Präsidentschaftswahl in Togo 2010

Wahl

Die Präsidentschaftswahlen in Togo 2010 fanden am 4. März 2010 im westafrikanischen Togo statt. Nach dem offiziellen Ergebnis errang der regierende Präsident Faure Gnassingbé mehr als 60 % aller Stimmen und Jean-Pierre Fabre, sein einziger ernst zu nehmender Konkurrent, 33 %. Von den übrigen fünf Kandidaten erhielt mit 3 % der abgegebenen Stimmen Yawovi Agboyibo als einziger mehr als 1 % Zustimmung.

Präsidentschaftswahl in Togo 2010
Staat Togo Togo
Datum 4. März
Wahlbeteiligung 65,7 %
Kandidaten Faure Gnassingbé Jean-Pierre Fabre
Parteien RPT UFC
Stimmen 1.242.409
60,9 %
692.554
33,9 %
Zusammenfassung der Stimmen
Faure Gnassingbé (RPT)
60,9 %
Jean-Pierre Fabre (UFC)
33,9 %
Yawovi Agboyibo (CAR)
3,0 %
Agbéyomé Kodjo (OBUTS)
0,8 %
Kafui Adjamagbo-Johnson (CDPA)
0,7 %
Bassabi Kagbara (PDP)
0,4 %
Nicolas Lawson (PRR)
0,3 %
Präsident vor der Wahl
Faure Gnassingbé
2005 2015

Nachdem Gnassingbés Sieg bei den letzten Präsidentschaftswahlen 2005 weithin angezweifelt worden war und gewalttätige Proteste ausgelöst hatte, bemühte er sich bei diesen Wahlen um größere Glaubwürdigkeit des Wahlvorganges. Dennoch warf ihm die Opposition massiven Wahlbetrug vor. Wahlbeobachter der Europäischen Union registrierten in ihrem Bericht zwar Stimmenkauf durch die Regierungspartei, sahen aber keine Hinweise auf den von der Opposition behaupteten verbreiteten Wahlbetrug[1] und kamen ebenso wie andere internationale Beobachter zu dem Schluss, dass die beobachteten „Unregelmäßigkeiten“ keinen entscheidenden Einfluss auf das Gesamtergebnis hatten.[2] Gnassingbé legte nach Bestätigung seines Sieges durch die Nationale Wahlkommission am 3. Mai 2010 erneut seinen Amtseid als Präsident von Togo ab.

Kandidaten

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Akzeptierte Kandidaten:

Nicht akzeptierte Kandidaten:

  • Der in den USA lebende damals 72-jährige Gilchrist Olympio war von seiner Partei Union des forces de changement fest als Kandidat vorgesehen, wurde jedoch durch eine Rückenerkrankung daran gehindert, rechtzeitig nach Togo zu gelangen, um sich der für Präsidentschaftskandidaten vorgeschriebenen Gesundheitsprüfung zu unterziehen.[5]
  • Dahuku Péré

und

  • Kokou Ségnon Nsoukpoe wurden von der Wahlkommission abgelehnt, da sie nicht in der Lage waren die Kaution zu hinterlegen, die die Bedingung für die Akzeptanz der Kandidatur war[6] und bei einem Erreichen von mehr als 5 % der Stimmen zurückgezahlt werden sollte.
  • Von der Wahlkommission akzeptiert war ursprünglich auch noch Kofi Yamgnane als unabhängiger Kandidat.[7] Yamgnane besitzt sowohl die französische als auch die togoische Staatsbürgerschaft. Das Verfassungsgericht verwarf jedoch seine Kandidatur, da es einen Widerspruch bezogen auf sein Geburtsdatum zwischen seinem französischen Identitätsdokument und seinem togoischen Dokumenten gab. Der abgelehnte Yamgnane sah darin den Versuch der Regierenden, einen für sie gefährlichen Kandidaten aus dem Rennen zu werfen.[8]

