UN-Arbeitsgruppe betreffend Einsatz von Söldnern

Die Arbeitsgruppe betreffend Einsatz von Söldnern als Mittel zur Verletzung der Menschenrechte und zur Verhinderung des Selbstbestimmungsrechts der Völker hat die Aufgabe aufkommende Probleme, Erscheinungsformen und Entwicklungen in Bezug auf Söldner und deren Auswirkungen auf die Menschenrechte zu untersuchen und zu ermitteln.

Arbeitsgruppe betreffend Einsatz von Söldnern
Working Group on the use of mercenaries
 
Organisationsart Arbeitsgruppe
Kürzel WGMercenaries
Leitung Hr. Saeed Mokbil
Gegründet 7. April 2005
Hauptsitz Palais des Nations, Genf
Oberorganisation UN-Menschenrechtsrat
 

Das UNO-Mandat Bearbeiten

Die UN-Menschenrechtskommission schuf diese Stelle am 7. April 2005 mittels einer Resolution,[1] in welcher auch der Auftrag definiert wurde. Dieses UNO-Mandat ist auf drei Jahre befristet und wird regelmäßig verlängert. Nachdem die UN-Menschenrechtskommission im Jahr 2006 durch den UN-Menschenrechtsrat ersetzt wurde,[2][3] ist dieser nun zuständig und übt die Aufsicht aus. Die letzte Verlängerung des Mandates erfolgte am 5. Oktober 2016.[4]

Die Mitglieder der Arbeitsgruppe sind keine Mitarbeiter der Vereinten Nationen, sondern werden von der UNO mit einem Mandat beauftragt[5][6] und dazu erließ der UN-Menschenrechtsrat einen Verhaltenskodex.[7] Der unabhängige Status der Mandatsträger ist für die unparteiische Wahrnehmung ihrer Aufgaben[8] entscheidend. Die Amtszeit eines Mandats ist auf maximal sechs Jahre begrenzt.[9]

Die Arbeitsgruppe erstellt thematische Studien und erarbeitet Leitlinien zur Verbesserung der Menschenrechte. Sie macht Länderbesuche[10] und kann in beratender Funktion Empfehlungen abgeben.[11] Zu ihren Aufgaben gehört auch die Prüfung von Mitteilungen[12] und sie unterbreitet den Staaten Vorschläge, wie sie allfällige Missstände beheben können.[11] Sie macht auch Anschlussverfahren,[13] in welchen sie die Umsetzung der Empfehlungen prüft. Dazu erstellt sie Jahresberichte[14] zu Händen des UN-Menschenrechtsrates[9] und der UN-Generalversammlung.[9]

Mitglieder der Arbeitsgruppe Bearbeiten

Name[15] Land
Hr. Saeed Mokbil Jemen  Jemen
Fr. Jelena Aparac Kroatien  Kroatien
Fr. Lilian Bobea Dominikanische Republik  Dominikanische Republik
Hr. Chris Kwaja Nigeria  Nigeria
Fr. Sorcha MacLeod Vereinigte Arabische Emirate  Vereinigte Arabische Emirate

Websites Bearbeiten

Fußnoten Bearbeiten

  1. Schaffung und Mandat. (Word) In: E/CN.4/RES/2005/2. UN-Menschenrechtskommission, 7. April 2005, abgerufen am 8. April 2019.
  2. UN-Menschenrechtsrat. In: Menschenrechte durchsetzen. Hrsg: Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e. V. (DGVN), abgerufen am 24. März 2019 (Der Menschenrechtsrat löste die Menschenrechtskommission ab, die bis 2006 das wichtigste Gremium im Menschenrechtsschutz der Vereinten Nationen gewesen war, sich jedoch zunehmen Kritik an ihrer Effizienz ausgesetzt sah.).
  3. Entscheid der UN-Generalversammlung den Menschenrechtsrat zu schaffen. (pdf) In: UN-Res. 60/251. Hrsg: UN-Generalversammlung, 15. März 2006, S. 1, Pkt. 1, abgerufen am 24. März 2019.
  4. Mandatsverlängerung. (PDF) In: A/HRC/RES/33/4. UN-Menschenrechtsrat, 5. Oktober 2016, abgerufen am 8. April 2019.
  5. Ernennung der Sonderberichterstatter. Hrsg: UN-Menschenrechtsrat, abgerufen am 5. April 2019.
  6. Sonderverfahren. In: Menschenrechtsrat. Hrsg: Deutsches Institut für Menschenrechte, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 18. April 2019; abgerufen am 5. April 2019.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.institut-fuer-menschenrechte.de
  7. Verhaltenskodex. (Word) In: A/HRC/RES/5/2. UN-Menschenrechtsrat, 18. Juni 2007, abgerufen am 28. April 2019.
  8. Handlungshandbuch. (PDF) UN-Menschenrechtsrat, abgerufen am 28. April 2019.
  9. a b c Sonderberichterstatter. Hrsg: UN-Menschenrechtsrat, abgerufen am 5. April 2019.
  10. Länderbesuche. Hrsg: UN-Menschenrechtsrat, abgerufen am 5. April 2019.
  11. a b Empfehlungen. Hrsg: UN-Menschenrechtsrat, abgerufen am 5. April 2019.
  12. Mitteilungen allgemein. Abgerufen am 5. April 2019.
  13. Anschlussverfahren. Hrsg: UN-Menschenrechtsrat, abgerufen am 5. April 2019.
  14. Jahresberichte allgemein. Abgerufen am 5. April 2019.
  15. Mitglieder. Abgerufen am 5. April 2019.