Infobox für einen Artikel über einen Rechtsakt der Europäischen Union.
Vorlagenparameter
Parameter | Beschreibung | Typ | Status | |
---|---|---|---|---|
Typ | Typ | Typ des Rechtsakts. Muss Verordnung, Durchführungsverordnung, Delegierte Verordnung, Richtlinie, Durchführungsrichtlinie, Delegierte Richtlinie, Beschluss, Durchführungsbeschluss, Delegierter Beschluss, Empfehlung, Stellungnahme oder Andere sein. Falls der Typ Andere ist, muss AndererTyp gesetzt sein.
| Einzeiliger Text | vorgeschlagen |
Jahr | Jahr | Jahr der Veröffentlichung des Rechtsaktes im Format JJJJ
| Datum | optional |
Vertragskürzel | Vertrag | Die Vertragsgrundlage, aufgrund derer der Rechtsakt erlassen wurde. Er wird bei Rechtsakten entweder in Klammern vorangestellt, z. B. Verordnung (EURATOM, EG) Nr. 2185/96 Vertrag = EURATOM, EG oder Rahmenbeschluss 2009/948/JI = JI
| Einzeiliger Text | optional |
Nummer | Nummer | Ordnungsnummer des Rechtsaktes. z. B. Verordnung (EURATOM, EG) Nr. 2185/96 Nummer = 2185
| Zahlenwert | optional |
Präfix | Präfix | Einige ältere Richtlinien haben eine Ordinalzahl im Titel. Diese kann hier eingetragen werden, z. B. Erste Richtlinie 73/239/EWG
| Einzeiliger Text | optional |
Suffix | Suffix | Falls ein Suffix notwendig erscheint, kann dieser hier eingetragen werden; im Regelfall ist kein Suffix notwendig. | Einzeiliger Text | optional |
Anderer Typ | AndererTyp | In einigen Fällen entspricht der Typ nicht den begrenzten Typen oben, z. B. data.europa.eu.
| Wikitext | optional |
Text von Bedeutung für den EWR | EWR | Falls ein Rechtsakt „Von Bedeutung für den EWR“ ist, hier Ja setzen.
| Wahrheitswert | optional |
Titel | Titel | Der vollständige Titel des Rechtsaktes inklusive Erlassorgane des Rechtsaktes („des Europäischen Parlaments und des Rats“) ohne angeschlossene offizielle Kurzbezeichnungen in Klammern
| Einzeiliger Text | erforderlich |
Amtlicher Kurztitel | Kurztitel | Amtliche Kurztitel, welche an den vollständigen Titel in Klammern angeschlossen sind.
| Einzeiliger Text | optional |
Nichtamtliche Bezeichnung(en) | Bezeichnung | Nichtamtliche Bezeichnungen
| Einzeiliger Text | optional |
Geltungsbereich | Geltungsbereich | Geltungsbereich der Verordung. Ist nur notwendig wenn nicht EWR = ja
| Wikitext | optional |
Rechtsmaterie | Rechtsmaterie | Regelungsmaterie des Rechtsaktes. Einen guten Überblick liefern z. B. die EUROVOC-Deskriptoren oder die Sachgebiete, welche das EPO mit dem Rechtsakt verknüpft.
| Wikitext | vorgeschlagen |
Grundlage | Grundlage | Grundlage, aufgrund derer der Rechtsakt erlassen wurde. Bei regulären Verordnungen und Beschlüssen gibt der Rechtsakt regelmäßig an, auf welcher Grundlage er erlassen wurde, z. B. gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 16.
| Wikitext | optional |
Typ des interinstitutionellen Dossiers | DossierTyp | Art des Verfahrens. z. B. 2012/0011/COD = COD, 2010/0048(APP) = APP, CNS/2005/0202 = CNS
| Einzeiliger Text | vorgeschlagen |
Jahrgang des interinstitutionellen Dossiers | DossierJahr | Das Jahr aus dem das interinstitutionelle Dossier stammt, welches die Entstehung des Rechtsaktes dokumentiert, z. B. 2012/0011/COD = 2012, 2003/0256(COD) = 2003.
| Datum | vorgeschlagen |
Nummer des interinstitutionellen Dossiers | DossierNummer | Die Nummer des Interinstitutionellen Dossier mit oder ohne führende Nullen, z. B. 2012/0011/COD = 11, 2010/0048(APP) = 0048, CNS/2005/0202 = 202. Führende Nullen werden automatisch ergänzt.
