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Kabinett Sánchez

Spanische Regierung seit dem 7. Juni 2018
Kabinett Sánchez
Kabinett Sánchez
Ministerpräsident Pedro Sánchez
Wahl 2016
Legislaturperiode 12.
Ernannt durch König Felipe VI.
Bildung 7. Juni 2018
Dauer 1 Jahr und 165 Tage
Vorgänger Kabinett Rajoy II
Zusammensetzung
Partei(en) PSOE und PSC
Minister 17
Staatssekretäre 1
Repräsentation
Congreso de los Diputados
84/350
Senado
63/266
Oppositionsführer Pablo Casado (PP)

Das Kabinett Sánchez stellt seit dem 7. Juni 2018 die von den Sozialisten getragene, und von Unidos Podemos und verschiedenen Regionalparteien geduldete, amtierende Minderheitsregierung in Spanien. Seit dem 21. Mai 2019 ist die Regierung lediglich geschäftsführend im Amt.

RegierungsbildungBearbeiten

Mit dem konstruktiven Misstrauensvotum am 1. Juni 2018 im Congreso de los Diputados endete die Regierungszeit des Kabinett Rajoy II; in der Abstimmung stimmten neben den Sozialisten (PSOE), die aber nur über 84 Sitze (von 350) im Parlament verfügten, Unidos Podemos, PNV und verschiedene separatistische Parteien gegen Rajoy. Die offizielle Ernennung Pedro Sánchez als Ministerpräsident von Spanien und den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung erfolgte am 2. Juni 2018 durch König Felipe VI.[1] Am 6. Juni veröffentliche Sánchez eine Kabinettsliste mit allen designierten Ministern, woraufhin Felipe VI. einen Tag später das Kabinett vereidigt hat.[2]

Am 13. Juni 2018, nur sechs Tage nachdem das Kabinett ernannt wurde, ist der Minister für Kultur und Sport Màxim Huerta, nachdem seine Verurteilung wegen Steuerbetrugs im letzten Jahr bekannt wurde, zurückgetreten.[3] Am 11. September 2018 trat Gesundheitsministerin Carmen Montón Giménez nach Plagiatsvorwürfen in Bezug auf ihren Masterabschluss zurück. Sie wurde durch Maria Luisa Carcedo Roces ersetzt.

RegierungskriseBearbeiten

Am 13. Februar 2019 stimmten die separatistischen katalanischen Regionalparteien PDeAT und ERC, auf deren Unterstützung Sánchez’ Minderheitsregierung im Parlament angewiesen ist, mit der spanischen Volkspartei PP und der liberalen CS gegen den Haushaltsplan des Kabinetts, nachdem vier Tage zuvor politische Diskussionen mit der katalanischen Regionalregierung zur Befriedung der Katalonien-Krise erfolglos abgebrochen worden waren. Am 15. Februar kündigte Sánchez daraufhin vorgezogene Neuwahlen für den 28. April 2019 an.

Zusammensetzung des KabinettsBearbeiten

 
Kabinett Sánchez (2018)
Kabinett Sánchez – seit 7. Juni 2018
Amt oder Ressort Bild Amtsinhaber(in) Partei
Ministerpräsident Pedro Sánchez PSOE
Stellvertretende Ministerpräsidentin
Präsidialministerin und Ministerin für Gleichstellung
Carmen Calvo Poyato PSOE
Minister für Äußeres, Europäische Union und Entwicklungshilfe Josep Borrell PSOE
Ministerin der Justiz Dolores Delgado Parteilos
Ministerin der Verteidigung Margarita Robles Parteilos
Ministerin der Finanzen María Jesús Montero PSOE
Minister des Innern Fernando Grande-Marlaska Parteilos
Minister für öffentliche Förderung José Luis Ábalos PSOE
Regierungssprecherin
Ministerin für Bildung und Berufsausbildung
Isabel Celaá PSOE
Ministerin für Arbeit, Migration und Soziales Magdalena Valerio PSOE
Ministerin für Industrie, Handel und Tourismus Reyes Maroto PSOE
Ministerin für ökologischen Wandel Teresa Ribera Parteilos
Minister für Landwirtschaft, Fischerei und Nahrung Luis Planas PSOE
Ministerin für Territorialverwaltung und öffentliche Verwaltung Meritxell Batet
(bis 21. Mai 2019)
PSC
Minister für Kultur und Sport
Màxim Huerta
(bis 14. Juni 2018)
José Guirao
(ab 14. Juni 2018)
Parteilos
Ministerin für Wirtschaft und Unternehmen Nadia Calviño Parteilos
Ministerin für Gesundheit, Konsum und soziale Dienste
Carmen Montón
(bis 11. September 2018)
Maria Luisa Carcedo Roces
(ab 12. September 2018)
PSOE
Minister für Wissenschaft, Innovation und Universitäten Pedro Duque Parteilos

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. Parlament stürzt Ministerpräsident Rajoy. 1. Juni 2018, abgerufen am 1. Juni 2018.
  2. Neues spanisches Kabinett von König Felipe vereidigt. 7. Juni 2018, abgerufen am 7. Juni 2018.
  3. Spanischer Minister tritt nach nur sechs Tagen im Amt zurück. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 13. Juni 2018, abgerufen am 16. Juni 2018.