Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung
Die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (Abk. VwV-StVO) ist eine Verwaltungsvorschrift der deutschen Bundesregierung. Sie regelt die Umsetzung der Straßenverkehrs-Ordnung und die Ausführung von Verkehrseinrichtungen durch die kommunalen Straßenverkehrsbehörden und Straßenbauämter. Die Vorschrift basiert auf Artikel 84 Absatz 2 des Grundgesetzes. In der Anlage der VwV-StVO befindet sich der bundesweite Katalog der Verkehrszeichen (VZKat).
| Basisdaten | |
|---|---|
| Titel: | Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung |
| Abkürzung: | VwV-StVO |
| Art: | Verwaltungsvorschrift |
| Geltungsbereich: | Bundesrepublik Deutschland |
| Rechtsmaterie: | Verkehrsrecht |
| Ursprüngliche Fassung vom: | 22. Oktober 1998 (BAnz. Nr. 246b vom 31. Dezember 1998, ber. 1999 S. 947) |
| Inkrafttreten am: | 1. Januar 1999 |
| Letzte Neufassung vom: | 26. Januar 2001 (BAnz. S. 1419, ber. S. 5206) |
| Letzte Änderung durch: | VwV vom 8. November 2021 (BAnz AT 15.11.2021 B1) |
| Inkrafttreten der letzten Änderung: |
15. November 2021 |
| Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten. | |
Inhalt Bearbeiten
Die in der Öffentlichkeit wenig bekannte VwV-StVO enthält zu fast jedem Paragraphen der StVO Erläuterungen und Anweisungen. Unter anderem beziehen sich diese auf:[1][2]
- Fahrbahnmarkierungen
- die bauliche Anlage von Fahrstreifen und Kreuzungen
- Radverkehrsanlagen
- die Größe und Aufstellung von Verkehrszeichen
- die Einrichtungen von Lichtzeichenanlagen.
Weitere Regelwerke Bearbeiten
Die VwV-StVO und der VZKat enthalten eine Reihe von Verweisen auf technische Regelwerke, welche in der Praxis relevant sind und teilweise von der FGSV herausgegeben werden, insbesondere:
- Richtlinien für die wegweisende Beschilderung außerhalb von Autobahnen (RWB)
- Richtlinien für die wegweisende Beschilderung auf Autobahnen (RWBA)
- Richtlinien für die touristische Beschilderung (RtB)
- Richtlinien für Umleitungsbeschilderungen (RUB)
- Richtlinien für die verkehrsrechtliche Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen (RSA)
- Richtlinien für Lichtsignalanlagen (RiLSA)
- Richtlinien für Wechselverkehrszeichen an Bundesfernstraßen (RWVZ)
- Richtlinien für die Markierung von Straßen (RMS-1 und RMS-2)
Die meisten dieser Regelwerke sind jedoch im Gegensatz zur VwV-StVO nach § 5 Abs. 3 UrhG urheberrechtlich geschützt, sofern sie nicht im Verkehrsblatt im Wortlaut abgedruckt wurden.
Geschichte Bearbeiten
Novelle 2014 Bearbeiten
Es wurde eine Vorschrift zu § 21 Abs. 1a StVO (geeignete Kindersitze) ergänzt.
Novelle 2015 Bearbeiten
Es wurden Regeln zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge eingeführt.
Novelle 2017 Bearbeiten
Die Regeln zur übermäßigen Straßenbenutzung wurden überarbeitet. Die Anlage wurde als Katalog der Verkehrszeichen (VzKat) neu gefasst.
Mit dem Verkehrszeichenkatalog von 2017, der den Katalog von 1992 ablöste, wurden Änderungen an der Nummerierung und Benennung vorgenommen. Geändert wurde auch die Systematik im Bereich der Zusatzzeichen.
Novelle 2021 Bearbeiten
Die VwV-StVO wurde an die 2020 geänderte StVO angepasst. Aufgenommen wurde u. a. der Ansatz der „Vision Zero“. Ergänzt bzw. geändert wurde auch der zugehörige VzKat als Anlage.
Weblinks Bearbeiten
- Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) Von der Bundesregierung veröffentlichte konsolidierte Fassung
Einzelnachweise Bearbeiten
- ↑ Inhaltsverzeichnis Bundesanzeiger Nr. 110 vom 29. Juli 2009, S. 2598
- ↑ Bundesrat, Drucksache 154/09 (PDF; 0,2 MB) vom 12. Februar 2009, abgerufen am 12. Dezember 2016.