Benutzer:KatastrophenSSH/Expertenkreis Munition im Meer

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Der Expertenkreis Munition im Meer ist Fachausschuss zur Zusammenarbeit von Experten der Bundesregierung und der Regierungen der Künstenbundesländer zur Bearbeitung von Fragen zur Munitionsbelastung der deutschen Meeresgewässer. Er ist eine Untergliederung des Bund/Länderausschusses Nord- und Ostsee im Range einer Fach-Arbeitsgemeinschaft zur Umsetzung der europäischen Meeresschutzstrategie in Deutschland. Der Expertenkreis Munition im Meer setzt die Arbeit einer Arbeitsgruppe fort, die am 5. Dezember 2011 den Grundlagenbericht "Munitionsbelastung der deutschen Meeresgewässen - Bestandsaufnahme und Empfehlungen (Jahr 2011)" mit einer Reihe von Anlagen, zum Beispiel zu Munitionsbelasteten Gebieten in Deutschen Meeresgewässern, als "lebendes Dokument" veröffentlicht hat.

Errichtung des Gremiums

Mit der Neuorganisation des deutschen Meeresschutzes im Rahmen des Bund/Länder-Ausschusses Nord- und Ostsee (BLANO) erfolgte in der konstituierenden Sitzung am 27.02.2012 die formale Einsetzung des Expertenkreises Munition im Meer unter der Federführung Schleswig-Holsteins. Damit trat der beratende Expertenkreis an die Stelle der im Jahre 2008 unter dem Dach des Bund-Länder-Messprogramms (BLMP) etablierten ad-hoc Arbeitsgruppe Munitionsaltlasten im Meer.

Auftrag des Expertenkreises

• Maßnahmen zum Umgang mit Gefahrensituationen:
  • Einrichtung einer Zentralen Meldestelle für Vorkommnisse mit Kampfmitteln im Einflussbereich Meer (auf See, in Küsten- und Uferbereichen) beim Maritimen Sicherheitszentrum in Cuxhaven in Erfüllung des Beschlusses der Nord IMK vom 08.09.2011;
  • Entwicklung und Fortschreibung eines Munitionskatasters;
  • Entwicklung von einheitlichen Merkblättern;
  • Entwicklung von neuen Beseitigungsmethoden mit verbesserter Umweltverträglichkeit im Rahmen von Forschungsprojekten unter Beteiligung der Wirtschaft;

• Maßnahmen zur Vervollständigung des weiterhin lückenhaften Lagebilds
  • Intensivierung von Archivrecherchen; Initiative zur Durchführung entsprechender Projekte in Zusammenarbeit mit Hochschulen;
  • Weitergehende Untersuchungen von bekannten Munitionsversenkungsgebieten und Munitionsverdachtsflächen;
  • Entwicklung von geeigneten Methoden und ggf. Initiierung von Untersuchungen zur Umweltbelastung mit Kampfmitteltypischen Verbindungen und Überwachung der Umweltauswirkungen;
  • Maßnahmen zur zukunftsorientierten Bewertung;
  • Im Einklang mit den o.a. Maßnahmen zur Verbesserung des Lagebilds Entwicklung eines systematischen Verfahrens zur Risikobewertung (risk assessment) und Priorisierung munitionsbelasteter Flächen.

Kernaufgaben des Expertenkreises sind die mindestens jährlich erfolgende Aktualisierung und Fortschreibung des Berichts sowie die Ausübung eines Controllings bei der Umsetzung der Empfehlungen. Der Expertenkreis kann themenbezogen auch externe Experten als Berater hinzuziehen. Darüber hinaus kann der Expertenkreis auf Anforderung der beteiligten Ministerien oder des BLANO die Koordination bei der Beantwortung von Fachfragen und in fachgerechter Weise eine situationsbezogene Medienarbeit sowie die Kommunikation mit Interessengruppen sicherstellen.

Angesichts relevanter internationaler Bestrebungen (UNO, OSPAR, HELCOM) und der auch international anerkannten, herausragenden Bedeutung des deutschen Leuchtturmprojekts www.munition-im-meer.de kann der Expertenkreis als fachlich versierter Kern des bestehenden Kompetenz-Netzwerks auf Bitten der verantwortlichen Stellen zwecks Begleitung und Mitwirkung zu diesen übergreifenden Prozessen hinzugezogen werden. Entsprechende personelle Synergien haben sich im Rahmen der AG HELCOM MUNI bewärt und sind, insbesondere im Bezug auf den auf polnische Initiative hin etablierten Themenschwerpunkt „konventionelle Munition“ für den Ostseebereich, fortzuführen bzw. zu intensivieren.“

Zusammensetzung des Expertenkreises

Die Initiative der Zusammenarbeit ging von der Landesregierung Schleswig-Holstein aus und wendete sich zuerst an die Innen- und Umweltministerien. Seit 2009 hat sich der Kreis der Mitwirkenden, parallel zum öffentlichen Interesse, stetig erweitert. Die heute beteiligten Behörden sind auf einer Seite des Internetauftritts www.munition-im-meer.de dargestellt.

Stellvertretend für das informelle Netzwerk des Bundes „Munition im Meer“ beteiligen sich BMUB, Umweltbundesamt sowie Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (für BMVI) sowie seit 2014 das Thünen-Institut (für BMEL) und die Leitstelle des Bundes für Kampfmittelräumung in der Oberfinanzdirektion Niedersachsen (OFD NI) als ständige Mitglieder im Expertenkreis.

Veröffentlichungen

• Munitionsbelastung der deutschen Meeresgewässer – Entwicklungen und Fortschritt (Jahr 2012)
• Munitionsbelastung der deutschen Meeresgewässer – Entwicklungen und Fortschritt (Jahr 2013)
• Munitionsbelastung der deutschen Meeresgewässer – Entwicklungen und Fortschritt (Jahr 2014)
• Munitionsbelastung der deutschen Meeresgewässer – Entwicklungen und Fortschritt (Jahr 2015)