Nachrichtenloses Vermögen

Bankguthaben und Wertpapiere ohne Kundenkontakt

Als nachrichtenloses Vermögen, kontaktloses Vermögen, nachrichtenlose Vermögenswerte, herrenloses Konto oder nachrichtenloses Konto werden Bankguthaben und Wertpapiere genannt, bei denen die Banken den Kundenkontakt verloren haben und nicht wiederherstellen konnten, da deren Besitzer vermutlich verstorben sind und den Erben die Existenz dieser Konten, Depots und Bankfächer nicht bekannt ist. Der Umfang der nachrichtenlosen Vermögen wird in der Schweiz auf rund 400 Millionen Schweizer Franken geschätzt,[1] in Deutschland wird von zwei Milliarden Euro ausgegangen.[2]

Situation in der SchweizBearbeiten

Beispiele für nachrichtenlose Vermögen sind in der Schweiz zum Zweck der Steuerhinterziehung deponierte Schwarzgelder, deren Besitzer es versäumt haben, den nächsten Angehörigen die nötigen Informationen darüber zu hinterlassen.

Die Beziehungen der Schweiz zu anderen Ländern wurden in den 1990er-Jahren erheblich durch den Umstand belastet, dass die Bankguthaben und Depots von Menschen jüdischen Glaubens, die in der Zeit des Nationalsozialismus ermordet worden waren, von Schweizer Banken stillschweigend als nachrichtenlose Vermögen einbehalten wurden und nicht aktiv versucht wurde, für eine Auszahlung Erben ausfindig zu machen. Im Verfahren um jüdische Vermögen bei Schweizer Banken wurde nach öffentlichem Druck eine Offenlegung der Konten und Rückzahlungen an vorhandene Erben vereinbart.

Nach einer langjährig diskutierten Gesetzesinitiative werden nachrichtenlose Vermögen gemäss Artikel 37m des Schweizer Bundesgesetzes über die Banken und Sparkassen nach 50 Jahren liquidiert und fallen dem Schweizer Staat zu. Nach weiteren zwölf Jahren verfallen die Ansprüche von Erben auf Entschädigungsleistungen.

Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA hat Richtlinien erlassen, wie mit nachrichtenlosen Vermögen in den Banken zu verfahren ist, und stellt zur Prüfung von Ansprüchen eine zentrale Anlaufstelle beim Bankenombudsmann.[3]

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Nachrichtenlose Vermoegen sollen nach 50 Jahren verfallen. In: Tages-Anzeiger. 13. September 2002, abgerufen am 28. März 2015.
  2. Herrenlose Konten: NRW-Minister Borjans will das Geld der Verstorbenen retten. In: Spiegel Online. 30. August 2016, abgerufen am 30. August 2016.
  3. Nachrichtenlose Vermögenswerte bei Banken. 17. Dezember 2014, abgerufen am 28. März 2015.