| Zahlenwert | vorgeschlagen |
Ausfertigungsdatum | Ausfertigung | Das „vom“-Datum des Rechtsakts, auch das Datum am Ende des Rechtsakts, an welchem der Rechtsakt „geschehen“ ist.
| Datum | optional |
Veröffentlichungsdatum | Veröffentlichung | Das Datum, an welchem das Amtsblatt erschienen ist, welches den Grundtext des Rechtsaktes enthält.
| Datum | optional |
Inkrafttreten | Inkrafttreten | Datum, zu welchem der Rechtsakt (größtenteils) in Kraft tritt.
| Datum | vorgeschlagen |
Anwendungsdatum | Anzuwenden | Datum, zu welchem der Rechtsakt (größtenteils) anzuwenden ist.
| Datum | vorgeschlagen |
Ersetze Rechtsakte | Ersetzt | Rechtsakte, welche durch diesen Rechtsakt ersetzt, also aufgehoben, werden.
| Wikitext | optional |
Zuletzt geändert durch | LetzteÄnderung | Rechtsakt, welcher diesen Rechtsakt zuletzt geändert hat.
| Wikitext | optional |
Inkrafttreten der letzen Änderung | InkrafttretenLetzteÄnderung | Datum, zu welchem die letzte Änderung (größtenteils) in Kraft tritt.
| Datum | optional |
Umsetzungsfrist | Umzusetzen | Frist bis zu der der (Großteil des) Rechtsakt(s) in nationales Recht umzusetzen ist. Falls möglich, sollte dieses Feld leer bleiben. Ansonsten wird ein statischer Verweis auf eine Fassung des Dokuments erstellt und nicht auf die aktuellste konsolidierte Fassung.
| Datum | optional |
Umsetzungsrechtsakte | UmgesetztDurch |
| Wikitext | optional |
Ersetzt durch | ErsetztDurch | Falls der Rechtsakt außer Kraft getreten ist: Bezeichnungen der Rechtsakte, die diesen ersetzen.
| Wikitext | optional |
Datum des Außerkrafttretens | Außerkrafttreten | Datum, zu dem der Rechtsakt außer Kraft getreten ist.
| Datum | optional |
Fundstelle | Fundstelle | Vollständige Fundstelle des deutschsprachigen Amtsblatts der EU/EG/EWG/EGKS, in welchem der Rechtsakt gefunden werden kann.
| Einzeiliger Text | vorgeschlagen |
Konsolidierung Ausschalten | KonsolidiertAus | Schaltet, falls gesetzt, den Link auf die konsolidierte Fassung aus.
| Wahrheitswert | optional |
Link zur konsolidierten Fassung | KonsolidiertManuell | Setzt einen Link auf eine konsolidierte Fassung komplett manuell. Nach Möglichkeit sollte dies nicht verwendet werden. Es kann dazu führen, dass der Link nicht automatisch aktuell bleibt.
| URL | optional |
ELI-Bezeichnung des anderen Typs | AndererTypELI | In einigen Fällen entspricht der ELI einer der wohldefinierten Weisen der Dokumentation in z. B. data.europa.eu. Damit der Link zur aktuellen und konsolidierten Fassung korrekt gesetzt wird, muss entsprechend hier der Typ gesetzt werden.
| Einzeiliger Text | optional |
Kollisionsnummer | Kollisionsnummer | In einigen Fällen kollidieren Ordnungsnummern von Rechtsakten, z. B. Beschluss Nr. 445/2014/EU. In diesem Fall wird eine Kollisionsnummer an den ELI angefügt.
| Zahlenwert | optional |
Konsolidierungsdatum im Link | Konsolidierungsdatum | Im Link angegebenes Datum zu einer konsolidierten Fassung. data.europa.eu = 2016-05-04
| Datum | optional |
Link zur Grundfassung | GrundfassungManuell | Setzt den Link auf eine Grundfassung komplett manuell, wird nur in Ausnahmefällen empfohlen. Nach Möglichkeit sollte dies nicht verwendet werden. Es kann dazu führen, dass der Link nicht automatisch aktuell bleibt.
| URL | optional |
Status der Gültigkeit | Gültig | Muss einer der Werte vorschlagimprozess, inkraft, anwendbar, umsetzung, umgesetzt, teilweiseaußerkraft, außerkraft oder nichtig sein.
