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Regierung der Palästinensischen Autonomiebehörde vom Mai 2012

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Die Regierung der Palästinensischen Autonomiebehörde vom Mai 2012 wurde nach gescheiterten Gesprächen der Fatah und der Hamas über eine Einheitsregierung gebildet. Die Legitimität der Regierung ist umstritten.

RegierungsbildungBearbeiten

Das vorige Regierungskabinett hatte bereits im Februar 2011 seinen Rücktritt eingereicht.[1] Nachdem Anfang Mai 2011 Ismail Haniyya und Mahmud Abbas ein Versöhnungsabkommen zwischen der Fatah und Hamas unterzeichnet hatten, wurde bekannt gegeben, dass eine aus unabhängigen Politikern bestehende Übergangsregierung gebildet werden soll.[2] Die Gespräche zwischen Fatah und Hamas scheiterten jedoch und so wurde im Mai 2012 eine neue Regierung, erneut ohne Beteiligung der Hamas, angelobt.

Zusammensetzung[3]Bearbeiten

Minister Portefeuille Politische Ausrichtung
Salam Fayyad Premierminister
ab 3. März 2012: Finanzen
Dritter Weg
Riyad Al-Malki Außenminister Unabhängig (der PFLP nahe)
Sa'id Abu Ali Inneres Fatah
Ali Muhanna Justiz Unabhängig
Nabil Kassis (bis 3. März 2013) Finanzen Unabhängig
Jawad Naji Wirtschaft Unabhängig
Ahmad Al-Majdalani Arbeit PSF
Hani Abdeen Gesundheit Unabhängig
Yousef Abu Safieh Umwelt ?
Mahmoud Abu Ramadan Planung ?
Rula Maayeh Tourismus ?
Ali Jarbawi Hochschulwesen Unabhängig
Lamis Al-Alami Bildung Unabhängig
Siham Al-Barghouthi Kultur FIDA
Majida Al-Masri Soziale Angelegenheiten DFLP
Khaled Al-Qawasmi Lokales ?
Ali Abu Zuhri Verkehr ?
Walid Assaf Landwirtschaft ?
Safa Nasser El-Din Telekommunikation ?
Adnan Husseini Jerusalemer Angelegenheiten ?
Rabiha Diab Frauen Fatah
Maher Ghneim Wohnungswesen Fatah
Issa Qaraqe Gefangene Fatah
Mahmoud Al-Habbash Religion, Waqf Unabhängig
Naim Abul Hummus (bis 1. Januar 2013)
Salah Oleyan (ab 1. Januar 2013)
Generalsekretär Fatah

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Palästinensische Regierung ist zurückgetreten (Memento vom 16. September 2011 im Internet Archive) bei tagesschau.de, 14. Februar 2011. Aufgerufen am 6. September 2014
  2. Fatah: Neue Regierung soll in einer Woche stehen auf derstandard.at, 14. Juni 2011. Aufgerufen am 16. Juni 2011
  3. Kabinettsmitglieder (PDF; 31 kB)