Amtsblatt der Europäischen Union

Das Amtsblatt der Europäischen Union (ABl) ist das offizielle Veröffentlichungsblatt der Europäischen Union. In seiner Funktion vergleichbar ist es dem Bundesgesetzblatt in Deutschland und dem Bundesgesetzblatt für die Republik Österreich.

Titelseite des Amtsblatts der Europäischen Union auf Dänisch

Geschichte

Vorläufer des Amtsblatts der Europäischen Union war das vom Veröffentlichungsdienst der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl seit 1952 herausgegebene Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl. Dessen erste Nummer wurde in vier Sprachen (Deutsch, Französisch, Italienisch und Niederländisch) aufgelegt und erschien erstmals am 30. Dezember 1952. Mit Gründung der Europäischen Gemeinschaften wurde es in Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften umbenannt.

Mit Inkrafttreten des Vertrages von Nizza erscheint das Amtsblatt der Europäischen Union seit dem 1. Februar 2003 täglich von Dienstag bis Samstag in den Amtssprachen der Europäischen Union. Es ist das einzige Periodikum weltweit, das täglich in so vielen Sprachen erscheint. Herausgegeben wird das Amtsblatt vom Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union.

Seit 1998 ist das Amtsblatt über das Rechtsportal EUR-Lex online abrufbar. Mit Wirkung vom 1. Juli 2013 ist die elektronische Ausgabe des Amtsblatts rechtsverbindlich gemäß Artikel 5 der Verordnung (EU) Nr. 216/2013.

Reihen

Das Amtsblatt in seiner heutigen Form besteht aus zwei zusammenhängenden Reihen:

• Die Reihe L enthält Rechtsvorschriften wie Verordnungen, Richtlinien, Entscheidungen und Beschlüsse, Empfehlungen und Stellungnahmen der Organe der Europäischen Union. Im ABl. L wird auch der Fundstellennachweis des geltenden Gemeinschaftsrechts veröffentlicht.
• Die Reihe C enthält Mitteilungen und Bekanntmachungen, als wichtigstes sind wohl die Zusammenfassungen der Urteile des Europäischen Gerichtshofes und des Gerichts erster Instanz zu nennen.

Daneben gibt es mit der Reihe S ein sogenanntes Supplement, das Bekanntmachungen öffentlicher Aufträge enthält, die auch über die Plattform Tenders Electronic Daily (TED) verfolgt werden können. In der Reihe C gibt es außerdem einen Teil, der ausschließlich elektronisch veröffentlichte Dokumente enthält, das sogenannte Amtsblatt C E.

Weblinks

• Amtsblatt der Europäischen Union – Ausgaben in dänischer, deutscher, englischer, finnischer, französischer, griechischer, italienischer, niederländischer, portugiesischer, schwedischer und spanischer Sprache seit 1998 und die Ausgaben in estnischer, lettischer, litauischer, maltesischer, polnischer, slowakischer, slowenischer, tschechischer und ungarischer Sprache sowie die Sonderausgabe des Amtsblatts mit den Rechtsakten der Organe und der Europäischen Zentralbank, die vor dem 1. Mai 2004 angenommen wurden, seit 2004; Ausgaben in kroatischer Sprache seit 2013.
• Amtsblatt der Europäischen Union – Eintrag im Europalexikon bei der Bundeszentrale für politische Bildung