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Präsidentschaftswahlen in São Tomé und Príncipe 2011

Der erste Durchgang der Präsidentschaftswahlen in São Tomé und Príncipe 2011 im westafrikanischen Inselstaat São Tomé und Príncipe fand am 17. Juli 2011 statt, am 7. August 2011 folgte eine Stichwahl.

Der bis dahin amtierende Präsident Fradique de Menezes hatte das Land zwei Amtszeiten hindurch regiert und durfte laut Verfassung nicht ein drittes Mal zur Wahl antreten.[1][2] Das endgültige Ergebnis sah den 74-jährigen Manuel Pinto da Costa als Gewinner, der sich knapp gegen den Parlamentssprecher Evaristo Carvalho durchsetzte.[3]

An der ersten Runde waren etwa 120 Kandidaten beteiligt.[4] Der Kandidat der Partei des Präsidenten Menezes, Movimento Democrático das Forças da Mudança-Partido Liberal, MDFM–PL, war Delfim Neves, der sowohl die MDFM–PL, als auch seine eigene Partido de Convergencia Democratica, PCD–GR, repräsentierte. Der unabhängige Kandidat Pinto da Costa[5] gewann die meisten Stimmen, konnte jedoch nicht die Mehrheit der Stimmen erringen, die für einen Sieg im ersten Durchgang notwendig gewesen wäre. Carvalho, von der regierenden Partei Acção Democrática Independente (ADI), ein ehemaliger Premierminister und amtierender Sprecher der Nationalversammlung von São Tomé und Príncipe, wurde Zweiter.[6] Am selben Tag wurde eine Stichwahl zwischen Pinto da Costa und Carvalho verkündet.[7] Pinto da Costa erhielt die Unterstützung der Mehrheit der unterlegenen Kandidaten[8] und eine komfortable Mehrheit für ihn wurde allgemein erwartet.

Pinto da Costa gewann die am 7. August durchgeführte Wahl mit einem Vorsprung von nur 5 % und sollte das Amt am 3. September übernehmen.[9]

Inhaltsverzeichnis

HintergrundBearbeiten

Manuel Pinto da Costa war bereits einmal, direkt nach der Unabhängigkeit 1975, Präsident von São Tomé und Príncipe. Er regierte die Inseln als sozialistischen Einparteienstaat unter der Führung der Movimento de Libertação de São Tomé e Príncipe (Befreiungsbewegung von São Tomé und Príncipe, MLSTP). Erst 1991 kam es zur Demokratisierung des Landes, der Zulassung von Oppositionsparteien und zur ersten freien Präsidentschaftswahl. Pinto da Costa war damals nicht angetreten und hatte stattdessen seinen Rückzug aus der Politik verkündet. Da die MLSTP keinen alternativen Kandidaten präsentierte, wurde damals Miguel Trovoada ohne Gegenkandidat gewählt. Trotz seiner ursprünglichen Erklärung, sich aus der Politik zurückzuziehen, nahm Pinto da Costa dann an den Präsidentschaftswahlen 1996 teil, wurde aber knapp von Trovoada geschlagen. Auch 2001 trat er gegen den regierenden Präsidenten Fradique de Menezes an, war aber wiederum nicht erfolgreich.[10]

2005 verließ Pinto da Costa die MLSTP. Gegenwärtig wird die Partei von Aurélio Martins geführt, der in der ersten Wahlrunde Sechster wurde. Andere wichtige Kandidaten waren der Premierminister Maria das Neves und der ehemalige Verteidigungsminister Elsa Pinto, die beide als Unabhängige antraten. Pinto da Costas Hauptrivale, Carvalho, repräsentierte die ADI, die die Parlamentswahlen 2010 gewonnen hatte und die Partei des regierenden Premierministers Patrice Trovoada ist.[11]

WahlBearbeiten

92.639 Bürger wurden als Wähler registriert. Für die erste Runde stellte die von Victor Correia geleitete Wahlkommission eine Wahlbeteiligung von 68 Prozent fest.[12] Von den 120 Kandidaten erhielten Da Costa und Carvalho zwar die meisten Stimmen (35,6 beziehungsweise 21,8 Prozent), aber keiner von ihnen errang eine Mehrheit der Stimmen.[13] Delfim Neves und Maria das Neves errangen beide substantielle Stimmenanteile, (jeder mehr als 14 Prozent), aber nur die beiden Bestplatzierten durften in die Stichwahl. Nach Bekanntgabe der Ergebnisse unterstützten die meisten unterlegenen Kandidaten einschließlich Delfim Neves, Maria das Neves und Aurélio Martins da Costa.[14]

Die Afrikanische Union, die Gemeinschaft der Portugiesischsprachigen Länder und die Zentralafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft schickten Beobachter zu den Wahlen und erklärten sie für frei und fair.[15] Die einzige größere Auseinandersetzung, die beobachtet wurde, war ein Wahlboykott von 30.000 Menschen aus fünf Dörfern an São Tomés Nordküste, aus Protest gegen unbefriedigende Lebensbedingungen.[16] Die Wahlurnen wurden in diesen Dörfern am 20. Juli wieder geöffnet, ohne dass die Ergebnisse jedoch etwas an der Sitzverteilung änderten.[17]

