Freie Patriotische Union

tunesische Partei
الاتحاد الوطني الحرّ
Freie Patriotische Union
Logo der UPL
Slim Riahi
Partei­vorsitzender Slim Riahi
Stell­vertretender Vorsitzender Nejib Derouiche
Gründung 19. Mai 2011
Aus­richtung wirtschaftsliberal, säkular, populistisch, Mitte-rechts
Farbe(n) rot
Parlamentssitze
16/217
Website www.upl.tn

Die Freie Patriotische Union (arabisch الاتحاد الوطني الحرّ, DMG al-ittiḥād al-waṭanī al-ḥurr, französisch Union patriotique libre), auch bekannt unter ihrem französischen Akronym UPL, ist eine populistische[1][2] und Mitte-rechts ausgerichtete politische Partei in Tunesien.[3] Sie wird seit ihrer Gründung von dem Großunternehmer Slim Riahi geführt. Die Ideologie der Partei basiert auf Wirtschaftsliberalismus und Säkularismus. Sie selbst verortet sich in der Mitte des politischen Spektrums.

GeschichteBearbeiten

Sie wurde offiziell am 19. Mai 2011,[4] nach der Jasminrevolution vom Januar 2011, gegründet und trug zunächst den Namen „Liberale Patriotische Union“. Einen Monat später änderte sie den Namensbestandteil libéral („liberal“) in libre („frei“).[5] Der Parteisprecher ist Mohsen Hassan und der Vizepräsident der Partei ist Nejib Derouiche.

Der Leiter und Förderer der Partei, Slim Riahi wuchs in Libyen auf, wo er ein Vermögen mit Investitionen in den Sektoren Erdöl, Energie und Immobilien-Projektentwicklung anhäufte. Seinen Gegnern zufolge hatte er enge Beziehungen zu Saif al-Islam al-Gaddafi, dem Sohn des libyschen Staatsführers.[1] Im Januar 2011 kehrte er im Zuge der „Jasminrevolution“ zurück nach Tunesien.[6] Riahi ist auch Präsident des Tuniser Fußballvereins Club Africain.[7] Die Partei befürwortet eine freie Marktwirtschaft sowie eine moderne Gesellschaft und lehnt den Islamismus ab.[8]

Die Freie Patriotische Union wurde 2011 vor allem für ihre teure und aufwändige Wahlkampagne bekannt. Sie bot potentiellen Wählern Busreisen zu Parteiversammlungen an. Im Gegensatz zu anderen Parteien konnte die Freie Patriotische Union ihre Kandidaten und Aktivisten bezahlen. Allerdings erntete die Partei den Vorwurf, Kandidaten und Unterstützer zu „kaufen“.[9] Auch der Anschein, dass die Partei Wirtschaftsinteressen mit politischer Aktivität vermischt, brachte die Partei in die Kritik.[10] Die Freie Patriotische Union kam in Konflikt mit Tunesiens Wahlbehörde ISIE, da sie ihre Werbekampagne vom 12. bis zum 30. September fortführte und damit das von der ISIE auferlegte Verbot des Wahlkampfes während dieses Zeitraums ignorierte.[9] Obwohl sie sich vor der Wahl als einzige ernstzunehmende Gegenspielerin der islamistischen Ennahda dargestellt hatte,[11][12] gewann sie letztlich nur einen Sitz in der Verfassunggebenden Versammlung.

Bei der ersten regulären Parlamentswahl unter der neuen Verfassung im Oktober 2014 wurde die UPL mit 16 der 217 Sitze drittstärkste Kraft.[2] Bei der anschließenden Präsidentschaftswahl schied ihr Parteichef Riahi mit 5,55 % als Fünftplatzierter aus.

WeblinksBearbeiten

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. a b Joachim Paul: Die tunesischen Parlamentswahlen – Ein Überblick über die wichtigsten Parteien. Heinrich-Böll-Stiftung Büro Tunis, 21. Oktober 2014
  2. a b Annette Steinich: Parlamentswahlen – Säkulare siegen in Tunesien In: Neue Zürcher Zeitung (Online), 30. Oktober 2014.
  3. Angelique Chrisafis: Tunisia's political parties. (PDF; 129 kB) The Guardian, 19. Oktober 2011, abgerufen am 24. Oktober 2011.
  4. Arrêté du ministre de l'Intérieur du 19 mai 2011, Journal officiel de la République tunisienne, n°37, 24 mai 2011, S. 746
  5. Arrêté du ministre de l'Intérieur du 16 juin 2011, Journal officiel de la République tunisienne, n°45, 21 juin 2011, S. 955
  6. Eymen Gamha: Free Patriotic Union. (Nicht mehr online verfügbar.) Tunisia Live, 3. Oktober 2011, archiviert vom Original am 9. März 2012; abgerufen am 23. Oktober 2011.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.tunisia-live.net
  7. Wahlsieger in Tunesien ohne Parlamentsmehrheit. (Memento vom 31. Oktober 2014 im Internet Archive) In: Kleine Zeitung (Online), 30. Oktober 2014.
  8. Sam Bollier: Who are Tunisia's political parties? al-Dschasira, 9. Oktober 2011, abgerufen am 22. Oktober 2011.
  9. a b Yasmine Ryan: Tunisian newcomer spends big on campaign. al-Dschasira, 21. Oktober 2011, abgerufen am 23. Oktober 2011.
  10. Eileen Byrne: Tunisia party runs into controversy. In: Financial Times. 27. September 2011, abgerufen am 23. Oktober 2011.
  11. Klaus D. Loetzer: Aktualisierte Infos zu Parteien, Wahlergebnissen, Koalitionen, Regierungsbildung. Teil II, Eintrag vom 6. Oktober 2011, Konrad-Adenauer-Stiftung Länderbüro Tunesien/Algerien/Libyen.
  12. Amel Belhadj Ali: UPL-Ennahdha – D’argent et de religion. WMC, 5. Oktober 2011.