Zusatzstoff-Zulassungsverordnung

Die Verordnung über die Zulassung von Zusatzstoffen zu Lebensmitteln zu technologischen Zwecken, kurz Zusatzstoff-Zulassungsverordnung (ZZulV), regelte als bundesrechtliche deutsche Verordnung die Zulassung, Kennzeichnung und Höchstmengen von Zusatzstoffen zu Lebensmitteln. Darunter fielen alle Zusatzstoffe, unter anderem Farbstoffe, Konservierungsstoffe sowie Süßungsmittel und Antioxidantien. Für Aromastoffe gilt die Aromenverordnung.

Basisdaten
Titel: Verordnung über die Zulassung von Zusatzstoffen zu Lebensmitteln zu technologischen Zwecken
Kurztitel: Zusatzstoff-Zulassungsverordnung
Früherer Titel: Verordnung über die Zulassung von Zusatzstoffen zu Lebensmitteln
Abkürzung: ZZulV
Art: Bundesrechtsverordnung
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie: Besonderes Verwaltungsrecht, Lebensmittelrecht
Fundstellennachweis: 2125-40-71
Ursprüngliche Fassung vom: 20. Dezember 1977
(BGBl. I S. 2711)
Inkrafttreten am: 1. Januar 1978
Letzte Neufassung vom: 29. Januar 1998
(BGBl. I S. 230, 231)
Inkrafttreten der
Neufassung am:
6. Februar 1998
Letzte Änderung durch: Art. 23 VO vom 5. Juli 2017
(BGBl. I S. 2272, 2287)
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
13. Juli 2017
(Art. 29 VO vom 5. Juli 2017)
Außerkrafttreten: 8. Juni 2021
Weblink: Verordnungstext
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Mit ihrem Inkrafttreten wurde die Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 die für alle EU-Mitgliedstaaten gültige Regelung. Sie ist als europäische Verordnung also auch in Deutschland unmittelbar anzuwenden, ohne dass sie vorher in nationales Recht umgesetzt werden muss. Einzig Bereiche, die durch die europäische Verordnung nicht abgedeckt werden, dürfen weiterhin national geregelt werden. Daher galt die deutsche Zusatzstoff-Zulassungsverordnung nur noch in Teilen[1] und musste daher überarbeitet und an das europäische Recht angepasst werden.[2]

Seit 9. Juni 2021 ist sie aufgehoben und durch die Lebensmittelzusatzstoff-Durchführungsverordnung (LMZDV) ersetzt.[3] Neben Bestimmungen zur Ausführung von EU-Recht enthält sie noch Regelungen zu Nitrit und zur Herstellung von Nitritpökelsalzen sowie Straf- und Ordnungswidrigkeitstatbestände.

Siehe auchBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Gesetzliche Regelungen für die Verwendung von Zusatzstoffen. In: bvl.bund.de. Abgerufen am 21. Dezember 2020.
  2. Zulassung und Verwendung von Lebensmittelzusatzstoffen. In: Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft. 19. Oktober 2020, abgerufen am 22. Dezember 2020.
  3. Artikel 1 der Verordnung zur Neuordnung lebensmittelrechtlicher Verordnungen über Lebensmittelzusatzstoffe vom 2. Juni 2021; zum Inkrafttreten und zugleich Aufhebung der ZZulV Artikel 8