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Als Politische Polizei werden die besonderen Organe der Polizei zur Aufklärung und Verfolgung, teils auch Prävention, von politischen Straftaten genannt.

Insbesondere in autoritären und diktatorischen Herrschaftssystemen hat die Politische Polizei eine wichtige Funktion zur Herrschaftssicherung, sie dient dort nicht oder nicht primär der Durchsetzung des Rechts, sondern oftmals auch außerhalb des Rechts und der rechtsstaatlichen Kontrolle der Repression von Regimefeinden bis hin zum systematischen und offenen Terror.

In Deutschland gab es schon vor Reichsgründung eine starke Tradition der (deutschen) Politischen Polizei – in Preußen etwa die Preußische Geheimpolizei, die Geheime Staatspolizei (Gestapo) der NS-Zeit. Bei den deutschen Polizeibehörden bestehen Staatsschutzabteilungen.

In der DDR gab es mit dem Ministerium für Staatssicherheit (Stasi) und von der Stasi angeleiteten Abteilungen der Volkspolizei (Arbeitsgebiet I: Politische Polizei) einen mächtigen Apparat der Politischen Polizei.[1]

Siehe auchBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Konrad-Adenauer-Stiftung: Polizei und Staatssicherheit, 30. Juli 2009 (abgerufen 17. Oktober 2012).

WeblinksBearbeiten

  • Klaus Schubert/Martina Klein: Politische Polizei. In: Das Politiklexikon, BpB-Onlinefassung der 5. Auflage, 2011.