Diskussion:Politisches System Botswanas
Letzter Kommentar: vor 4 Jahren von Lysippos in Abschnitt Ex officio-Mitglieder der National Assembly
Frauen in Botswanas Politik
BearbeitenKönnte hier ggf. thematisiert werden: Botswana gilt in Afrika als Musterland der Demokratie. Doch diese Demokratie ist männlich. Frauen haben kaum eine Chance, in der Politik aktiv mitzuwirken. -- Horst-schlaemma (Diskussion) 00:41, 18. Jan. 2018 (CET)
- Ich habe mal was ergänzt. --Vanellus (Diskussion) 06:46, 18. Jan. 2018 (CET)
Ex officio-Mitglieder der National Assembly
BearbeitenDie Verfassung (zumindest bis 2006) nennt neben dem Präsidenten nur den Speaker – falls er bis zu seiner Wahl kein Mandat hatte – als Mitglied der National Assembly von Amts wegen, nicht den Attorney General. In zahlreichen Veröffentlichungen wird aber der Attorney General als Mitglied von Amts wegen genannt. Die Parlamentswebsite ist leider unsicher, so dass von dort keine Klarheit kommt. --Vanellus (Diskussion) 18:34, 13. Jan. 2020 (CET)
- Klärung erhält man bei diesem Sachverhalt vermutlich durch die Verfassung selbst in ihrer aktuell gültigen Fassung, sofern es da nicht noch weitere RVen wie etwa GOBT, ParlG oder GOG-NR gibt.--Lysippos (Diskussion) 22:19, 13. Jan. 2020 (CET)
ps: Nach der Verfassung (sect. 58) ist wohl nur der Staatspräsident ex-officio-Mitglied der National Assembly. Der Speaker kann aus dem Kreise der Parlamentsmitglieder oder auch ohne Parlamentsmandat von der Assembly in diese Funktion gewählt (sect. 59.1) werden. Darin kann ich keinen ex-officio-Tatbestand erkennen. Eine geeignete Person wird vom Präsidenten in das Amt des Attorney-General berufen (sect. 112). Vielleicht war es vormals anders? Oder habe ich die Frage falsch verstanden?--Lysippos (Diskussion) 22:49, 13. Jan. 2020 (CET)- Die Frage ist „Wer ist der zweite Extra-Mensch neben dem Präsidenten“. Eine aktuelle Fassung der Verfassung wäre hilfreich, lässt sich aber im Internet nicht auftreiben. In Gaborone liegt vermutlich eine herum. https://www.eisa.org.za/wep/bot5.htm behauptet, dass die Fassung von September 2019 dieselbe wie von 2006 ist, die nur den Speaker erwähnt, nennt aber auch den Attorney General als Parlamentarier. Die Verfassung müsste die Zusammensetzung des Parlaments vollständig beschreiben, untergeordnete Gesetze braucht man vermutlich nicht zu suchen. Irgendwelche Meldungen wie „Der Attorney General sagte im Parlament …“/„ … stimmte dem Gesetz zu …“ lassen sich nicht auftreiben. So weit, so unentschieden. --Vanellus (Diskussion) 19:57, 14. Jan. 2020 (CET)
- Die vermutlich aktuelle Fassung ist auf der EISA-Seite ganz unten verlinkt (CONSTITUTION OF BOTSWANA 1966, with amendments up to 2006.). Grüße --Lysippos (Diskussion) 20:41, 14. Jan. 2020 (CET)
- Die Frage ist „Wer ist der zweite Extra-Mensch neben dem Präsidenten“. Eine aktuelle Fassung der Verfassung wäre hilfreich, lässt sich aber im Internet nicht auftreiben. In Gaborone liegt vermutlich eine herum. https://www.eisa.org.za/wep/bot5.htm behauptet, dass die Fassung von September 2019 dieselbe wie von 2006 ist, die nur den Speaker erwähnt, nennt aber auch den Attorney General als Parlamentarier. Die Verfassung müsste die Zusammensetzung des Parlaments vollständig beschreiben, untergeordnete Gesetze braucht man vermutlich nicht zu suchen. Irgendwelche Meldungen wie „Der Attorney General sagte im Parlament …“/„ … stimmte dem Gesetz zu …“ lassen sich nicht auftreiben. So weit, so unentschieden. --Vanellus (Diskussion) 19:57, 14. Jan. 2020 (CET)