Lapp/sriw


Der Selbstregulierung Informationswirtschaft e.V. (SRIW) ist ein gemeinnütziger eingetragener Verein mit Sitz in Berlin. Der Vereinszweck ist die Förderung des Verbraucher- und Datenschutzes sowie der Zusammenarbeit bei der Wahrnehmung der gesellschaftlichen Verantwortung der Mitglieder, insbesondere durch Instrumente der Selbst- und Ko-Regulierung. Für besondere Verdienste im Bereich der Geodaten-Branche wurde der "Datenschutz-Kodex für Geodatendienste" des SRIW e.V. mit dem Straßen-Geo-Sonderpreis 2014 ausgezeichnet.

Entstehung

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Der SRIW wurde im August 2011 von den Unternehmen Deutsche Post AG, Deutsche Telekom AG, Google Deutschland GmbH, Microsoft Deutschland GmbH, Nokia GmbH, EC Encourage Directories Gmbh & Co. KG und Panolife GmbH sowie dem Branchenverband BITKOM e.V. gegründet. Seitdem ist der SRIW mit der Kontrolle und Umsetzung der von den Gründungsmitgliedern des Vereins entwickelten Selbstverpflichtung "Datenschutz-Kodex für Geodatendienste" betraut. Dafür betreibt der Verein eine Zentrale Informations- und Widerspruchsstelle in Form einer Website und unterhält eine kostenfreie Hotline für Verbraucher. In Kooperation mit der Kommission für Geoinformationswirtschaft (GIW-Kommission) beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie den GeoBusiness Code of Conduct für eine einheitliche Auslegung von bestehenden Datenschutzbestimmungen mit Bezug auf staatliche Geoinformationen erarbeitet. Der Düsseldorfer Kreis hat jetzt einstimmig (mit einer Enthaltung) grünes Licht für die Umsetzung gegeben, für die jetzt noch eine Antragsstellung beim zuständigen Berliner Datenschutzbeauftragten erforderlich ist, bevor die Umsetzung erfolgen kann.

Organisation

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Organe des Vereins sind der Vorstand, die Mitgliederversammlung, der Beirat, der Beschwerdeausschuss und der Geschäftsführer.

Vorstand

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Mitglieder des Vorstands sind Harald Lemke (Vorsitzender), Joachim Bühler (Stellvertreter), Jan Kottmann (Schatzmeister), sowie Michael Bültmann, Milad Dana, Irene Riedel, Tobias Stadler, Henrik Tesch und Reinhold E. Tritschler. Geschäftsführer des Vereins ist seit Dezember 2012 Patrick von Braunmühl.

Unterstützt wird die Arbeit des Vereins durch einen unabhängigen Beirat, der mit Vertretern aus Wissenschaft und Politik sowie Organisationen mit fachspezifischen Kenntnissen besteht. Der Beirat berät den SRIW in grundsätzlichen Fragen des Verbraucher- und Datenschutzes sowie in Fragen der Selbst- und Ko-Regulierung. Mitglieder des Beirats sind Peter Batt, Hans Peter Bull, Rainer Metz, Gerald Spindler (Vorsitzender), Christian Thorun (stellvertretender Vorsitzender), Bärbel Vogel-Middeldorf.

Beschwerdeausschuss

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Der SRIW unterhält zudem einen unabhängigen Beschwerdeausschuss, der nach Maßgabe der jeweiligen Selbstverpflichtung Verstöße feststellt, Entscheidungen zur Behebung von Verstößen trifft und Sanktionen verhängt. Mitglieder des Beschwerdeausschusses sind Nico Härting, Thomas Lapp (Vorsitzender), Stefan Ricke und Thomas Stadler.

Steuerungskreise

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Darüber hinaus wird im SRIW für jeden in den Verein eingebrachten Verhaltenskodex ein Steuerungskreis eingerichtet, der unter anderem regelmäßige Evaluationen des jeweiligen Kodex durchführt, Anpassungen und Änderungen des Kodex erarbeitet und dem Vorstand zweckgebundene Verwendungsmöglichkeiten für angefallene Vertragsstrafen vorschlägt.

Mitglieder

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Mitglieder des SRIW sind BITKOM, Cyclomedia Deutschland, Deutsche Post AG, Deutsche Telekom AG, Encourage Directories, Google Deutschland, Microsoft Deutschland, Nokia, Panolife.

Weblinks

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