| Einzeiliger Text | erforderlich |
Automatische Kategorisierung | Kategorisieren | Schaltet, falls gesetzt, die automatische Kategorisierung des Artikels ein.
| Wahrheitswert | optional |
Kopiervorlage
BearbeitenMinimalvorlage
Bearbeiten![]()
| |
---|---|
Titel: | ??? |
Volltext | Konsolidierte Fassung (nicht amtlich) Grundfassung |
Regelung ist ein aktueller Vorschlag im Rechtsetzungsprozess. | |
Hinweis zur geltenden Fassung von Rechtsakten der Europäischen Union |
{{Infobox Rechtsakt (EU) | Typ = | Jahr = | Nummer = | Vertrag = | Titel = | Gültig = }}
Empfohlene Parameter
Bearbeiten![]() ??? (???) 2019/1 | |
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Titel: | ??? |
Kurztitel: | ??? |
Bezeichnung: (nicht amtlich) |
??? |
Geltungsbereich: | ??? |
Rechtsmaterie: | ??? |
Grundlage: | ??? |
Verfahrensübersicht: | Europäische Kommission Europäisches Parlament IPEX Wiki |
Anzuwenden ab: | ??? |
Fundstelle: | ??? |
Volltext | Konsolidierte Fassung (nicht amtlich) Grundfassung |
Regelung ist ein aktueller Vorschlag im Rechtsetzungsprozess. | |
Hinweis zur geltenden Fassung von Rechtsakten der Europäischen Union |
{{Infobox Rechtsakt (EU) | Typ = | Vertrag = | Jahr = | Nummer = | Geltungsbereich = | EWR = | Titel = | Kurztitel = | Bezeichnung = | Rechtsmaterie = | Grundlage = | DossierTyp = | DossierJahr = | DossierNummer = | Fundstelle = | Anzuwenden = | Gültig = }}
Alle Parameter
Bearbeiten![]() ?????? (???) 2019/1??? | |
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Titel: | ??? |
Kurztitel: | ??? |
Bezeichnung: (nicht amtlich) |
??? |
Geltungsbereich: | ??? |
Rechtsmaterie: | ??? |
Grundlage: | ??? |
Verfahrensübersicht: | Europäische Kommission Europäisches Parlament IPEX Wiki |
Datum des Rechtsakts: | ??? |
Veröffentlichungsdatum: | ??? |
Inkrafttreten: | ??? |
Anzuwenden ab: | ??? |
Ersetzt: | ??? |
Letzte Änderung durch: | ??? |
Inkrafttreten der letzten Änderung: |
??? |
In nationales Recht umzusetzen bis: |
??? |
Umgesetzt durch: | ??? |
Ersetzt durch: | ??? |
Außerkrafttreten: | ??? |
Fundstelle: | ??? |
Volltext | Konsolidierte Fassung (nicht amtlich) Grundfassung |
Regelung ist ein aktueller Vorschlag im Rechtsetzungsprozess. | |
Hinweis zur geltenden Fassung von Rechtsakten der Europäischen Union |
{{Infobox Rechtsakt (EU) | Typ = | AndererTyp = | AndererTypELI = | Vertrag = | Präfix = | Jahr = | Nummer = | Kollisionsnummer = | Suffix = | Geltungsbereich = | EWR = | Titel = | Kurztitel = | Bezeichnung = | Rechtsmaterie = | Grundlage = | DossierTyp = | DossierJahr = | DossierNummer = | Fundstelle = | KonsolidiertAus = | Konsolidierungsdatum = | KonsolidiertManuell = | GrundfassungManuell = | Ausfertigung = | Inkrafttreten = | Veröffentlichung = | Anzuwenden = | Ersetzt = | LetzteÄnderung = | InkrafttretenLetzteÄnderung = | Umzusetzen = | UmgesetztDurch = | ErsetztDurch = | Außerkrafttreten = | Gültig = }}
Beispiele
BearbeitenMinimalbeispiel
Bearbeiten![]() Beschluss (EU) 2019/232 | |
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Titel: | Beschluss (EU) 2019/232 des Rates vom 16. Juli 2018 über den im Namen der Europäischen Union im regionalen Lenkungsausschuss der Verkehrsgemeinschaft im Hinblick auf die Annahme der Geschäftsordnung dieses Ausschusses zu vertretenden Standpunkt |
Volltext | Konsolidierte Fassung (nicht amtlich) Grundfassung |
Regelung ist in Kraft getreten und anwendbar. | |
