Schwellenkorporation
Die Schwellenkorporation ist eine Form von Körperschaft des öffentlichen Rechts im Kanton Bern, die dem Zweck des organisierten Hochwasserschutzes dient. Der Kanton Bern verfügt über 62 Schwellenkorporationen (Stand 2010).[1] In anderen Kantonen werden ähnliche Korporationen als Wuhrkorporation oder Wuhrgenossenschaft bezeichnet.
Zweck Bearbeiten
Das Wasserbaugesetz des Kantons Bern auferlegt bestimmten Rechtssubjekten die sogenannte Wasserbaupflicht. Diese umfasst die Pflicht zum Unterhalt und zur Revitalisierung von Gewässern sowie zum aktiven Hochwasserschutz. Die Wasserbaupflicht an Fliessgewässern obliegt in erster Linie den Gemeinden.[2] Die Gemeinden wiederum können die Wasserbaupflicht (nebst Wasserbauverbänden) an Schwellenkorporationen delegieren,[3] die sich aus betroffenen Grundeigentümern zusammensetzen.[4]
Grundstückbesitzer im Perimeter der Korporation haben eine jährliche Abgabe zu leisten, die Schwellentelle. Diese wird auf der Grundlage des amtlichen Werts der Immobilie und der Gefährdungslage festgelegt. Mit diesen Abgaben und Subventionszahlungen von Bund und Kanton werden die Wasserbaumassnahmen finanziert.[5]
Rechtliche Einordnung Bearbeiten
Schwellenkorporationen sind Körperschaften des öffentlichen Rechts, genauer «gemeinderechtliche Körperschaften».[6] Sie unterstehen dem Bernischen Gemeinde- und Wasserbaugesetz, wobei ersteres nur soweit anwendbar ist, wie letzteres keine abweichenden Vorschriften enthält.[7][8] Ihnen kommt Rechtspersönlichkeit zu.[9]
Einzelnachweise Bearbeiten
- ↑ Fabian Schäfer: Eine Initiative à la Glarus wäre möglich. (PDF) In: Berner Zeitung. 1. Juli 2010, archiviert vom (nicht mehr online verfügbar) am 27. Februar 2016; abgerufen am 27. Februar 2016.
- ↑ Peter M. Keller: Bernisches Verwaltungsrecht. Hrsg.: Markus Müller/Reto Feller. Stämpfli Verlag, Bern 2008, ISBN 978-3-7272-9819-6, S. 566 f.
- ↑ Zehn Jahre nach dem Hochwasser 2005 im Kanton Bern – Bilanz und Ausblick. (PDF) Medienkonferenz vom 17. August 2015. 17. August 2015, abgerufen am 28. Februar 2016.
- ↑ Ueli Friederich: Bernisches Verwaltungsrecht. Hrsg.: Markus Müller/Reto Feller. Stämpfli Verlag, Bern 2008, ISBN 978-3-7272-9819-6, S. 148.
- ↑ Schwellenkorporation, auf der Website der Gemeinde Wimmis, abgerufen am 30. Oktober 2016
- ↑ Ueli Friederich: Bernisches Verwaltungsrecht. Hrsg.: Markus Müller/Reto Feller. Stämpfli Verlag, Bern 2008, ISBN 978-3-7272-9819-6, S. 143.
- ↑ Art. 136 Gemeindegesetz. In: Systematische Rechtssammlung des Kantons Bern. 16. März 1998, abgerufen am 27. Februar 2016.
- ↑ Art. 12 Wasserbaugesetz. In: Systematische Rechtssammlung des Kantons Bern. 16. März 1998, abgerufen am 27. Februar 2016.
- ↑ Art. 2 Gemeindegesetz. In: Systematische Rechtssammlung des Kantons Bern. 16. März 1998, abgerufen am 27. Februar 2016.