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Kabinett Ramelow

Thüringer Landesregierung
Kabinett Ramelow
8. Thüringer Landesregierung
Bodo Ramelow
Ministerpräsident Bodo Ramelow
Wahl 2014
Legislaturperiode 6.
Bildung 5. Dezember 2014
Dauer 4 Jahre und 282 Tage
Vorgänger Kabinett Lieberknecht
Zusammensetzung
Partei(en) Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen
Minister 9
Repräsentation
Landtag
46/91
Oppositionsführer Mike Mohring (CDU)

Das Kabinett Ramelow bildet seit dem 5. Dezember 2014 die Landesregierung des Freistaates Thüringen. Das Bündnis aus Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen ist die erste rot-rot-grüne Koalition auf Landesebene. Die Regierung ging aus der Wahl zum 6. Thüringer Landtag vom 14. September 2014 hervor und löste das zuvor amtierende Kabinett Lieberknecht ab. Zusammen verfügen die drei Parteien des Regierungslagers aktuell über eine Mehrheit von 46 Stimmen im Thüringer Landtag gegenüber 45 Stimmen der Opposition aus CDU und AfD.[1]

Bodo Ramelow (Die Linke) wurde am 5. Dezember 2014 in der 2. Sitzung des Landtags im zweiten Wahlgang mit 46 Stimmen gegen 43 Stimmen bei einer Enthaltung und einer ungültigen Stimme zum Ministerpräsidenten gewählt. Er ist damit der fünfte Thüringer Regierungschef seit der Wiederherstellung des Landes im Jahr 1990. Im ersten Wahlgang hatte Ramelow die erforderliche Mehrheit mit 45 gegen 44 Stimmen bei einer Enthaltung und einer ungültigen Stimme noch knapp verfehlt.[2]

Im Anschluss an seine Vereidigung wurden die von Ramelow ernannten Minister vor dem Landtag vereidigt.[2] Die Linke stellt die Ressortchefs von drei Ministerien und den Chef der Staatskanzlei, die SPD besetzt drei Ministerien und stellt mit Heike Taubert die stellvertretende Ministerpräsidentin, Bündnis 90/Die Grünen erhielt zwei Ressorts zugesprochen.

Mitglieder der LandesregierungBearbeiten

Thüringer Ministerien und StaatssekretäreBearbeiten

Die Staatssekretäre sind die obersten Beamten des Freistaates Thüringen. Sie fungieren als Amtschefs der Ministerien, leiten einzelne Geschäftsbereiche oder übernehmen Sonderaufgaben.

Staatskanzlei und Ministerien[3] Staatssekretäre[6]
Thüringer Staatskanzlei Malte Krückels
Medien; Bevollmächtigter des Freistaates Thüringen beim Bund
Babette Winter (bis 14. Dezember 2018)
Kultur und Europa
Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales Udo Götze
Uwe Höhn (ab 5. September 2017)[7]
Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Gabi Ohler
Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz Silke Albin (9. Dezember 2014 bis 31. Mai 2017)[8][9]
Sebastian von Ammon (ab 1. Juni 2017)[10]
Thüringer Finanzministerium Hartmut Schubert
Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft Markus Hoppe
Geschäftsbereich „Wissenschaft“; Amtschef
Georg Maier (30. Juni 2015 bis 30. August 2017)[11][5]
Geschäftsbereich „Wirtschaft“
Valentina Kerst (seit 19. Februar 2018)[12]
Geschäftsbereich „ Wirtschaftspolitik, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Digitale Gesellschaft“
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Ines Feierabend (ab 1. Januar 2015)
Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz Olaf Möller
Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft Klaus Sühl

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. SPD-Abgeordnete Marion Rosin tritt zur CDU über. (Nicht mehr online verfügbar.) MDR Thüringen, 26. April 2017, archiviert vom Original am 1. Juli 2017; abgerufen am 18. Juni 2017.   Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.mdr.de
  2. a b Wahl des Ministerpräsidenten; Vereidigung des Ministerpräsidenten; Bekanntgabe der durch den Ministerpräsidenten ernannten Minister; Vereidigung der Minister. (PDF; 63 kB) In: Plenarprotokoll 6/2. Thüringer Landtag, 5. Dezember 2014, S. 21–27, abgerufen am 18. Juni 2017.
  3. a b Zuständigkeit der einzelnen Ministerien nach Artikel 76 Abs. 2 Satz 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen. (PDF; 1,6 MB) Beschluss der Thüringer Landesregierung vom 31. März 2015. In: Gesetz- und Verordnungsblatt für den Freistaat Thüringen, Nr. 3/2015. Thüringer Landtag, 4. Mai 2015, S. 10–29, abgerufen am 18. Juni 2017.
  4. a b c Neue und ausgeschiedene Mitglieder des Bundesrates. Bundesrat, abgerufen am 6. September 2017.
  5. a b Maier löst Poppenhäger als Innenminister ab. In: Pressemitteilung. Thüringer Landtag, 30. August 2017, abgerufen am 6. September 2017.
  6. Nach der ersten Kabinettsitzung: Ministerpräsident Bodo Ramelow ernennt neue Staatssekretärinnen und Staatssekretäre. In: Medieninformation 310/2014. Thüringer Staatskanzlei, 5. Dezember 2014, abgerufen am 18. Juni 2017.
  7. Uwe Höhn zum Staatssekretär im Thüringer Innenministerium ernannt. In: Medieninformation 149/2017. Thüringer Staatskanzlei, 5. September 2017, abgerufen am 6. September 2017.
  8. Staatssekretärin im Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz ernannt. In: Medieninformation 311/2014. Thüringer Staatskanzlei, 9. Dezember 2014, abgerufen am 18. Juni 2017.
  9. Von Ammon folgt Dr. Albin. In: Medieninformation 23/2017. Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, 17. Mai 2017, abgerufen am 18. Juni 2017.
  10. Sebastian von Ammon neuer Staatssekretär im TMMJV. In: Medieninformation 100/2017. Thüringer Staatskanzlei, 31. Mai 2017, abgerufen am 18. Juni 2017.
  11. Georg Maier neuer Thüringer Wirtschaftsstaatssekretär. In: Medieninformation. Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, 30. Juni 2015, abgerufen am 18. Juni 2017.
  12. Medieninformation 44-2018 Ministerpräsident Bodo Ramelow ernennt Valentina Kerst zu neuer Wirtschaftsstaatssekretärin. Thüringer Staatskanzlei, 19. Februar 2018, abgerufen am 19. Februar 2018.