Benutzer:Nicthurne/Regierung der Palästinensischen Autonomiebehörde vom Oktober 2002

Die Regierung der Palästinensischen Autonomiebehörde vom Oktober 2002 war ab dem 29. Oktober 2002 im Amt. An diesem Teil erhielt sie vom PLC mit 56 zu 18 Stimmen seine Zustimmung. Das neue Kabinett umfasste nur noch 19 Minister (anstelle von zuvor 21) und wurde vom Präsidenten der Autonomiebehörde, Yassir Arafat, nominiert.[1]

Regierungsbildung Bearbeiten

Der Regierungsbildung vorausgegangen war ein Kräftemessen zwischen dem Parlament der Autonomiegebiete (PLC) und Präsident Arafat. Die im Juni 2002 angelobte Regierung war nicht auf das Wohlwollen des Legislativrats gestoßen, da sie zum Großteil aus denselben Ministern bestand, die nach Ansicht der Parlamentarier reformunwillig und teils korrupt waren. In einer einmaligen Aktion konnte sich das Parlament am 11. September gegen den durch die Zweite Intifada politisch geschwächten Arafat durchsetzen und die Regierung zum Rücktritt zwingen.[2]

Zusammensetzung[3] [4] Bearbeiten

Neu ins Kabinett kamen Hani Al-Hassan als Minister für Inneres, Zuheir As-Sourani als Justizminister und Ahmad Al-Shibi als Gesundheitsminister. Die Häftlingsagenden wurden aus dem Sozialministerium ausgegliedert und erhielten mit Hisham Abdel-Razeq einen eigenen Minister. Das Telekommunikationsministerium wurde eingespart, die Agenden wanderten ins Transportministerium. Auch die Ministerien für Jugend, Sport und "Zivile Angelegenheiten" wurden aufgelöst.
Minister Portefeuille Partei
Jassir Arafat Präsident Fatah
Yassir Abed Rabbo Kultur & Information FIDA
Salam Fayyad Finanzen Unabhängig
Nabil Shaath Planung und internationale Kooperationen Fatah
Maher al-Masri Handel, Wirtschaft & Industrie Fatah
Hani Al-Hassan Inneres Unabhängig
Naim Abul Hummus Bildung und Hochschulwesen Fatah
Intissar al-Wazir Soziales Fatah
Nabil Kassis Tourismus Unabhängig
Zuheir As-Sourani Justiz Unabhängig
Saeb Erekat Lokalpolitik Fatah
Azzam Al-Ahmad Hausbau und öffentliche Bauten Fatah
Abdel Rahman Hamad Energie und natürliche Ressourcen Fatah
Rafik al-Natshe Landwirtschaft Fatah
Ahmad Al-Shibi Gesundheit Fatah
Ghassan Khatib Arbeit PPP
Mitri Abu Aita Transport und Telekommunikation Unabhängig
Abdel Aziz Shahin Supplies Fatah
Hisham Abdel-Razeq Gefangene Fatah
Beamte im Ministerrang, die nicht dem Kabinett angehörten:
Samir Ghosheh Orienthaus und Jerusalemfrage PSF
Sari Nusseibeh Repräsentant der PLO in Jerusalem Unabhängig
Abdel-Aziz Haj Ahmad Gesundheit
Abdullah Al-Hourani Flüchtlinge
Abdel-Hafiz Al-Ashhab Ohne Portefeuille

Einzelnachweise Bearbeiten

  1. http://www.palestine-delegation.nl/?page_id=128#2002
  2. Nathan J. Brown: Palestinian Politics After the Oslo Accords: Resuming Arab Palestine. University of California Press, Berkeley und Los Angeles 2003, ISBN 0-520-23762-5, S. 114–116 (google.at [abgerufen am 6. August 2014]).
  3. http://web.archive.org/web/20041021114735/http://www.jmcc.org/politics/pna/newpnacabinet.htm
  4. http://archive.today/A87D