Hinweis zur geltenden Fassung von Rechtsakten der Europäischen Union |
{{Infobox Rechtsakt (EU) | Typ = Beschluss | Jahr = 2019 | Nummer = 232 | Vertrag = EU | Titel = Beschluss (EU) 2019/232 des Rates vom 16. Juli 2018 über den im Namen der Europäischen Union im regionalen Lenkungsausschuss der Verkehrsgemeinschaft im Hinblick auf die Annahme der Geschäftsordnung dieses Ausschusses zu vertretenden Standpunkt | Gültig = anwendbar }}
Empfohlene Parameter
Bearbeiten![]() Verordnung (EU) 2016/679 | |
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Titel: | Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG |
Kurztitel: | Datenschutz-Grundverordnung |
Bezeichnung: (nicht amtlich) |
DSGVO, GDPR |
Geltungsbereich: | EWR |
Rechtsmaterie: | Datenschutzrecht |
Grundlage: | AEUV, insbesondere Art. 16 |
Verfahrensübersicht: | Europäische Kommission Europäisches Parlament IPEX Wiki |
Anzuwenden ab: | 25. Mai 2018 |
Fundstelle: | ABl. L 119 vom 4.5.2016, S. 1–88 |
Volltext | Konsolidierte Fassung (nicht amtlich) Grundfassung |
Regelung ist in Kraft getreten und anwendbar. | |
Hinweis zur geltenden Fassung von Rechtsakten der Europäischen Union |
{{Infobox Rechtsakt (EU) | Typ = Verordnung | Jahr = 2016 | Nummer = 679 | Kolisionsnummer = <!--Es ist keine Kollisionsnummer erforderlich--> | Vertrag = EU |EWR = ja | Titel = Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG | Kurztitel = Datenschutz-Grundverordnung | Bezeichnung = DSGVO, GDPR | Rechtsmaterie = Datenschutzrecht | Grundlage = [[AEUV]], insbesondere {{Art.|16|AUEV|dejure|}} | DossierTyp = COD | DossierJahr = 2012 | DossierNummer = 11 | Fundstelle = ABl. L 119 vom 4.5.2016, S. 1–88 | Anzuwenden = 25. Mai 2018 | Gültig = anwendbar }}
Möglichst alle Parameter
Bearbeiten![]() Rahmenbeschluss 2008/977/JI | |
---|---|
Titel: | Rahmenbeschluss 2008/977/JI des Rates vom 27. November 2008 über den Schutz personenbezogener Daten, die im Rahmen der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen verarbeitet werden |
Bezeichnung: (nicht amtlich) |
JI-Datenschutzrichtlinie |
Geltungsbereich: | EWR |
Rechtsmaterie: | Datenschutzrecht, Polizeirecht, Justizrecht |
Grundlage: | EUV, insbesondere Art. 30 EUV, Art. 31 EUV Art. 34 Abs. 2 lit. b |
Verfahrensübersicht: | Europäische Kommission Europäisches Parlament IPEX Wiki |
Datum des Rechtsakts: | 27. November 2008 |
Veröffentlichungsdatum: | 30. Dezember 2008 |
Anzuwenden ab: | 19. Januar 2009 |
In nationales Recht umzusetzen bis: |
27. November 2010 |
Umgesetzt durch: | Deutschland Keine Umsetzung notifiziert Österreich Datenschutzgesetz 2000 |
Ersetzt durch: | Richtlinie (EU) 2016/680 |
Außerkrafttreten: | 5. Mai 2018 |
Fundstelle: | ABl. L 350 vom 30. Dezember 2008, S. 60–71 |
Volltext | Konsolidierte Fassung (nicht amtlich) Grundfassung |
Regelung ist außer Kraft getreten. | |
Hinweis zur geltenden Fassung von Rechtsakten der Europäischen Union |
