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Attorney General (US-Bundesstaaten)

Siegel des Attorney General von New Jersey
Siegel des texanischen Attorney General

Einen Attorney General (englisch meist State Attorney General) haben alle 50 Bundesstaaten der Vereinigten Staaten. Es ist eine hohe Position innerhalb der Exekutive der jeweiligen bundesstaatlichen Regierungen; der jeweilige Amtsinhaber übernimmt sowohl Aufgaben eines Justizministers als auch eines Generalstaatsanwalts.

Inhaltsverzeichnis

AufgabenBearbeiten

Der Attorney General eines Bundesstaates übernimmt auf bundesstaatlicher Ebene ähnliche Aufgaben wie der Attorney General auf Bundesebene. Vor allem im deutschen Sprachgebrauch wird dieser meist als US-Justizminister bezeichnet. Daher hat auch ein State Attorney General Funktionen eines Justizministers sowie eines Generalstaatsanwalts. Zu seinen Aufgaben zählen sowohl die Beratung der Regierung des Staates in Justizfragen, die Kontrolle der Strafverfolgungsbehörden und die Vertretung seines Bundesstaates vor Gericht. Mittlerweile verhandelt der Attorney General nur in Fällen von außergewöhnlicher Bedeutung selbst vor den Gerichten, die meisten Vertretungen werden heute vom jeweiligen Solicitor General wahrgenommen. Dem jeweiligen Attorney General untersteht eine eigene, mit einem Ministerium vergleichbare, Behörde mit mindestens einigen hundert Angestellten.[1]

Innerhalb der bundesstaatlichen Exekutive ist der Attorney General meist der vierthöchste Posten; nach dem Gouverneur, dem Vizegouverneur und Secretary of State (Staatsminister). In den fünf Staaten ohne Vizegouverneur steht der jeweilige Amtsinhaber dann an dritter Stelle. Auch wird der Attorney General in der protokollarischen Nachfolge für den Gouverneursposten berücksichtigt. Meist steht er hinter dem Vizegouverneur, den Vorsitzenden der beiden Parlamentskammern und dem Secretary of State. In einigen Bundesstaaten rangiert er auch vor den Parlamentspräsidenten.[2]

Das Amt des Attorney Generals wird als prestigeträchtiger Posten angesehen; viele Amtsinhaber stiegen in höhere politische Ämter auf. Neben einer Kandidatur für den US-Kongress streben viele Mandatsträger das Gouverneursamt an. Vergleichsweise viele Gouverneure waren zuvor Attorney General ihres Bundesstaats.

AmtsbesetzungBearbeiten

 
Karte der Bundesstaaten nach Variante der Amtsbesetzung

In 43 Bundesstaaten wird der Attorney General direkt von der Bevölkerung gewählt. In der Regel stellten mindestens die beiden großen Parteien einen Kandidaten auf, der zuvor im Rahmen einer parteiinternen Vorwahl (Primary) bestimmt wurde. In fast allen Staaten hat automatisch der Bewerber mit den meisten Stimmen gewonnen. Daher reicht auch eine relative Mehrheit der Stimmen aus. Bei den Wahlkämpfen selbst steht meist jedoch eher die Persönlichkeit der Kandidaten im Vordergrund und weniger die parteipolitische Zugehörigkeit. Erteilt wird das Mandat für vier Jahre. In vielen Staaten wurde die maximale Zahl der Amtsperioden auf zwei beschränkt, in anderen kann jeder Bewerber theoretisch unbegrenzt oft wiedergewählt werden. Gewählt wird meist Anfang November eines jeden geraden Jahres; entweder parallel zu Präsidentschaftswahlen oder Halbzeitwahlen zum Kongress. Meist erfolgt die Wahl auch zeitgleich zu sämtlichen anderen Wahlen, mit denen Regierungsämter in den Staaten besetzt werden. In Pennsylvania beispielsweise wird der Attorney General jedoch parallel zum US-Präsidenten gewählt (bspw. 2012, 2016 oder 2020), während der Gouverneur zur selben Zeit wie die Halbzeitwahlen bestimmt wird (bspw. 2010, 2014 oder 2018).[1]

Da nicht nur Gouverneur und Vizegouverneur direkt gewählt werden, sondern auch andere hohe Exekutivämter wie Secretary of State und State Treasurer (entspricht etwa einem Finanzminister) können die jeweiligen Mandatsträger verschiedenen Parteien angehören. Der Attorney General ist aber im Gegensatz zum Gouverneur weniger mit allgemeinen politischen Fragen betraut. Somit ergeben sich nicht zwangsläufig ideologische Konflikte.

In Alaska, Hawaii, New Jersey und Wyoming wird der Attorney General vom Gouverneur ernannt. Die Ernennung muss durch den jeweiligen Staatssenat bestätigt werden. In diesen Staaten erfolgt die Berufung auf unbestimmte Zeit; das heißt, der Gouverneur kann den Attorney General auch jederzeit wieder abberufen, ohne sich die Zustimmung der Legislative einzuholen. In Maine und New Hampshire bestimmt die State Legislature den Attorney General, während in Tennessee der Oberste Gerichtshof des Bundesstaates zuständig ist. In früheren Zeiten wurden die meisten Mandatsträger von den Gouverneuren ernannt, im Laufe des 20. Jahrhunderts haben viele Staaten aus dem Attorney General ein Wahlamt gemacht.

Bei einem vorzeitigen Mandatsverzicht oder -verlust wird in den 43 Bundesstaaten, in denen der Attorney General gewählt wird, keine vorzeitige Sonderwahl abgehalten. Stattdessen ernennt der Gouverneur einen neuen Amtsträger für den Rest der Wahlperiode. Hier ist aber die Zustimmung der Legislative notwendig.[1]

ParteizugehörigkeitBearbeiten

Derzeit gehören 25 Amtsinhaber der Republikanischen Partei an, während die Demokratische Partei auf 24 Mandatsträger kommt. Der Attorney General von Hawaii ist parteilos. Die parteipolitische Ideologie spielt jedoch vor allem als Generalstaatsanwalt meist eine untergeordnete Rolle, auch wenn einige Mandatsträger versuchen, ihre politischen Anschauungen umzusetzen (beispielsweise indem ein liberal eingestellter Attorney General darauf abzielt, Abtreibungsverbote aufzuheben).

Siehe auchBearbeiten

WeblinksBearbeiten

  Commons: Siegel von Attorney Generals – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

EinzelnachweiseBearbeiten

  1. a b c NAAG: About (englisch)
  2. Chistoph M. Haas, Wolfgang Jäger: Regierungssystem der USA: Lehr- und Handbuch, Oldenbourg Wissenschaftsverlag, 2007 ISBN 978-3-486-58438-7 S. 471 bis 474