Defense Production Act
Der Defense Production Act ist ein US-Bundesgesetz aus dem Jahr 1950.
Das Gesetz wurde anlässlich des Koreakrieges beschlossen. Es bevollmächtigt den US-Präsidenten, Industriebetriebe zur Produktion bestimmter Güter zu verpflichten.
Während der COVID-19-Pandemie wurden Unternehmen auf Basis dieses Gesetzes zur Herstellung von medizinischen Geräten und Schutzmasken verpflichtet. So wurde das Gesetz ab 27. März 2020 angewendet, um den Automobilhersteller General Motors zur Produktion von Beatmungsgeräten zu zwingen.[1] Am 2. April wurde 3M verpflichtet, Gesichtsmasken herzustellen.[2]
Anfang April 2020 wurden 600 Beatmungsgeräte aus China, die für Brasilien bestimmt waren und in Miami zwischengelandet waren, unter diesem Gesetz an die amerikanische Regierung verkauft.[3]
Der Defense Production Act wurde sowohl von US-Präsident Donald Trump als auch von seinem Nachfolger Joe Biden benutzt, um strenge Exportrestriktionen bis hin zu einem Exportverbot sowohl für die COVID-19-Impfstoffe als auch für wichtige Grundmaterialien für die Impfstoffherstellung zu verhängen.[4] Im Mai 2021 forderte der französische Präsident Emmanuel Macron von den USA und Großbritannien ein Ende des Exportstopps für Corona-Impfstoffe und ihre Grundstoffe.[5]
Siehe auch Bearbeiten
Weblinks Bearbeiten
- 50 USC Ch. 55 Gesetzestext
Einzelnachweise Bearbeiten
- ↑ Memorandum on Order Under the Defense Production Act Regarding General Motors Company. ( des vom 1. April 2020 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
- ↑ 3M Response to Defense Production Act Order. In: news.3m.com. 3. April 2020, archiviert vom (nicht mehr online verfügbar) am 18. April 2020; abgerufen am 7. April 2020 (englisch). Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
- ↑ Marian Blasberg, Georg Fahrion, Alexander Sarovic, Fritz Schaap: „Das sind Zeiten für Betrüger“. In: Der Spiegel. Nr. 16, 2020, S. 84 (online). „Im Sinne des Defense Production Act sehen wir uns verpflichtet, Ihre Bestellung an die amerikanische Regierung zu verkaufen.“
- ↑ Warum sich jetzt in den USA entscheidet, wann bei uns der Impfturbo losgehen kann. In: businessinsider.de. 2. Mai 2021, abgerufen am 15. Mai 2021.
- ↑ Macron fordert von USA und Großbritannien Ende von Exportstopp für Impfstoffe. In: stern.de. 7. Mai 2021, abgerufen am 15. Mai 2021.
