Liste der Enquete-Kommissionen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern

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Die Liste der Enquete-Kommissionen des Landtags Mecklenburg-Vorpommern erfasst die Enquete-Kommissionen, die der Landtag Mecklenburg-Vorpommern seit 1990 eingesetzt hat.

Das Enqueterecht auf Einsetzung von Enquete-Kommission durch den Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist kein Minderheitenrecht, sondern erfordert einen Mehrheitsbeschluss.[1] In der zweiten, dritten, fünften und sechsten Wahlperiode wurden Enquete-Kommissionen eingesetzt.

In der vierten Wahlperiode gab es stattdessen einen Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“, der einen vom Landesverfassungsgericht gestoppten Vorläufer der Kreisgebietsreform Mecklenburg-Vorpommern 2011 vorbereitete.

  1. Leben in der DDR, Leben nach 1989 – Aufarbeitung und Versöhnung (1995–1997)[2]
  2. Zukunftsfähige Gemeinden und Gemeindestrukturen in Mecklenburg-Vorpommern (2000–2002)[3]
  3. Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung (2007–2011)[4]
  4. Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern (2012–2016)[5]
  5. Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern (2020–2021)[6][7]

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Enquete-Kommissions-Gesetz Mecklenburg-Vorpommern
  2. Tätigkeitsbericht „Leben in der DDR, Leben nach 1989 – Aufarbeitung und Versöhnung“ auf Landtags-Drucksache 2/3200 vom 23. Oktober 1997 (pdf)
  3. Bericht „Zukunftsfähige Gemeinden und Gemeindestrukturen in Mecklenburg-Vorpommern“ auf Landtags-Drucksache 3/2959 vom 3. Juni 2002 (pdf; 583 kB; 151 Seiten), abgerufen am 2. Dezember 2018.
  4. Abschlussbericht „Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung“ auf Landtags-Drucksache 5/4410 vom 15. Juni 2011 (pdf)
  5. Abschlussbericht „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ auf Landtags-Drucksache 6/5610 vom 29. Juni 2016 (pdf)
  6. NDR: Kommission soll Gesundheitskonzept für MV erarbeiten. Abgerufen am 4. Juni 2020.
  7. Landtag MV - Dpa Ticker. Abgerufen am 4. Juni 2020.

WeblinksBearbeiten