Verfassungsvertrag

völkerrechtlicher Vertrag

Ein Verfassungsvertrag ist ein völkerrechtlicher Vertrag zur Schaffung eines überstaatlichen Gebildes, dem der Rang einer einzelstaatlichen Verfassung zugeschrieben wird.

Der Begriff wurde zur Charakterisierung des Vertrags über eine Verfassung für Europa geprägt, der die bis dahin bestehenden Vertragsgrundlagen der Europäischen Union (unter anderem EU-Vertrag, EG-Vertrag und die EU-Grundrechtecharta) reformieren und zu einem einheitlichen Dokument zusammenfassen sollte. Der Begriff Verfassungsvertrag war jedoch umstritten, da der Verfassungsvertrag juristisch keinen anderen Rang besessen hätte als die bis dahin gültigen Verträge.

LiteraturBearbeiten

  • Armin von Bogdandy (Hrsg.): Europäisches Verfassungsrecht. Theoretische und dogmatische Grundzüge, Berlin/New York 2003, ISBN 3-540-43834-3.