbahn für die Erweiterung die Erlaubnis der Aufsichtsbehörde braucht. Die wesentliche Frage war ja, ob Siemens PCW ein Unternehmen ist und welche Rechtsform es hat. Im Handelsregister finde ich mit dem Stichwort Siemens in Nordrhein-Westfalen keinen passenden Eintrag, auch nicht mit PCW oder Wildenrath. Ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen muss als eigenständiges Unternehmen ja auch im Handelsregister eingetragen sein. --Gamba (Diskussion) 19:47, 9. Feb. 2018 (CET)
- Siemens ist eine Aktiengesellschaft mit Sitz in Berlin und München.
- Siemens Aktiengesellschaft: Vorsitzender des Aufsichtsrats: Jim Hagemann Snabe; Vorstand: Joe Kaeser, Vorsitzender; Roland Busch, Lisa Davis, Klaus Helmrich, Janina Kugel, Cedrik Neike, Michael Sen, Ralf P. Thomas; Sitz der Gesellschaft: Berlin und München, Deutschland; Registergericht: Berlin Charlottenburg, HRB 12300, München, HRB 6684; WEEE-Reg.-Nr. DE 23691322
- Die Aktivitäten der Siemens AG in Wegberg-Wildenrath fallen unter den Teil des Konzerns mit Sitz in München. Aufsichts- und Genehmigungsbehörde einer 'nicht EdB' Infrastruktur fällt gemäß AEG §5 (1b) 2 an das Land, in dem die Eisenbahninfrastruktur betrieben wird, also NRW. Das mit gleichem Sitz (Wildenrath) exisistierende Eisenbahn-Verkehrsunternehmen der Siemens AG hat als Aufsichts- und Genehmigungsbehörde das Land Bayern, weil die Siemens AG in München ihren Sitz hat.
- Die Genehmigung zum Betrieb einer Eisenbahn-Infrastruktur in Wegberg-Wildenrath wurde seinerzeit nach dem Landes-Eisenbahngestz NRW vom Verkehrsministerium in Düsseldorf erteilt. Das Siemens EIU übernahm dann die Betriebsführungsrechte auf der direkt anschließenden WestGleis Infrastruktur, was nach AEG 7f (1) 2 ohne Genehmigung der Aufsichtsbehörde möglich ist. --FEBALOK (Diskussion) 23:52, 9. Feb. 2018 (CET)
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Mit freundlichen Grüßen --Känguru1890 (Diskussion) 15:03, 11. Apr. 2024 (CEST)