Kabinett K. Kallas

Die Regierung der Republik Estland unter Ministerpräsidentin Kaja Kallas („Kabinett K. Kallas“) trat am 26. Januar 2021 mit ihrer Vereidigung vor dem Parlament (Riigikogu) ihr Amt an. Sie ist nach amtlicher Zählung die 51. Regierung der Republik Estland seit Ausrufung der staatlichen Unabhängigkeit 1918. Mit Kaja Kallas hat die Republik Estland zum ersten Mal einen weiblichen Regierungschef.

Ministerpräsidentin Kaja Kallas

RegierungsbildungBearbeiten

Nachdem Ministerpräsident Jüri Ratas am 13. Januar wegen Korruptionsvorwürfen gegen seine Zentrumspartei (Keskerakond) seinen Rücktritt erklärt hatte[1], brach die Koalitionsregierung seiner Partei mit der konservativen Partei Vaterland (Isamaa) und der rechtspopulistischen Estnischen Konservativen Volkspartei (EKRE) auseinander.

Staatspräsidentin Kersti Kaljulaid beauftragte daraufhin die Chefin der liberalen Reformpartei (Reformierakond), Kaja Kallas, die aus den Parlamentswahlen 2019 als stärkste Partei hervorgegangen war, mit der Regierungsbildung. Nach kurzen Koalitionsverhandlungen unterzeichneten die Reformpartei und die Zentrumspartei am 25. Januar einen Koalitionsvertrag. Mit Blick auf die Bekämpfung der Corona-Pandemie betonten beide Parteien ihr Interesse an einer zügigen und stabilen Regierungsbildung. Bei der Abstimmung im Parlament am 25. Januar erhielt die Regierung 70 von 101 Stimmen.

Im 101-köpfigen Parlament verfügt die Regierungskoalition über eine solide Mehrheit von 59 Abgeordneten (Reformpartei 34 Mandate, Zentrumspartei 25 Mandate).

ZusammensetzungBearbeiten

Im 15-köpfigen Kabinett unter Führung von Ministerpräsidentin Kaja Kallas stellt jede Partei jeweils sieben Minister. Dem Kabinett gehören sieben Frauen und acht Männer an.

KabinettsmitgliederBearbeiten

Ressort Bild Name Partei
Ministerpräsidentin   Kaja Kallas RE   
Bildung und Wissenschaft   Liina Kersna RE
Soziales   Signe Riisalo RE
Außenhandel und
Informationstechnologie
  Andres Sutt RE
Ländliche Entwicklung   Urmas Kruuse RE
Finanzen   Keit Pentus-Rosimannus RE
Verteidigung   Kalle Laanet RE
Justiz   Maris Lauri RE
Wirtschaft und Infrastruktur   Taavi Aas K   
Öffentliche Verwaltung   Jaak Aab K
Inneres   Kristian Jaani parteilos
Umwelt   Tõnis Mölder K
Auswärtiges   Eva-Maria Liimets parteilos
Kultur   Anneli Ott K
Gesundheit und Arbeit   Tanel Kiik K

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. https://www.politico.eu/article/estonia-prime-minister-juri-ratas-resigns-corruption-scandal/