Verfassung der Republik Arzach

Die Verfassung Arzachs wurde in der international nicht anerkannten Republik Arzach, deren Territorium völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört, durch eine landesweite Volksabstimmung am 10. Dezember 2006 angenommen. 90.077 Wähler nahmen am Volksentscheid teil, davon stimmten 77.279 oder 85,79 % für und 0,61 % gegen das Hauptgesetz.[1] Mit einem weiteren Referendum am 20. Februar 2017 wurde eine Verfassungsänderung durchgeführt. Diese führte an Stelle des bisherigen semi-präsidentiellen ein voll präsidentielles System ein. Der amtliche Name wurde von „Republik Bergkarabach“ in „Republik Arzach“ geändert.[2][3]

Diese Verfassung definiert die Republik Arzach als einen unabhängigen, demokratischen Staat, der auf sozialer Gerechtigkeit und dem Rechtsstaat basiert. Stepanakert ist Hauptstadt der Republik. Die Gewalt geht vom Volke aus, das sie direkt durch Wahl der Regierungsvertreter ausübt. Bestimmungen, die sich auf Veränderungen des Verfassungsstatus oder auf Änderung der Grenzen beziehen, werden einem Referendum unterzogen.

StrukturBearbeiten

Die Verfassung von 2006 hat eine Präambel und 142 Artikel.

No. des Kapitels Kapitelname Artikel
1 Die Stiftungen der Verfassungsordnung 1–16
2 Grundlegende Menschen- und Bürgerrechte sowie Freiheiten und Pflichten 17–60
3 Der Präsident der Republik 61–75
4 Die Nationalversammlung 76–98
5 Die Regierung 99–107
6 Justizvollmachten 108–116
7 Rechtsverfolgung 117–118
8 Der Verteidiger der Menschenrechte 119–120
9 Die Übersichtskammer 121–122
10 Lokale Selbstverwaltung 123–132
11 Annahme der Verfassung, Änderungen und Volksentscheid 133–136
12 Endgültige und Übergangsbestimmungen 137–142

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Offizielle Webseite des Präsidialamtes der Republik Arzach
  2. Artsakh Votes for New Constitution, Officially Renames the Republic. The Armenian Weekly, 22. Februar 2017.
  3. Constitution of the Republic of Artsakh. National Assembly of the Republic of Artsakh (Nagorno-Karabakh), the 6th convocation, Official website, 2017.