Der Artikel Rot-Grüne Projekte (Wien) wurde leider von Löschtrollen (hier die Löschdiskussion) befallen, darum steht er jetzt in meinem Namensraum. Sollte jemals ein Artikel Kommunialpolitik in Wien entstehen, steht hier schon mal ein Kapitel.
Unter Rot-Grüne Projekte versteht man eine Reihe von konkreten Maßnahmen in Wien, die in den Legislaturperioden 2001 und 2005 zwischen den in Wien regierenden Sozialdemokraten und den in Opposition befindlichen Wiener Grünen vereinbart wurden. Federführend war dabei der frühere Klubobmann der Grünen, Christoph Chorherr.
Rot-grüne Projekte 2001 Bearbeiten
Von den 22 in der 2001 beginnenden Legislaturperiode vereinbarten Projekten wurden 14 Maßnahmen vollständig umgesetzt und eine nicht umgesetzt. Die verbleibenden Projeke wurden teilweise umgesetzt oder befinden sich in Umsetzung. Die Schwerpunkte der Projekte lagen bei Klimaschutz, Radverkehr und Ausländerpolitik.
Die Projekte umfassen unter anderem:
- Biomassekraftwerk Wien (Inbetriebnahme im Oktober 2006)
- Einführung des Gratis-Stadtrad-Programms Citybike Wien
- Schaffung des freien Fernsehkanals Okto im Wiener Kabel-TV
- Eine Biogasanlage
- Radverbindung "Zweier Linie"
- Errichtung eines Obdachlosenheimes
Rot-grüne Projekte 2005 Bearbeiten
Ende 2005 / Anfang 2006 wurden zwischen der Wiener SPÖ und den Grünen 33 weitere Projekte vereinbart, wobei ein deutlich größerer Anteil als 2001 lediglich Vorfeldstudien und Modellprojekte umfasst. Die vereinbarten Projekte setzen die Schwerpunkte Klimaschutz und Radverkehr fort, als zusätzliche Schwerpunkte sind Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung erkennbar.
Wichtigstes Einzelprojekt der Vereinbarung ist die Schaffung einer 8km langen Radwegverbindung entlang des Wienflusses ("Wiental-Highway") von Hütteldorf bis ins Stadtzentrum.
Kritik Bearbeiten
Vor allem von Seiten der ÖVP und FPÖ wurden die vereinbarten Projekte als zu vage bezeichnet, besonders die Vereinbarung 2005 wurde als zu wenig konkret kritisiert. Auch wird hinter der Zusammenarbeit ein Probelauf für eine rot-grüne Koaltition auf Bundesebene vermutet.
Projekte mit anderen Parteien Bearbeiten
Nach Vorbild der rot-grünen Projekte wurden auch Gespräche über Projekte mit der Wiener ÖVP geführt, diese kamen jedoch zu keinem Abschluss. Projekte mit der FPÖ waren mangels Gesprächsbasis nicht geplant.
Weblinks Bearbeiten
- wien.spoe.at: Übersicht über die Projekte 2005
- wien.gruene.at: Übersicht über den Stand der Projekte 2001
- wien.orf.at: "FPÖ und ÖVP zu den rot-grünen Projekten"