Hauptmenü öffnen

Wikipedia β

Beamtenaltersteilzeitverordnung

Die Beamtenaltersteilzeitverordnung ist eine vom Bundesministerium des Innern erlassene Rechtsverordnung des Bundes. Sie regelt die Einzelheiten der Bewilligung von Altersteilzeit für Beamte des Bundes und ergänzt damit § 93 des Bundesbeamtengesetzes.

Basisdaten
Titel: Verordnung über die Altersteilzeit von Beamtinnen und Beamten des Bundes
Kurztitel: Beamtenaltersteilzeitverordnung
Abkürzung: BATZV
Art: Bundesrechtsverordnung
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland
Erlassen aufgrund von: § 93 Abs. 5 BBG
Rechtsmaterie: Beamtenrecht
Fundstellennachweis: 2030-2-30-4
Erlassen am: 6. Januar 2011 (BGBl. I S. 2)
Inkrafttreten am: 18. Januar 2011
Letzte Änderung durch: Art. 10 G vom 19. Oktober 2016
(BGBl. I S. 2362, 2368)
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
28. Oktober 2016
(Art. 11 G vom 19. Oktober 2016)
GESTA: B064
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Die Verordnung ermächtigt die obersten Dienstbehörden des Bundes, die sogenannten Restrukturierungs- und Stellenabbaubereiche zu bestimmen. Dies sind die Bereiche, in denen durch die Gewährung von Altersteilzeit sozialverträglich Personal abgebaut werden soll. Folgende Institutionen hatte das Bundesinnenministerium[1] bereits vor In-Kraft-Treten der Verordnung zu Stellenabbaubereichen bestimmt:

Die besoldungsbezogenen Aspekte der Altersteilzeit für Bundesbeamte sind in der Altersteilzeitzuschlagsverordnung geregelt.

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten