Drittstaat

(Weitergeleitet von Drittland)

Drittstaat oder Drittland ist aus Sicht eines völkerrechtlichen Vertrags jeder Staat, der nicht Vertragspartei ist. Verträge begründen für andere als die Vertragsparteien ohne deren Zustimmung weder Rechte noch Pflichten. Diese Festlegung wurde in den Artikeln 34–38 des Wiener Übereinkommens über das Recht der Verträge getroffen. Der Begriff „Drittstaat“ wird in vielen Zusammenhängen verwendet und hat darin jeweils spezifische Bedeutungen.

Nationales

Europäische Union

Deutschland

Aufenthaltsrecht

Drittstaat im Sinne des deutschen Aufenthaltsrechts sind im Allgemeinen die Staaten, die nicht zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) gehören – letzteres sind alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) und Island, Liechtenstein sowie Norwegen. Der Drittstaatsaspekt bezieht sich hier auf die Nichtgewährung der europäischen Grundfreiheiten des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). Auch die Schweizerische Eidgenossenschaft – obwohl kein EWR-Land – ist aufenthaltsrechtlich aus deutscher Sicht kein Drittstaat, da die wechselseitige Gewährung der europäischen Grundfreiheiten zwischen Europäischer Union und Schweiz einzelvertraglich vereinbart ist.

Außenwirtschaftsrecht

Im Außenwirtschaftsrecht ist die Situation eine andere: Gemäß § 2 Abs. 8 Außenwirtschaftsgesetz (AWG) sind Drittländer die Gebiete außerhalb des Zollgebiets der Europäischen Union mit Ausnahme von Helgoland.

Zollrecht

Das Zollrecht, insbesondere der Zollkodex der Europäischen Union, kennt den Begriff des Drittstaats dagegen nicht. In Publikationen des deutschen Zolls werden die Insel Helgoland und das Gebiet von Büsingen am Hochrhein zollrechtlich und umsatzsteuerrechtlich als Drittland bezeichnet.[1]

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. Generalzolldirektion, Tabelle der Besonderheiten zum Zollgebiet der Union, abgerufen am 19. Januar 2020.