ErgebnisseBearbeiten

Kandidat – nominierende Partei Erste Runde Zweite Runde
Stimmen % Stimmen %
Manuel Pinto da CostaUnabhängiger 21 457 35,62 35 112 52,88
Evaristo CarvalhoAcção Democrática Independente 13 125 21,79 31 287 47,12
Delfim NevesPartido de Convergencia Democratica und Movimento Democrático das Forças da Mudança-Partido Liberal 8 652 14,36  
Maria das Neves – Unabhängige 8 461 14,04
Elsa Pinto – Unabhängige 2 682 4,45
Aurélio MartinsMovimento de Libertação de São Tomé e Príncipe 2 445 4,06
Filinto Costa Alegre – Unabhängiger 2,401 3.99
Hélder Barros – Unabhängiger 414 0,69
Jorge Coelho – Unabhängiger 401 0,67
Manuel de Deus Lima – Unabhängiger 208 0,35
gültige Stimmen 60 246 95,13 66 399 96,81
ungültige Stimmen 2 822 4,87 2 191 3,19
Stimmen gesamt 63 328 100,00 68,590 100,00
Wahlbeteiligung 68,4 % 74,0 %
Quelle: African Election Database

ReaktionenBearbeiten

Einige Analysten äußerten die Befürchtung, dass Pinto da Costas zu einer Rückkehr des autoritären Regimes führen könnte, dass unter seiner früheren Präsidentschaft herrschte.[18]

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. 6 August 2011, Voice of America, abgerufen am 27. Januar 2017.
  2. http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5it3oZM-oZ0b8GRA5guc0QbrEmylA Sao Tome presidential vote set for run-off, abgerufen am 24. September 2011.
  3. Archivierte Kopie (Memento des Originals vom 7. März 2012 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.publico.pt, 8. August 2011, abgerufen am 7. August 2011.
  4. http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5it3oZM-oZ0b8GRA5guc0QbrEmylA Sao Tome presidential vote set for run-off, abgerufen am 24. September 2011.
  5. Archivierte Kopie (Memento des Originals vom 27. März 2012 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.presidentepintodacosta.com 23 July 2011
  6. http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5jK8Sr91mcGhbjwFdA3PWQXAXM8ZQ?docId=CNG.5535797e6ca750ddf38512858f6cc18f.621 abgerufen am 3. Oktober 2011.
  7. http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5it3oZM-oZ0b8GRA5guc0QbrEmyl abgerufen am 13. Oktober 2011.
  8. http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5jK8Sr91mcGhbjwFdA3PWQXAXM8ZQ?docId=CNG.5535797e6ca750ddf38512858f6cc18f.621 Former Sao Tome leader poised to retake power By Abel Veiga (AFP) – Aug 5, 2011 abgerufen am 3. Oktober 2011.
  9. Archivierte Kopie (Memento des Originals vom 7. März 2012 im Internet Archive)   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.publico.pt publico:Manuel Pinto da Costa eleito Presidente de São Tomé, abgerufen am 3. Oktober 2011.
  10. http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5it3oZM-oZ0b8GRA5guc0QbrEmylA Sao Tome presidential vote set for run-off (AFP) – Juli 17, 2011 abgerufen am 3. Oktober 2011.
  11. http://www.africasia.com/services/news_africa/article.php?ID=CNG.2b4f6fd7caf05132cb9f1b6338bac556.2d1 ic-publications, abgerufen am 3. Oktober 2011.
  12. http://africanelections.tripod.com/st.html#2011_Presidential_Election africanelections.tripod.com, abgerufen am 3. Oktober 2011.
  13. http://africanelections.tripod.com/st.html#2011_Presidential_Election africanelections.tripod.com, abgerufen am 3. Oktober 2011.
  14. http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5jK8Sr91mcGhbjwFdA3PWQXAXM8ZQ?docId=CNG.5535797e6ca750ddf38512858f6cc18f.621 Former Sao Tome leader poised to retake power By Abel Veiga (AFP) – Aug 5, 2011 abgerufen am 3. Oktober 2011.
  15. http://africanelections.tripod.com/recent.html abgerufen am 6. Oktober 2011.
  16. http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5h52_Ja8nGpjuYBH8s7UFlAGOqAwg?docId=CNG.5461b9ba016d10bd037873b0126a788c.861 abgerufen am 6. Oktober 2011.
  17. http://africanelections.tripod.com/recent.html, abgerufen am 6. Oktober 2011.
  18. http://af.reuters.com/article/energyOilNews/idAFL6E7J818Q20110808 abgerufen am 7. Oktober 2011.

WeblinksBearbeiten