{{Infobox Rechtsakt (EU) | Typ = Andere | AndererTyp = [[Beschluss (EU)|Rahmnenbeschluss]] | AndererTypELI = dec_framw | Jahr = 2008 | Nummer = 977 | Kollisionsnummer = <!-- Keine Kollisionsnummer notwending --> | Vertrag = JI | Präfix = <!-- Kein Präfix Notwendig --> | Suffix = <!-- Kein Suffix Notwendig --> | EWR = nein | Titel = Rahmenbeschluss 2008/977/JI des Rates vom 27. November 2008 über den Schutz personenbezogener Daten, die im Rahmen der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen verarbeitet werden | Kurztitel = <!-- --> | Bezeichnung = JI-Datenschutzrichtlinie | Geltungsbereich = [[Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts]], einschließlich Irland und Großbritannien | Rechtsmaterie = Datenschutzrecht, Polizeirecht, Justizrecht | Grundlage = [[Vertrag von Nizza|EUV]], insbesondere [https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/AUTO/?uri=CELEX:12006M030 Art. 30 EUV], [https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/AUTO/?uri=CELEX:12006M031 Art. 31 EUV] [https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/AUTO/?uri=CELEX:12006M030 Art. 34 Abs. 2 lit. b] | DossierTyp = CNS | DossierJahr = 2005 | DossierNummer = 202 | Fundstelle = ABl. L 350 vom 30. Dezember 2008, S. 60–71 | Ausfertigung = {{Datum|27|11|2008}} | Veröffentlichung = {{Datum|30|12|2008}} | Inkrafttreten = <!-- Kein vom Anwendungsdatum abweichendes Inkrafttreten --> | Anzuwenden = {{Datum|19|01|2009}} | Ersetzt = <!-- Ersetzt keinen Rechtsakt --> | LetzteÄnderung = <!-- Wurde nicht geändert --> | InkrafttretenLetzteÄnderung = <!-- Wurde nicht geändert --> | Umzusetzen = {{Datum|27|November|2010}} | UmgesetztDurch = ''Deutschland''<br>Keine Umsetzung notifiziert <br> ''Österreich''<br>Bundesgesetz über den Schutz personenbezogener Daten (Datenschutzgesetz 2000 – DSG 2000)<ref>Amtliche Veröffentlichung: Bundesgesetzblatt für die Republik Österreich ( BGBl. ) ; ABl.-Nummer: I Nr. 165/1999 ; Datum der Veröffentlichung: 1999-08-17</ref> | ErsetztDurch = [[Richtlinie (EU) 2016/680]] | Außerkrafttreten = 25. Mai 2018 | Gültig = außerkraft }}
![]() Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 | |
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Titel: | Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer Europäischen Chemikalienagentur, zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1488/94 der Kommission, der Richtlinie 76/769/EWG des Rates sowie der Richtlinien 91/155/EWG, 93/67/EWG, 93/105/EG und 2000/21/EG der Kommission |
Bezeichnung: (nicht amtlich) |
REACH-Verordnung |
Geltungsbereich: | EWR |
Rechtsmaterie: | Chemikalienrecht, Verwaltungsrecht, Umweltrecht |
Grundlage: | EGV, insbesondere Art. 95 |
Verfahrensübersicht: | Europäische Kommission Europäisches Parlament IPEX Wiki |
Datum des Rechtsakts: | 18. Dezember 2006 |
Veröffentlichungsdatum: | 30. Dezember 2006 |
Inkrafttreten: | 1. Juni 2007 |
Anzuwenden ab: | 1. Juni 2008: Regelungen bezüglich Registrierung von Stoffen, gemeinsame Nutzung von Daten und Vermeidung unnötiger Versuche, nachgeschaltete Anwender, Bewertung, Zulassung, Einstufungs- und Kennzeichnungsbereich sowie Informationen[1] 1. August 2008: Übergangsmaßnahmen hinsichtlich angemeldeter Stoffe[2] 1. Juni 2009: Beschränkungen für die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe und Zubereitungen sowie Beschränkungen der Herstellung, des Inverkehrbringens und der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse[3] |
Ersetzt: | Richtlinie 76/769/EWG Richtlinie 91/155/EWG Richtlinie 93/67/EWG Richtlinie 93/105/EG Verordnung (EWG) Nr. 793/93 Verordnung (EG) Nr. 1488/94 Richtlinie 2000/21/EG |
Letzte Änderung durch: | Verordnung (EU) 2018/2005 |
Inkrafttreten der letzten Änderung: |
7. Januar 2019 |
Fundstelle: | ABl. L 396 vom 30. Dezember 2006, S. 1–851 |