Uneinigkeit der Opposition

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Versuche der Opposition, sich im Vorfeld der Wahl auf einen Kandidaten zu einigen, scheiterten. Allerdings zog Agbéyomé Kodjo seine Kandidatur zugunsten Fabrés zurück (sein Name erschien aber dennoch auf den Stimmzetteln) und der abgelehnte Yamgnane erklärte ebenfalls seine Unterstützung für Fabré.[9]

Ergebnis

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Kandidaten Parteien Stimmen %
Faure Gnassingbé Rassemblement du peuple togolais 1.242.409 60,9
Jean-Pierre Fabre Union des forces de changement 692.554 33,9
Yawovi Agboyibo Comité d’action pour le renouveau 60.370 3,0
Agbéyomé Kodjo Organisation pour bâtir dans l’union un Togo solidaire 17.393 0,9
Brigitte Adjamagbo-Johnson Convention démocratique des peuples africains 13.452 0,7
Bassabi Kagbara Parti démocratique panafricain 8.341 0,4
Nicolas Lawson Parti pour le renouveau et la rédemption 6.027 0,3
Gesamt 2.040.546 100
Ungültige Stimmen 79.283 3,7
Wähler 2.119.829 65,7
Wahlberechtigte 3.227.492
Quelle: Cour constitutionnelle

Nach der Wahl: Spaltung der UFC

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Nach der Wahl kam es zum offenen Bruch zwischen den Fraktionen Fabrés und Olympios innerhalb der UFC als größter Oppositionspartei. Olympio hatte bezüglich einer Beteiligung der UFC Verhandlungen mit Gnassingbé aufgenommen und erreicht, dass 7 von 31 Ministern der neuen Regierung von der UFC gestellt wurden.[10] Fabré bezeichnete die Übereinkunft jedoch als konträr zum Willen des Nationalen Büros der UFC.[11] Der innerparteiliche Konflikt endete schließlich mit dem Ausschluss Olympios aus der Partei, deren Gründer und langjähriger Präsident er war.[12]

  1. Rukmini Callimachi, "Togo security blocks opposition headquarters", Associated Press, 8 March 2010 laut en: Togolese presidential election, 2010, Artikel aktuell nicht mehr abrufbar
  2. http://www.state.gov/r/pa/ei/bgn/5430.htm abgerufen am 29. Januar 2011
  3. http://www.republicoftogo.com/Toutes-les-rubriques/Politique/Une-femme-representera-la-CDPA abgerufen am 29. Januar 2011
  4. http://www.republicoftogo.com/Toutes-les-rubriques/Politique/Bassabi-Kagbara-candidat-du-PDP abgerufen am 29. Januar 2011
  5. google.com/hostednews/afp (Memento vom 5. September 2012 im Webarchiv archive.today) abgerufen am 29. Januar 2011
  6. Archivierte Kopie (Memento des Originals vom 23. Januar 2010 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.republicoftogo.com abgerufen am 29. Januar 2011
  7. Archivierte Kopie (Memento des Originals vom 23. Januar 2010 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.republicoftogo.com abgerufen am 29. Januar 2011
  8. google.com/hostednews/afp (Memento vom 31. Juli 2012 im Webarchiv archive.today) abgerufen am 29. Januar 2011
  9. Archivierte Kopie (Memento des Originals vom 18. April 2010 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.republicoftogo.com abgerufen am 29. Januar 2011
  10. http://www.republicoftogo.com/Toutes-les-rubriques/Politique/Divorce-consomme-entre-Fabre-et-Olympio abgerufen am 29. Januar 2011
  11. http://www.republicoftogo.com/Toutes-les-rubriques/Politique/Divorce-consomme-entre-Fabre-et-Olympio abgerufen am 29. Januar 2011
  12. http://www.republicoftogo.com/Toutes-les-rubriques/Politique/Olympio-exclu-du-parti-qu-il-a-fonde abgerufen am 29. Januar 2011