Volltext | Konsolidierte Fassung (nicht amtlich) Grundfassung |
Regelung ist in Kraft getreten und anwendbar. | |
Hinweis zur geltenden Fassung von Rechtsakten der Europäischen Union |
{{Infobox Rechtsakt (EU) | Typ = Verordnung | AndererTyp = <!-- Ist Verordnung --> | AndererTypELI = <!-- Ist Verordnung --> | Jahr = 2006 | Nummer = 1907 | Kollisionsnummer = <!-- Keine Kollisionsnumemr notwendig --> | Vertrag = EG | Präfix = <!-- Kein Präfix notwendig. --> | Suffix = <!-- Kein Suffix Notwendig --> | EWR = ja | Titel = Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer Europäischen Chemikalienagentur, zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1488/94 der Kommission, der Richtlinie 76/769/EWG des Rates sowie der Richtlinien 91/155/EWG, 93/67/EWG, 93/105/EG und 2000/21/EG der Kommission | Kurztitel = <!-- Kein Kurztitel --> | Bezeichnung = REACH-Verordnung | Geltungsbereich = <!-- EWR --> | Rechtsmaterie = [[Chemikalienrecht]], [[Verwaltungsrecht]], [[Umweltrecht]] | Grundlage = [[Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft|EGV]], insbesondere [http://data.europa.eu/eli/treaty/tec_2002/art_95/oj Art. 95] | DossierTyp = COD | DossierJahr = 2003 | DossierNummer = 256 | Fundstelle = ABl. L 396 vom 30. Dezember 2006, S. 1–851 | Ausfertigung = {{Datum|18|12|2006}} | Veröffentlichung = {{Datum|30|12|2006}} | Inkrafttreten = {{Datum|01|06|2007}} | Anzuwenden = {{Datum|01|06|2008}}: Regelungen bezüglich Registrierung von Stoffen, gemeinsame Nutzung von Daten und Vermeidung unnötiger Versuche, nachgeschaltete Anwender, Bewertung, Zulassung, Einstufungs- und Kennzeichnungsbereich sowie Informationen<ref>Artikel 141 Absatz 2: ''Die Titel II, III, V, VI, VII, XI und XII sowie die Artikel 128 und 136 gelten ab dem 1. Juni 2008.''</ref><br>{{Datum|01|08|2008}}: Übergangsmaßnahmen hinsichtlich angemeldeter Stoffe<ref>Artikel 141 Absatz 3: ''Artikel 135 gilt ab dem 1. August 2008.''</ref><br>{{Datum|01|06|2009}}: Beschränkungen für die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe und Zubereitungen sowie Beschränkungen der Herstellung, des Inverkehrbringens und der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse<ref>Artikel 141 Absatz 4: ''Titel VIII und Anhang XVII gelten ab dem 1. Juni 2009.''</ref> | Ersetzt = [[Richtlinie 76/769/EWG]]<br>[[Richtlinie 91/155/EWG]]<br>[[Richtlinie 93/67/EWG]]<br>[[Richtlinie 93/105/EG]]<br>[[Verordnung (EWG) Nr. 793/93]]<br>[[Verordnung (EG) Nr. 1488/94]]<br>[[Richtlinie 2000/21/EG]] | LetzteÄnderung = [[Verordnung (EU) 2018/2005]] | InkrafttretenLetzteÄnderung = {{Datum|07|01|2019}} | Umzusetzen = <!-- Verordnung wirkt direkt und muss nicht umgesetzt werden. --> | UmgesetztDurch = <!-- Verordnung wirkt direkt und muss nicht umgesetzt werden. --> | ErsetztDurch = <!-- in Kraft --> | Außerkrafttreten = <!-- in Kraft --> | Gültig = anwendbar }}
Einzelnachweise
Bearbeiten- ↑ Artikel 141 Absatz 2: Die Titel II, III, V, VI, VII, XI und XII sowie die Artikel 128 und 136 gelten ab dem 1. Juni 2008.
- ↑ Artikel 141 Absatz 3: Artikel 135 gilt ab dem 1. August 2008.
- ↑ Artikel 141 Absatz 4: Titel VIII und Anhang XVII gelten ab dem 1. Juni 2009.
Wartung
BearbeitenFehlerhafte Einbindungen werden aufgelistet in der Kategorie:Wikipedia:Vorlagenfehler/Vorlage:Infobox Rechtsakt (EU) – aktuell
(1. September 2024 12:43)
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